Kategorie: Elektronischer Rechtsverkehr
Elektronischer Rechtsverkehr 2024 #01
06.03.2024
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Ausgabe 3/2023 hatte unsere Autorin Isabelle Biallaß bezogen auf den damals gerade veröffentlichten Monitor Digitalpolitik der Bitkom e.V. über den Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität berichtet. Seitdem hat sich gerade im Justizbereich Einiges getan. In dieser […]
06.03.2024
Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einführung Zum Jahresbeginn hat der Bitkom e.V. erstmals seinen Monitor Digitalpolitik aktualisiert. Dort wird der Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität dargestellt. Die Vorhaben wurden in „abgeschlossen“, „begonnen“ und „nicht begonnen“ aufgeteilt und zum Stichtag Januar 2024 bewertet. In den Kategorien […]
06.03.2024
Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Updates am laufenden Band: In regelmäßigen Abständen sind die beA-Nutzer gefordert. Nach den im August 2023 erfolgten funktionalen Änderungen gab es im Oktober 2023 das Update auf die Version 3.21 und im November 2023 auf die Version 3.22. Das letzte Update […]
06.03.2024
Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare beA gehört auch nach zwei Jahren der aktiven Nutzungspflicht noch längst nicht in allen Kanzleien zum Alltag, das wird an der aktuellen Rechtsprechung deutlich. Im Anschluss an unsere Rechtsprechungsübersicht in der eBroschüre 3/2023 Rn 66 ff., sind folgende Entscheidungen relevant und aus Anwaltssicht […]
06.03.2024
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Immer wieder wird die überbordende und vieles lähmende Bürokratie in Deutschland beklagt und Bürokratieabbau gefordert. So dauert nach einer Studie des bitkom ein typischer Ausflug zum Amt im Schnitt 2 Stunden und 21 Minuten – so viel Zeit benötigen die meisten Bürger und Bürgerinnen für Behördengänge, […]
06.03.2024
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Schlechte Nachrichten lieferte die Tagesschau am 11.2.2024 zur Online-Kfz-Zulassung: „Autobesitzer und auch Kommunen scheitern reihenweise“. Schon seit 2015 kann die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen im Internet beantragt werden, 2019 kamen An- oder Ummelden für Privatpersonen hinzu. Im September 2023 senkte der Staat die Gebühren für […]
06.03.2024
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im Januar 2024 hatten die Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen erstmals die Wahl, ob sie die Klausur per Hand oder am Computer schreiben wollten. In Nordrhein-Westfalen wird nahezu ein Viertel aller juristischen Staatsexamina Deutschlands abgelegt. Sowohl in der staatlichen Pflichtfachprüfung als auch […]
Elektronischer Rechtsverkehr 2023 #05
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Kernthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre – der letzten im laufenden Jahr – ist die „Digitalisierungsinitiative Justiz“, über die Isabelle Biallaß ausführlich informiert. Dabei handelt es sich um einen bunten Strauß von Maßnahmen, die mit erheblichen Zuwendungen aus dem Haushalt gefördert werden. Die darin […]
05.12.2023
Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Bei der „Digitalisierungsinitiative für die Justiz“ handelt es sich um die Umsetzung des im Koalitionsvertrag der Bundesregierung versprochenen „Digitalpakts für die Justiz“. Dass entgegen der dortigen Ankündigung keine Verstetigung und Erweiterung des „Pakts für den Rechtsstaat“ erfolgte und dieser ersatzlos entfiel, hatte zu einem Konflikt zwischen […]
05.12.2023
Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen Vom 13. bis zum 15.9.2023 trafen sich wieder alle Akteure, die sich um die Digitalisierung von Justiz und Verwaltung verdient machen, in Saarbrücken. Schon traditionell begann die Veranstaltung am 13.9.2023 mit dem „Update IT-Sicherheit für die Praxis“ unter der Leitung von Prof. Dr. Christoph Sorge, das sich dieses […]
05.12.2023
In den letzten Jahren hat Künstliche Intelligenz (KI) einen enormen Fortschritt gemacht.
Die Fa. Taxy.io, die 2018 als Spin-Off der RWTH Aachen gegründet wurde und innovative Software entwickelt, mit der Steuerberaterinnen und Steuerberater sowie Angehörige rechtsberatender Berufe ihre Prozesse automatisieren können, hat den Versuch unternommen, mit der neuen Version von ChatGPT 4.0 Aufgaben aus der Steuerfachangestellten-Prüfung zu lösen. Steuerliche Examensprüfungen sind ein guter Gradmesser, um die „Fähigkeiten“ von ChatGPT zu beurteilen. In solchen Examensprüfungen wird einerseits ein detailliertes Wissen von Gesetzen und Richtlinien verlangt, zugleich muss der Lösungsweg eindeutig sein.
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Angebot an notariellen Online-Verfahren ist deutlich ausgebaut worden. Ein Jahr nach der Einführung der Online-Beurkundungsverfahren wurde der gesetzliche Anwendungsbereich der Online-Verfahren im Gesellschaftsrecht erweitert. Seit dem 1.8.2023 können GmbH-Sachgründungen, Beurkundungen einstimmiger GmbH-Gesellschafterbeschlüsse und Anmeldungen zum Vereinsregister auch online durchgeführt werden. Daher können jetzt auch […]
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Besorgniserregend ist die Zunahme von Cybercrime. Dabei erfasst das Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) für 2022 nur „die Spitze des Eisbergs“, aber immerhin 136.865 Fälle von Cyberkriminalität. Besonders die Erpressung mit Ransomware könne „existenzbedrohend“ sein. Dabei handelt es sich um Software, die eingeschleust auf das Computersystem […]
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen 71 % der Deutschen sehen einen Vorteil darin, Behördendienste digital abzuwickeln – das ist eines der zentralen Ergebnisse des eGovernment Monitor 2023, eine Studie der Initiative D21 und der Technischen Universität München unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, durchgeführt von Kantar. Das seit […]
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Bundeskabinett hat am 30.8.2023 die vom BMJ vorgelegten Eckpunkte für ein Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Ein vom Kabinett beschlossener „Sonderbericht Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau in der 20. Legislaturperiode“ gibt einen umfassenden Überblick über alle abgeschlossenen, laufenden und geplanten Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Zahlreiche Informationspflichten werden […]
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit dem 1.November 2023 führen alle Senate des Bundesverwaltungsgerichts die Gerichtsakten elektronisch. Damit hat ein Prozess zur schrittweisen Einführung der führenden elektronischen Gerichtsakte beim BVerwG seinen Abschluss gefunden, und zwar mehr als zwei Jahre vor dem gesetzlichen Stichtag für die verpflichtende elektronische Aktenführung am 1.1.2026. […]
05.12.2023
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Nach Meinung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (LfDl) müssen Anwältinnen und Anwälte ihren beruflichen E-Mail-Verkehr Ende-zu-Ende-verschlüsseln; die weitgehend übliche Transportverschlüsselung genüge nicht. In einem Schreiben der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Bremen an ihre Mitglieder informiert die Kammer über den aktuellen Stand einer mit der Datenschützerin […]
05.12.2023
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Nach den funktionalen Änderungen der Versionen 3.19/3.20 im August gab es im Oktober ein Update auf die Version 3.21 und im November ein Update auf die Version 3.22. Die Neuerungen im Überblick: I. Umstellung auf die XJustiz-Version 3.4.1 Die zum 31.10.2023 zwingend […]
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05.12.2023
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