Kategorie: Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr 2024 #02

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die künstliche Intelligenz (KI oder auch AI) ist in aller Munde. Es begann mit ChatGPT und wird inzwischen in allen Lebensbereichen thematisiert. Dabei bleibt auch der juristische Bereich nicht ausgenommen. Darüber haben wir in unserer Broschüre schon mehrfach informiert. Natürlich hat sich auch die EU […]
Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einführung Nach der politischen Einigung in den Abendstunden des 9.12.2023 gingen die Bilder durch die Presse: Der AI-Act (auf Deutsch: Gesetz über künstliche Intelligenz) kommt. Der finale Text musste vom Parlament und vom Rat förmlich angenommen werden, um EU-Recht zu werden. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter im […]
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare I. beA-Nachrichten jetzt mobil verfügbar Für die neue beA-App der BRAK wurde mit dem beA-Update auf die Version 3.25 die Möglichkeit geschaffen, in der Profilverwaltung im Bereich Sicherheitstoken einen QR-Code zu erzeugen. Dieser wird nur angezeigt, wenn sich Rechtsanwälte mit ihrer beA-Karte […]
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare I. BGH, Beschl. v. 21.6.2023 – V ZB 15/22, Nachholung der Glaubhaftmachung bei Ersatzeinreichung: 2 Tage sind ggf. nicht mehr unverzüglich ZPO §§ 130d, 233 ff.Das Vertrauen auf eine Fristverlängerung kann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur dann rechtfertigen, wenn der Fristverlängerungsantrag die […]
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Entwurf eines „Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz“ (BT-Drucks 20/10943) befindet sich in der parlamentarischen Beratung. Geplant sind weitere Modernisierungsmaßnahmen in der Justiz. Akten sollen weiter digitalisiert, die elektronische Kommunikation in Strafsachen ausgeweitet und Videoschalten in der Hauptverhandlung ausgebaut werden. Strafanträge können künftig auch […]
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im „Barometer Digitale Verwaltung“ – eine Studie von Next:Public – äußern sich über 3500 Verwaltungsmitarbeitende zu ihren Arbeitsbedingungen, digitaler Verwaltungsarbeit und IT-Sicherheit. Sie gibt einen interessanten Einblick in die Arbeit in der Verwaltung neben einem differenzierten Stimmungsbild zu Arbeitszufriedenheit und Sinnempfinden gibt die Umfrage auch […]
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Gesetzesentwurf zum Bürokratieentlastungsgesetz IV sieht u.a. eine Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Rechnungskopien, Kontoauszüge, Lohn- und Gehaltslisten von zehn auf acht Jahre vor. Außerdem wird die Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige bei einer Hotelübernachtung abgeschafft. Auch sollen künftig Arbeitsverträge einfach per E-Mail geschlossen werden können. Aus […]
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Mit dem vom BMJ am 23.2.2024 veröffentlichten den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung, der der weiteren Digitalisierung des Beurkundungswesens dient, sollen Medienbrüche abgebaut und insbesondere die Urkundsstellen entlastet werden. Während bislang das Beurkundungsverfahren grundsätzlich papiergebunden ausgestaltet ist, erfolgt die Verwahrung der Urkunden […]

Elektronischer Rechtsverkehr 2024 #01

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Ausgabe 3/2023 hatte unsere Autorin Isabelle Biallaß bezogen auf den damals gerade veröffentlichten Monitor Digitalpolitik der Bitkom e.V. über den Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität berichtet. Seitdem hat sich gerade im Justizbereich Einiges getan. In dieser […]
Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einführung Zum Jahresbeginn hat der Bitkom e.V. erstmals seinen Monitor Digitalpolitik aktualisiert. Dort wird der Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität dargestellt. Die Vorhaben wurden in „abgeschlossen“, „begonnen“ und „nicht begonnen“ aufgeteilt und zum Stichtag Januar 2024 bewertet. In den Kategorien […]
Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Updates am laufenden Band: In regelmäßigen Abständen sind die beA-Nutzer gefordert. Nach den im August 2023 erfolgten funktionalen Änderungen gab es im Oktober 2023 das Update auf die Version 3.21 und im November 2023 auf die Version 3.22. Das letzte Update […]
Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare beA gehört auch nach zwei Jahren der aktiven Nutzungspflicht noch längst nicht in allen Kanzleien zum Alltag, das wird an der aktuellen Rechtsprechung deutlich. Im Anschluss an unsere Rechtsprechungsübersicht in der eBroschüre 3/2023 Rn 66 ff., sind folgende Entscheidungen relevant und aus Anwaltssicht […]
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Immer wieder wird die überbordende und vieles lähmende Bürokratie in Deutschland beklagt und Bürokratieabbau gefordert. So dauert nach einer Studie des bitkom ein typischer Ausflug zum Amt im Schnitt 2 Stunden und 21 Minuten – so viel Zeit benötigen die meisten Bürger und Bürgerinnen für Behördengänge, […]
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Schlechte Nachrichten lieferte die Tagesschau am 11.2.2024 zur Online-Kfz-Zulassung: „Autobesitzer und auch Kommunen scheitern reihenweise“. Schon seit 2015 kann die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen im Internet beantragt werden, 2019 kamen An- oder Ummelden für Privatpersonen hinzu. Im September 2023 senkte der Staat die Gebühren für […]
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im Januar 2024 hatten die Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen erstmals die Wahl, ob sie die Klausur per Hand oder am Computer schreiben wollten. In Nordrhein-Westfalen wird nahezu ein Viertel aller juristischen Staatsexamina Deutschlands abgelegt. Sowohl in der staatlichen Pflichtfachprüfung als auch […]
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