Fachbeiträge
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- Hrsg. michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln
Thema des Monats
Rechtsprechung
Terminvorschau BAG
Impressum Herausgeber: michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Hohenstaufenring 57 50674 Köln Tel.: +49-221-50003-5 Fax: +49-221-50003-636 Über die Kanzlei: michels.pmks Rechtsanwälte [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Gesine Irskens, Referatsteilleiterin im Niedersächsischen Justizministerium, Hannover
I.
Einleitung
Die Landesjustizverwaltungen haben die Bedeutung des Themas KI erkannt. Mit Mitteln aus der Digitalisierungsinitiative arbeiten die [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Die Gewährung von Unterhaltsvorschuss setzt bei Mitbetreuung des Kindes durch den anderen Elternteil voraus, dass der Schwerpunkt der Betreuung ganz überwiegend, d.h. zu mehr [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Eine Entscheidung des AGH Hamm, die sich zur Wiedereinsetzung und zum Verschulden des Rechtsanwalts an der Versäumung der Berufungshauptverhandlung äußert, kann recht gut für die [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
1. Dem nach § 62d AufenthG gerichtlich bestellten Verfahrensbevollmächtigten steht ein Vergütungsanspruch nach § 45 Abs. 3 S. 1 RVG gegen die Staatskasse zu.
2. [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
1. Es ist von einem abgesprochenen, absichtlich durch den Schädiger herbeigeführte Schadensereignis auszugehen, wenn bei einem Abbiegemanöver aus einer Grundstücksausfahrt im Rahmen einer Streifkollision bei [...]
- Burkhard Engler
Die letzte Ausgabe des Infobriefes in 2024 setzt die Reihe der Auswertung der Vermögensauskunft fort. Er wird mit der Pfändung von Konten beginnen und die [...]
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