Kanzleimagazin Aktuell

Kosten, die durch die Unterbringung in einem Pflegeheim entstehen, sind natürlich besonders hoch. Gegenwärtig belaufen sich die Kosten auf ca. 4.000 bis 4.500 EUR monatlich beim Pflegegrad 3 (darunter wird eine Unterbringung im Pflegeheim kaum in Betracht kommen) und auf...

Fachbeiträge

Der gesetzliche Anspruch auf Erteilung einer Entgeltabrechnung begründet eine Holschuld, die der Arbeitgeber grundsätzlich dadurch erfüllen kann, dass er die Abrechnung in Textform in ein [...]
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 21.5.2025 wurde die neue beA-Version 4.0 bereitgestellt. Diese folgt auf [...]
1. Trennungsunterhalt ist in seiner Art und Höhe nach innerhalb gewisser Grenzen disponibel. Deshalb sind in diesem Rahmen Unterhaltsvereinbarungen zulässig, die keiner bestimmten Form bedürfen. [...]
Immer wieder werden (von den Bußgeldbehörden) elektronisch geführte Akten ausgedruckt und dem Akteneinsicht begehrenden Verteidiger übersandt. Dafür wird dann die Aktenversendungspauschale geltend gemacht. Dass das [...]
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22 I. Der Fall Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
Zu den Kriterien des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG). (Leitsatz des Verfassers) BGH, Beschl. v. 4.12.2024 – 4 StR [...]
Die versehentliche Übersendung eines signierten Urteilsentwurfs mit einem bereits ausformulierten Tenor kann aufseiten der danach unterliegenden Partei geeignet sein, den Eindruck hervorzurufen, die Einzelrichterin habe [...]
Ist der sogenannte Kombi-Auftrag noch zeitgemäß? I. Der Vollstreckungsauftrag in Kombination Sind dem Gläubiger keinerlei Vermögenswerte, in die sofort vollstreckt werden könnte bekannt, wird in [...]

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