Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Kernthema dieser Ausgabe der e-Broschüre ist der Beitrag von Gesine Irskens, die Ihnen die niedersächsischen Initiativen zum Einsatz von KI in der dortigen Justiz vorstellt. Unsere Autorin Ilona Cosack informiert Sie über das aktuelle beA-Update auf die Version 3.29. Weiter berichtet unsere Broschüre über den […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 16.11.2024 wurde das beA-Update auf die Version 3.29 installiert. Achtung! Zwingend erforderlich ist die Aktualisierung der Anwendungskomponente der beA Client Security (ohne Administrator-Rechte). Der beA-Support erläutert die Aktualisierung wie folgt: Bestandteil der beA-Version 3.29 ist ein Update der Anwendungskomponente der […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Jetzt ist auch der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg digital zu erreichen. Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg entscheidet über die Auslegung der Landesverfassung und setzt sich aus neun Richterinnen und Richtern zusammen, von denen drei als Berufsrichter tätig sind. Mit dem Inkrafttreten des § 15a VerfGHG wurde am 1.11.2024 um 0:00 Uhr […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Langsam, aber sicher sollte es mit der Digitalisierung der Justiz vorangehen, so jedenfalls die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann vor seinem Rücktritt. Vorgestellt wurden die Entwürfe für gleich zwei neue Regelwerke. Was aus diesen Entwürfen nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition werden wird, ist noch nicht […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Derzeit werden Rechtsetzungsverfahren uneinheitlich durch IT unterstützt, unter Einsatz vieler verschiedener Softwarelösungen. Um dies zu ändern und damit für eine effektivere und transparentere Gesetzgebungsarbeit sorgen, wurde jetzt ein Eckpunktepapier vorgelegt. Danach soll im Rahmen der „Dienstekonsolidierung Bund“ mit der IT-Maßnahme „Elektronisches Gesetzgebungsverfahren des Bundes“ das […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auf den Abschluss eines Kaufvertrags über eine Wohnung, ein Haus oder ein Grundstück folgt ein Rattenschwanz an Bürokratie, der in Zukunft nur noch digital abgewickelt werden soll. Das sieht – so nach einer Meldung von Beck-aktuell – ein Gesetzentwurf des Justizministeriums vor. In jedem Jahr […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit dem 31.7.2024 trainieren und erproben Bayern und Nordrhein-Westfalen gemeinsam ein generatives Sprachmodell für die speziellen Bedürfnisse der Justiz. Die Länder kooperieren dabei mit der Technischen Universität München und der Universität zu Köln. Die Testphase des Projekts, die bis Ende 2026 dauern wird, soll wertvolle […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die in § 128a ZPO eingeräumte Möglichkeit, an einer Verhandlung im Zivilprozess per Videoübertragung teilzunehmen, bietet dann besondere Vorteile, wenn sich ein Verfahrensbeteiligter im Ausland aufhält und eine Anreise zum Gerichtstermin daher mit einem besonders großen Zeit- und Reiseaufwand verbunden wäre. Allerdings gab es gerade gegen […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Vom 11.9.2024 bis zum 13.9.2024 fand in Saarbrücken unter dem Motto „Recht im Umbruch – KI als Gamechanger?”der 33. Deutsche EDV-Gerichtstag statt. Unsere Autorin Ilona Cosack hat über Ihre Eindrücke bei der Veranstaltung für unsere Leserinnen und Leser einen umfassenden Bericht verfasst. Weiter bieten […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Nach dem grundlegenden Update auf die beA Version 3.10 im Februar 2022 (vgl. Cosack, Elektronischer Rechtsverkehr Ausgabe 1/2022, Rn 42 ff. und Ausgabe 2/2022, Rn 9 ff.) gibt es jetzt mit dem Update auf die Version 3.28 entscheidende Änderungen beim beA. I. Neue Client Security […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit beschlossen. Erfasst werden bürgerliche Rechtsstreitigkeiten vor den Amtsgerichten, die auf Zahlung einer Geldsumme (nach der aktuellen Streitwertgrenze bis 5.000 EUR) gerichtet sind. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die Bundesregierung hat den vom BMJ vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung beschlossen (BT-Drucks 20/11849). Bislang können Notarinnen und Notare sowie andere Urkundsstellen ihre Niederschriften ganz überwiegend nur in Papierform errichten. Dies soll nun geändert werden. Der Gesetzesentwurf sieht eine Ausweitung […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit 1. August nimmt auch das BVerfG am elektronischen Rechtsverkehr teil. Anwälte und Anwältinnen sind dann verpflichtet, Verfahrensanträge, Schriftsätze und Anlagen digital einzureichen (§§ 23a ff. BVerfGG). Auch Bürgerinnen und Bürger können den elektronischen Weg nutzen, sind dazu aber nicht verpflichtet. Sie haben auch weiterhin die […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Land Baden-Württemberg hat ein Projekt zur Entwicklung eines Assistenzprogramms zur Aktenstrukturierung (AKIRA – „Allgemeine KI-Richterassistenz“) in der Justiz gestartet. Das Programm soll Richterinnen und Richter mithilfe von Künstlicher Intelligenz unterstützen, die Anliegen der Prozessparteien schneller zu erfassen. Mit dem Projekt AKIRA („Allgemeine KI-Richterassistenz“) […]