Kategorie: Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr 2022 #05

Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Eigentlich sollte man sich in diesen Tagen fröhlich auf das Weihnachtsfest vorbereiten, aber vor allem der verbrecherische Angriffskriegs Russlands in der Ukraine und die dadurch ausgelösten Energieprobleme stehen einer unbeschwerten Weihnachtsstimmung deutlich im Wege. Aber auch die alltäglichen Probleme machen keine Freude. In […]
Verfasserin: Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Am 5.9.2022 wurde die Digitalstrategie der Bundesregierung veröffentlicht. Unter dem Punkt „Digitale Justiz“ werden sieben Ziele vorgestellt, an deren Stand im Jahr 2025 die Bundesregierung sich bezüglich der Frage messen lassen möchte, ob sie die weitere Digitalisierung der Justiz erfolgreich vorangetrieben hat. Die Bundesregierung plant, […]
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Einmal jährlich gibt es eine neue XJustiz-Version. Zum 31.10.22 war es wieder so weit. Dazu hat die BRAK am 27.10.22 das beA angepasst und gleichzeitig weitere Änderungen vorgenommen. I. Neue beA Client Security 3.15.0.1 Wie fast immer bei neuen beA-Versionen, […]
Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Bundestag hat die Abschaffung der Güterrechtsregister beschlossen, um die Amtsgerichte von überflüssigen Aktenbergen zu befreien. Denn die bei den Amtsgerichten geführten Güterrechtsregister, in die auf Antrag von Ehegatten Eintragungen über deren güterrechtliche Verhältnisse vorgenommen werden, sind weitgehend funktionslos geworden. Die meisten Amtsgerichte […]
Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Ein jetzt vorgelegter Entwurf für die weitere Digitalisierung der Standesämter schafft die Grundlagen für die elektronische Kommunikation des Bürgers und von anzeigepflichtigen Einrichtungen mit dem Standesamt bei weitgehendem Verzicht auf die Vorlage urkundlicher Nachweise durch Anzeigende und Antragsteller und setzt insoweit die Vorgaben […]

Elektronischer Rechtsverkehr 2022 #04

Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Mit der vom Bundeskabinett Ende August beschlossenen Digitalstrategie will Deutschland bei der Digitalisierung zumindest in die Top-Ten in Europa aufsteigen – ein ehrgeiziges Ziel, wenn man den Digitalisierungsrückstau in der Realität betrachtet, den vor allem die Corona-Pandemie sehr schmerzlich und unübersehbar offengelegt hat. […]
Verfasserin: Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs haben sich mit dem Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz befasst. Durch eine Arbeitsgruppe wurde ein Grundlagenpapier erarbeitet, das auf der 74. Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten […]
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Kurz vor dem Inkrafttreten der „großen“ BRAO-Reform zum 1.8.2022 hat die BRAK am 28.7.2022 die beA Version 3.14 veröffentlicht. I. Voraussetzungen für die neuen Postfächer der Berufsausübungsgesellschaften Gemäß dem gesetzlichen Auftrag (§ 31 BRAO) führen die Rechtsanwaltskammern elektronische Verzeichnisse der in […]
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Die Nutzer:innen des beA werden derzeit auf eine große Geduldsprobe gestellt. In den sozialen Medien (Twitter, LinkedIn) gibt es Unmutsäußerungen allenthalben. So schrieb ein Rechtsanwalt: „Mir fehlt dafür jedes Verständnis. Das System verschickt einen Link. Diesen Link klickt man an. […]
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit dem 1.8.2022 erhalten Berufsausübungsgesellschaften (BAG) ihr eigenes beA (§ 31b BRAO), das Gesellschaftspostfach (GePo). I. Wer muss einen Antrag auf Zulassung stellen? Grundsätzlich sind alle BAG zulassungsbedürftig: sie müssen also einen Antrag auf Zulassung bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer (RAK) stellen; […]
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