Kategorie: Elektronischer Rechtsverkehr

Aus Infobrief Elektronischer Rechtsverkehr 2022 #02

B. beA – Updates
Das beA-Update auf die Version 3.10 hat gravierende Änderungen in der Optik und in der Bedienbarkeit mit sich gebracht. Der Umstieg war leider mehr als holprig: Mit Sondernewsletter 3/2022 vom Montag, 21.2.2022 kündigte die BRAK an, am Donnerstag, 24.2.2022 (Weiberfastnacht), die Version 3.10 zur Verfügung zu stellen. Es erfolgte noch ein wichtiger Hinweis: „Bitte Entwürfe […]
C. Die aktive Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs durch Behörden
I.Einleitung Bereits seit dem 1.1.2018 mussten Behörden, Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts gemäß § 174 Abs. 3 S. 4 ZPO einen sicheren Übermittlungsweg für die Zustellung elektronischer Dokumente eröffnen. Gemäß § 130a Abs. 4 Nr. 3 ZPO i.V.m. §§ 6 ff. ERVV können Behörden sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts die Einrichtung eines besonderen […]
D. Speyerer Digitalisierungswerkstatt 2./3.6.2022: online-Zivilklage und strukturierter Parteivortra
Symposium zum Jubiläumsjahr der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer: 2./3.6.2022 „Speyerer Digitalisierungswerkstatt: online-Zivilklage und strukturierter Parteivortrag – so könnte es funktionieren“ Das Thema eines strukturierten Vortrags der Prozessparteien in der Gestalt einer Relationstabelle wird nun schon seit einigen Jahren wissenschaftlich diskutiert und erfährt leider vielfältige Ablehnung. Mittlerweile verschiebt sich die Diskussion in Richtung moderner Eingabeformulare […]
E. Projekt Datenautobahn Strafsachen in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg wurde jetzt der Startschuss für den elektronischen Aktenaustausch zwischen Justiz und Polizei mit der „Datenautobahn Strafsachen“ gegeben. Das entsprechende Pilotprojekt in Ulm soll bislang bundesweit einmalig sein. Bei strafrechtlich relevantem Verhalten legt die Polizei bereits eine elektronische Ermittlungsakte an, die dann komplett digital geführt und nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen mitsamt den digitalen […]
F. Grundsteinlegung für ein Kryptowertpapierregister
Mit dem am 10.6.2021 in Kraft getretenen Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) wird in Deutschland erstmals die rein digitale Ausgabe von Wertpapieren ermöglicht, unter anderem auch auf Basis der Blockchain-Technologie. Der bisherige zuverlässig und praxistauglich funktionierende Wertpapierhandel basiert auf einem aufwendigen und komplexen System. Das wird zwar vom einzelnen Verbraucher in der Regel nicht wahrgenommen, […]
G. BSI-Lagebericht „Alarmstufe Rot“ bei Cybersicherheit
Schon vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seinem letzten Lagebericht die aktuelle Situation der Cybersicherheit in Deutschland als „angespannt bis kritisch“ eingeschätzt. Im vorigen Jahr hatte die Behörde die Lage noch lediglich als „angespannt“ bewertet. Die Bedrohung durch Cyberangriffe ist in Deutschland nach […]
D. Die elektronische Kommunikation mit Justiz und Verwaltung
I.Historie Schon seit Anfang des Jahrtausends mit Einführung des Formvorschriftenanpassungsgesetz und das Zustellungsreformgesetz bemüht sich die Justiz um eine elektronische Kommunikation sowie um die Digitalisierung verschiedener Bereiche. Namentlich zu nennen sind das automatisierte Mahnverfahren, das elektronische Handelsregister und das elektronische Grundbuch sowie das Zentrale Vorsorgeregister und das Zentrale elektronische Testamentsregister. Entsprechende Bemühungen sind auch im […]
C. beA – Update 3.10 verschoben
In der E-Broschüre 5/2021 haben wir bereits über „beA im neuen Gewand“ berichtet. Neben diversen Fehlerbehebungen sollte eine neue Optik und auch eine vereinfachte Bedienbarkeit ermöglicht werden. Die BRAK hatte am 29.11.2021 angekündigt, kurzfristig am 2.12.2021 die Version 3.10 der beA-Webanwendung zur Verfügung zu stellen. Am 2.12.2021 erschien statt des Updates ein Sondernewsletter mit dem […]
A. Einleitung
Unsere e-Broschüre trägt diesmal den Untertitel „Jetzt beginnt die Praxis – Start der aktiven Nutzungspflicht“, womit direkt auf den gleichnamigen Beitrag von Ilona Cosack verwiesen wird, in dem wieder wertvolle Praxistipps gegeben werden. In einem weiteren Beitrag informiert Ilona Cosack über das verschobene beA – Update 3.10. Seit 1.1.2022 besteht nun die – lange angekündigte […]
F. beA – Leserfragen
Herausgeber und Autoren erhalten immer wieder Fragen von interessierten Leserinnen und Lesern. Gerne stellen wir Ihnen hier einige Fragen vor und liefern Antworten und Praxistipps: Frage: Wenn ich in Word den Briefbogen der Kanzlei, evtl. auch teilweise per Bild (das Logo, aber auch mal die Namensleiste), im Hintergrund habe und das dann als PDF/A abspeichere, […]
E. Das beA für Berufsausübungsgesellschaften kommt
Hatten wir in der E-Broschüre 4/2021 schon über die zum 1.8.2021 in Kraft getretenen Änderungen des Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe vom 7.7.2021 berichtet, so geht es jetzt um die „große BRAO-Reform“, die zum 1.8.2022 in Kraft treten wird. In […]
D. beA bekommt Gesellschaft
Neben dem Gesellschaftspostfach, das zum 1.8.2022 für Berufsausübungsgesellschaften zur Verfügung stehen soll, ist mit dem Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 5.10.2021 die Grundlage für weitere elektronische Postfächer gelegt worden: I.Steuerberater erhalten ein besonderes elektronisches Steuerberaterpostfach (beSt) 1.Zustellung von elektronischen Dokumenten (§ 173 ZPO) In § […]
C. beA – Updates am laufenden Band
Konnten wir in der E-Broschüre 4/2021 über das Update auf die Version 3.7 mit der bedeutenden Änderung zum eEB berichten, gab es Ende September mit der Version 3.8.2 neben Fehlerbehebungen und Feintuning eine bedeutende Änderung, die von der BRAK in einem Satz zusammengefasst wurde: I.Wegfall des signierten Zeitstempels beim Nachrichtenexport „Zukünftig entfällt der signierte Zeitstempel, […]
B. Fünf Tipps, wie Sie das beA optimal nutzen
In weniger als 50 Tagen ist es soweit: die aktive Nutzungspflicht für das beA beginnt. War die aktive beA-Nutzung in vielen Bereichen noch freiwillig, muss ab 2022 für die Korrespondenz mit den Gerichten (Ausnahme: BVerfG) das beA genutzt werden, Fax und Nachtbriefkasten sind passé. I.Technische Voraussetzungen schaffen Stellen Sie sicher, dass die Kanzlei: mit einem […]
A. Einleitung
„Endspurt zum verpflichtenden elektronischen Rechtsverkehr am 1.1.2022“ ist der Untertitel dieser e-Broschüre, und deswegen steht diese Ausgabe ganz im Zeichen des beA und stammt damit fast vollständig von Ilona Cosack, die uns regelmäßig mit wertvollen praxisrelevanten Informationen zum beA versorgt. Wir beginnen mit dem Beitrag „Fünf Tipps, wie Sie das beA optimal nutzen“. Das Gesetz […]
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