Fachbeiträge
Kostenlose Fachbeiträge für Anwälte und Kanzleien
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- Markus Pillok
Die Überlassung von Dienstwagen und Diensträdern (Jobrad/Fahrradleasing) ist in der Praxis verbreitet. In arbeitsrechtlicher Hinsicht wirft dies die zentrale Frage auf, ob und inwieweit Sachbezüge [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen
Der Bundestag hat jetzt das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Der unwahre, hartnäckige Vorwurf sexuellen Kindesmissbrauchs kann zur vollständigen Verwirkung des Anspruchs auf Ehegattenunterhalt führen.
2. Kann ein Unterhaltspflichtiger den in einem gerichtlichen Vergleich [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Mit dem OLG Karlsruhe hat jetzt ein weiteres Obergericht zu der Frage Stellung genommen, ob die Zusätzliche Gebühr auch dann anfällt, wenn die Mitwirkung des [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Mit dem Einpflanzen wird aus dem „Steckling“ (Vermehrungsmaterial) ein „Setzling“ (Cannabispflanze), sodass es sich bei einer eingepflanzten Pflanze nicht mehr um eine „Jungpflanze“ i.S.d. § [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Bei einem unter ihm bekannten Krankheitsbild „plötzlicher Harndrang“ leidenden Betroffenen liegt keine notstandsähnliche Situation vor, die zu einer Herabsetzung des Regelbußgeldes oder einer Einstellung des [...]
- Burkhard Engler
I. Allgemeine Übersicht zum Verfahrensablauf
1. Arten von Insolvenzverfahren
Nach der Insolvenzordnung wird u.a. unterschieden zwischen
Verbraucherinsolvenzverfahren,
Insolvenzplanverfahren,
vereinfachtes Insolvenzverfahren,
Restschuldbefreiungsverfahren.
Zum Sonderinsolvenzverfahren gehören die [...]
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16.03.2026
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