Fachbeiträge

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Wirft man einen Blick in die Medienlandschaft, dann kommt man seit vielen Jahren an dem Begriff des Fachkräftemangels nicht mehr vorbei. Vielen Unternehmen in Deutschland [...]
Dr. Wolfram Viefhues
weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Immer wieder wird die überbordende und vieles lähmende Bürokratie in Deutschland beklagt und Bürokratieabbau [...]
1. Zur Bestimmung der Leistungsfähigkeit eines Unterhaltspflichtigen unter Berücksichtigung vorhandenen Vermögens. 2. Anders als beim Ehegattenunterhalt hängt der Einsatz von Vermögen beim Verwandtenunterhalt nicht von [...]
Seit vielen Jahren geben die Streitwertkataloge für die Praxis wichtige Hinweise und tragen zur Vereinheitlichung der Rspr. bei.
BGH, Beschl. v. 19.9.2023 – VIII ZR 44/22 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien stritten um die Räumung von Wohnraum. In einem gerichtlichen Vergleich verpflichtete sich [...]
Das OLG Dresden verwendet bei der Bewilligung einer Pauschgebühr Maßstäbe, die sich nach dem Umfang der Akten richten. Es staffelt die Pauschgebühr nach dem Umfang [...]
Zum Umfang und zur Qualität des Vortrags des Verteidigers bei der sog. Ersatzeinreichung nach § 32 Satz 4 StPO. (Leitsatz des Verfassers) BGH, Beschl. v. [...]
Vermögensauskunft (allgemein) Zu den Grundsätzen der Zwangsvollstreckung gehört auch die Abnahme der Vermögensauskunft (§§ 802a Abs. 2 Nr. 2, 802 c Abs. 1 ZPO). Der [...]

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