Fachbeiträge
Kostenlose Fachbeiträge für Anwälte und Kanzleien
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- Hrsg. michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln
Der gesetzliche Anspruch auf Erteilung einer Entgeltabrechnung begründet eine Holschuld, die der Arbeitgeber grundsätzlich dadurch erfüllen kann, dass er die Abrechnung in Textform in ein [...]
- Isabelle Biallaß
Isabelle Désirée BiallaßRichterin am OLG, Vorstandsmitglied des EDV-GT, Hamm
I.
Einsetzung, Besetzung und Arbeit der Reformkommission
Am 10.11.2023 beschlossen die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Es gibt keine verbindliche Höchstdauer eines Studiums, bei deren Überschreitung der Ausbildungsunterhalt zwingend entfällt. Welche Zeit im konkreten Fall für das Studium als angemessen [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Anwalt des Beklagten hatte seinem Mandanten die Rechtsmittelschrift übersandt und ihn über das weitere Verfahrensprozedere in der zweiten Instanz informiert. Dafür hatte er eine 1,1-Verfahrensgebühr [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
1. Der Tatort wird im Bußgeldbescheid hinreichend allein mit der Angabe des (Anhalte-)Ortes und der Straße auch dann ohne Angabe einer Hausnummer beschrieben, wenn die [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Zu den erforderlichen Feststellungen bei §§ 315b, 315c StGB anlässlich einer Fluchtfahrt. (Leitsatz des Verfassers)
BGH, Beschl. v. 28.1.2025 – 4 StR 397/24
I. Sachverhalt [...]
- Burkhard Engler
Die Zwangshypothek
Die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen ist in den Vorschriften der §§ 864 bis 871 ZPO geregelt. Zur Grundbuchvollstreckung gehören die Eintragung einer [...]
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21.04.2025
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