Kanzleimagazin Aktuell

Egal ob es um einen regelmäßigen Austausch oder um die Planung der nächsten Weihnachtsfeier geht – an Meetings kommen Sie nicht vorbei. Und häufig nehmen Sie mehr Zeit in Anspruch, als wir uns das wünschen würden. Alleine das ist schon...

Fachbeiträge

– BAG 1 ABR 12/23 – Beteiligung des Betriebsrats bei der Eingruppierung des Betriebsratsvorsitzenden Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Arbeitgeberin, ein Zustimmungsverfahren nach [...]
Dr. Wolfram Viefhues
weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Jetzt wurde im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer [...]
1. Unabhängig davon, ob der Unterhaltsberechtigte einen Verzicht auf den Trennungsunterhalt abgegeben oder erklärt hat, den Anspruch nicht geltend machen zu wollen, entfällt der Anspruch [...]
Das AG Nürnberg musste sich jetzt mit der Frage einer zweiten Verfahrensgebühr Nr. 4124 VV nach Zurückverweisung eines Verfahrens vom Revisionsgericht an das LG befassen. [...]
BGH, Urt. v. 22.9.2023 – V ZR 254/22 I. Der Fall Die Eigentümer eines in Wohnungseigentum aufgeteilten Doppelhauses streiten um die Unterlassung ehrverletzender Äußerungen und [...]
Hat der Verteidiger sein Bestimmungsrecht nach § 14 Abs. 1 S. 1 RVG wirksam ausgeübt, kann er keine Pauschgebühr nach § 42 RVG mehr verlangen. [...]
Die Befriedungsgebühr (Nrn. 4141, 5115 VV RVG) entsteht auch, wenn die Einstellung im Hauptverhandlungstermin stattfindet und dadurch ein weiterer Fortsetzungstermin vermieden wird. (Leitsatz des Verfassers) [...]
Besonderheiten verschiedener Verwertungsmöglichkeiten I. Die allgemeine Verwertung Nach einer erfolgreichen Pfändung durch den Gerichtsvollzieher müssen die gepfändeten Gegenstände in Geld umgesetzt werden. Grundsätzlich muss der [...]

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