Kanzleimagazin Aktuell

Eigentlich möchten Sie sich auf ihren aktuellen Fall konzentrieren. Aber da fällt Ihnen wieder ein, dass Sie als erstes noch Klientin Schmitz zurückrufen wollten. Das muss bis später warten – zurück zur Arbeit. Kaum haben Sie den ersten Absatz des...

Fachbeiträge

– BAG 6 AZR 45/23 – Betriebsbedingte Kündigung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens – Nichtigkeitsklage – unterlassene EuGH-Vorlage Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme des abgeschlossenen Revisionsverfahrens [...]
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit dem 1.November 2023 führen alle Senate des Bundesverwaltungsgerichts die Gerichtsakten elektronisch. Damit hat ein [...]
1. Ein in einem Unterhaltsverfahren abgegebenes Anerkenntnis kann widerrufen werden, wenn ein nachträglich entstandener Abänderungsgrund im Sinne der §§ 323 Abs. 1 ZPO, 238 FamFG [...]
Das LSG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob einem Widerspruchsverfahren und dem (anschließenden) Klageverfahren auf Erstattung der Kosten für dieses Widerspruchsverfahren derselbe Gegenstand [...]
1. Vorrang dinglicher Vorkaufsrechte Ein dingliches Vorkaufsrecht geht dem gesetzlichen des Mieters aus § 577 Abs. 1 BGB jedenfalls dann vor, wenn es nach Satz [...]
Handelt es sich bei einem Anwaltsvertrag um einen mehrstufigen Vertrag, bei dessen Abschluss nicht ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet wurden, kann dieser Vertrag nicht nach den Regeln [...]
Die antragsgemäß nicht auf einen konkreten Termin bezogene Entbindung des Betroffenen von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen gemäß § 73 Abs. 2 OWiG wirkt bei [...]
Der heutige Infobrief befasst sich detailliert mit der Verhaftung des Schuldners, wenn dieser die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert, insbesondere zu der Frage der Voraussetzungen hierzu, [...]

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