Kategorie: Elektronischer Rechtsverkehr
Elektronischer Rechtsverkehr 2023 #01
23.02.2023
Verfasser: Dr. Wolfram ViefhuesWeiterer Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Es hat den Anschein, als sei der Reformzug bei der Digitalisierung der Justiz endlich ins Rollen gekommen. Am 1.1.2023 ist die elektronische Veröffentlichung des Bundesgesetzblatts auf der Internetseite www.recht.bund.de gestartet. Jetzt werden Gesetze und Verordnungen des Bundes nur noch hier verkündet. Bislang muss die […]
23.02.2023
Verfasserin: Isabelle Désirée BiallaßRichterin am Amtsgericht, EssenI. Einleitung Am 23.11.2022 legte das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten vor. Dieser enthält grundlegende Änderungen des § 128a ZPO. § 128a ZPO wurde durch Art. 2 Abs. 1 Nr. 18a des Gesetzes zur Reform des Zivilprozesses vom 27.7.2001 eingeführt […]
23.02.2023
Verfasserin: Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Wegen steigender Anforderungen im Bereich der IT-Security und der Erhöhung der Datenkapazitäten im Elektronischen Rechtsverkehr seit 1.1.2023 (maximal 1.000 Dateien mit maximal 200 MB pro Nachricht) bietet die BRAK das beA ab der Version 3.16 ausschließlich als 64-Bit-System an. Wer noch […]
Elektronischer Rechtsverkehr 2022 #05
10.11.2022
Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Eigentlich sollte man sich in diesen Tagen fröhlich auf das Weihnachtsfest vorbereiten, aber vor allem der verbrecherische Angriffskriegs Russlands in der Ukraine und die dadurch ausgelösten Energieprobleme stehen einer unbeschwerten Weihnachtsstimmung deutlich im Wege. Aber auch die alltäglichen Probleme machen keine Freude. In […]
10.11.2022
Verfasserin: Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Am 5.9.2022 wurde die Digitalstrategie der Bundesregierung veröffentlicht. Unter dem Punkt „Digitale Justiz“ werden sieben Ziele vorgestellt, an deren Stand im Jahr 2025 die Bundesregierung sich bezüglich der Frage messen lassen möchte, ob sie die weitere Digitalisierung der Justiz erfolgreich vorangetrieben hat. Die Bundesregierung plant, […]
10.11.2022
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Einmal jährlich gibt es eine neue XJustiz-Version. Zum 31.10.22 war es wieder so weit. Dazu hat die BRAK am 27.10.22 das beA angepasst und gleichzeitig weitere Änderungen vorgenommen. I. Neue beA Client Security 3.15.0.1 Wie fast immer bei neuen beA-Versionen, […]
10.11.2022
Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Bundestag hat die Abschaffung der Güterrechtsregister beschlossen, um die Amtsgerichte von überflüssigen Aktenbergen zu befreien. Denn die bei den Amtsgerichten geführten Güterrechtsregister, in die auf Antrag von Ehegatten Eintragungen über deren güterrechtliche Verhältnisse vorgenommen werden, sind weitgehend funktionslos geworden. Die meisten Amtsgerichte […]
10.11.2022
Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Ein jetzt vorgelegter Entwurf für die weitere Digitalisierung der Standesämter schafft die Grundlagen für die elektronische Kommunikation des Bürgers und von anzeigepflichtigen Einrichtungen mit dem Standesamt bei weitgehendem Verzicht auf die Vorlage urkundlicher Nachweise durch Anzeigende und Antragsteller und setzt insoweit die Vorgaben […]
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