Kanzleimagazin Aktuell
- Dr. Wolfram Viefhues
Jeder Unterhaltsanspruch des nachehelichen Unterhaltsrechts kann nach § 1578b BGB begrenzt und befristet werden. Eine Ausnahme besteht lediglich beim Kindesbetreuungsunterhalt nach § 1570 BGB, bei dem keine Befristung nach § 1578b Abs. 2 BGB bei möglich ist (BGH FamRZ 2009,...
Fachbeiträge
- Bella Silberstein
I.
Allgemeines
Entgelttransparenz ist in aller Munde. Das aktuell weiterhin geltende Entgelttransparenzgesetz gewährt Beschäftigten in Betrieben mit in der Regel mehr als 200 Beschäftigten einen [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Um die Potenziale der Justizdigitalisierung voll auszuschöpfen, haben sich Bund und Länder entschieden, schrittweise eine gemeinsame Cloud-Infrastruktur für die Justiz aufzubauen – die bundeseinheitliche Justizcloud. [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Wenn der Unterhaltspflichtige im Jahresverlauf mehrere Einkommensarten im Sinne von § 2 Abs. 1 EStG („Mischeinkünfte“) bezieht und diese Einkünfte größeren Schwankungen unterliegen, erfolgt [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Strittig ist, ob unbeschiedene Hilfsanträge oder Hilfsaufrechnungen, die für den Streitwert der Gerichtsgebühren nach § 45 Abs. 1 GKG unberücksichtigt bleiben, wenigstens für die Anwaltsgebühren [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Einer bloßen Fotokopie ist, sofern sie nach außen als Reproduktion erscheint, mangels Beweiseignung sowie Erkennbarkeit des Ausstellers kein Urkundencharakter beizumessen.
(Leitsatz des Verfassers)
BayObLG, Beschl. [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Eine Zuwiderhandlung im Sinne des § 13a Satz 1 Nr. 2b FeV liegt nur vor, wenn das betreffende Verhalten auch im Zeitpunkt der Gutachtensanordnung noch [...]
- Burkhard Engler
I. Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Die Zwangsvollstreckung in der Schweiz, die sog. „Betreibung“, beginnt mit dem Betreibungsbegehren an das örtliche Betreibungsamt. Grundsätzlich örtlich zuständig ist [...]
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- Ulf Schönenberg-Wessel
„Goebel hat mit seinem Praxisbuch zur optimierten Vollstreckung ein umfassendes und an den Formularen der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV) orientiertes Werk vorgelegt, das die Vollstreckung anwenderfreundlich und strukturierend begleitet.“ – Ulf Schönenberg-Wessel
- T. Lenz/F. Lenz/Bertram/Kalkbrenner
Cyberangriffe sind eine der häufigsten Ursachen für meldepflichtige Datenschutzverletzungen in der EU. Wie bereits ausgeführt können Cyberangriffe vielfältiger Natur sein: Verbreitet sind neben klassischen Hacker-Angriffen und DDOS-Attacken auch Phishing und Social Engineering, Ransomware-Angriffe, Malware und Trojaner, Man-in-the-Middle-Angriffe, SQL-Injection und Exploits...
- Redaktion
Rechtsanwalt Chan-jo Jun beschäftigt sich seit Jahren mit diesen Schnittstellen zwischen Recht, Technik und digitaler Öffentlichkeit. Im Interview mit Julia Schmidt spricht er darüber, warum Deepfake-Fälle besondere Eile verlangen, weshalb generative KI neue urheberrechtliche Risiken schafft und was Anwälte heute...
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Was gehört in eine Erbschaftsteuererklärung? Wie ist es mit der Anzeigepflicht, der Verjährung und wie bei Vermächtnissen? All diese Fragen diskutiert Dr. Dietmar Kurze mit dem Autor des schon in 5. Auflage beim zerb verlag erschienenen Werkes „Die Erbschaft- und...
- Redaktion
In unserer aktuellen Podcastfolge sprechen Julia Schmidt und Ronja Tietje mit Doris Reiche, die sich seit vielen Jahren intensiv mit den Themen Mitarbeiterentwicklung und Potenzialanalyse beschäftigt. Gemeinsam diskutieren sie, warum Persönlichkeit und Kommunikationsstil im Kanzleialltag eine wichtige Rolle spielen und...
- Dr. Wendelin August Mayer
Mit der Anlegung des letzten Wohnungsgrundbuchs entsteht die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Dies ergibt sich nach Streichung des früheren § 8 Abs. 2 S. 2 WEG seit dem WEMoG nunmehr aus § 9a Abs. 1 S. 2 WEG; dessen zweiter Halbsatz...
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Unsere Frage des Monats lautet diesmal: Anwaltsvergütung und KI?
Im Video erhalten Sie die Antwort von unserem Gebührenrechtsexperten und Dozenten Diplom-Rechtspfleger Thomas Schmidt. Er geht auf die Auswirkungen der KI-Verwendung auf den anwaltlichen Berufsalltag ein, indem er 2 Bereiche darstellt:...
- Dr. Wolfram Viefhues
Bei Ehegatten beginnt deren gegenseitige Unterhaltsverpflichtung bereits am Tag nach der Heirat mit dem wechselseitigen Anspruch auf Familienunterhalt aus § 1360 BGB. Diese Vorschrift verpflichtet die Ehegatten, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen einander angemessen zu unterhalten.
- Jürgen Kunz
In der Praxis kommt der Aufhebungsvereinbarung sowohl als außergerichtlicher Aufhebungsvertrag ohne vorausgehende Kündigung (= klassischer Aufhebungsvertrag) als auch im Rahmen eines nach Ausspruch einer Kündigung im Kündigungsschutzprozess geschlossenen gerichtlichen Vergleichs, der vielfach bereits im Gütetermin (vgl. § 54 ArbGG) abgeschlossen...
- Redaktion
Deepfakes, also mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) manipulierte Videos und Bilder, verbreiten sich zunehmend im Internet. Für Betroffene können sie gravierende Folgen haben. Aktuell sorgt ein prominenter Fall für Schlagzeilen und wirft eine zentrale Frage auf: Worauf können wir uns noch...
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