Fachbeiträge
Kostenlose Fachbeiträge für Anwälte und Kanzleien
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- Hrsg. michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln
1. Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, die nach Ausspruch einer Kündigung des Arbeitnehmers ausgestellt worden sind, kann erschüttert sein, wenn der Arbeitnehmer unmittelbar nach Ausspruch der [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht, Lüneburg
Die Modernisierung der Justiz durch Videoverhandlungen bietet große Chancen: Sie spart Zeit und Kosten, ermöglicht flexiblere Terminierung und erleichtert [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Der eigenständige Anspruch auf Zahlung eines Verfahrenskostenvorschusses nach Trennung ist gemäß § 1360a Abs. 4 BGB auf die Deckung eines unterhaltsrechtlichen Sonderbedarfs gerichtet, der [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Immer wieder wird insbesondere in straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren um die Erstattung der für ein privates Sachverständigengutachten aufgewendeten Kosten gestritten. So auch nach einem Bußgeldverfahren, bei dem [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
1. Die Rückforderung von Gebühren und Auslagen, die ein Pflichtverteidiger erhalten hat, ist mangels analoger Anwendbarkeit der §§ 20 Abs. 1 GKG, 19 Abs. 1 [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Eine Hauptverhandlungsdauer von 2 Stunden und 30 Minuten liegt für ein Verfahren beim Strafrichter deutlich über dem Durchschnitt. Dies rechtfertigt (für den Nebenklägervertreter) die Erhöhung [...]
- Burkhard Engler
Drittauskünfte gemäß § 802l ZPO
Die Lohn- und Kontenpfändungen sind schon seit Jahrzehnten hochwirksame Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Die Frage ist allerdings, woher weiß der Gläubiger, wer der [...]
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