Kanzleimagazin Aktuell
- Johannes Partheymüller
Bei allen positiven Veränderungen, die eine emanzipierte generative KI in Bezug auf juristische Tätigkeiten herbeiführen kann, haben die angedeuteten Visionen auch etwas Beängstigendes. Und das liegt sicherlich daran, dass der Einsatz von KI, gerade im juristischen Kontext, auch Gefahren und...
Fachbeiträge
- Hrsg. michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln
1. Eine Allgemeine Geschäftsbedingung, nach der ein Arbeitnehmer ein auch privat nutzbares Dienstfahrzeug im Fall der berechtigten Freistellung während der Kündigungsfrist entschädigungslos an den Arbeitgeber [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz
Am 21.5.2025 wurde die neue beA-Version 4.0 bereitgestellt. Diese folgt auf [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Trennungsunterhalt ist in seiner Art und Höhe nach innerhalb gewisser Grenzen disponibel. Deshalb sind in diesem Rahmen Unterhaltsvereinbarungen zulässig, die keiner bestimmten Form bedürfen. [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Nach § 91 Abs. 1 S. 2 ZPO umfasst die Kostenerstattung auch die Entschädigung des Gegners für die durch notwendige Reisen oder durch die notwendige [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
1. Eine Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts in Strafvollzugssachen ist auch möglich, wenn in der Hauptsache kein Rechtsmittel eröffnet ist.
2. Zur Höhe des [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Die versehentliche Übersendung eines signierten Urteilsentwurfs mit einem bereits ausformulierten Tenor kann aufseiten der danach unterliegenden Partei geeignet sein, den Eindruck hervorzurufen, die Einzelrichterin habe [...]
- Burkhard Engler
Ist der sogenannte Kombi-Auftrag noch zeitgemäß?
I.
Der Vollstreckungsauftrag in Kombination
Sind dem Gläubiger keinerlei Vermögenswerte, in die sofort vollstreckt werden könnte bekannt, wird in [...]
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21.07.2025
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- Redaktion
Das Unternehmertestament – eine besondere Herausforderung für anwaltliche, notarielle und steuerliche Gestaltende. Was die Grundlagen sind, welche Überlegungen angestellt werden sollten und welche Instrumente zur Verfügung stehen, besprechen wir mit dem Kollegen Giuseppe Pranzo, Autor in der 7. Auflage der ...
- Thomas Hillenbrand
Der Einspruch gegen den StB kann nach § 411 Abs. 3 S. 1 bis zur Urteilsverkündung, in 1. Instanz zurückgenommen werden. Etwas anderes gilt für den (praktisch seltenen) Fall, wenn das StB-Verfahren zwischenzeitlich zu einem erstinstanzlichen Verfahren vor dem LG...
- Stephan Rittweger
Das Münchener Modell bietet bedeutende finanzielle Vorteile. Seine Strukturen und Vorteile beschreiben wir zunächst anhand dreier Grundtypen, die wir in drei Beispielen bruttobezogen vorstellen.
- Julia Torner
„Das steht doch glasklar drin!“ Der Anwalt wird langsam sauer. „Eben nicht. Das kann man auch ganz anders lesen!“ kontert die Gegenseite. Seit 15 Minuten geht das nun so. Und das alles wegen drei Buchstaben im ersten Absatz auf Seite...
- Thomas Hillenbrand
Ist nach Abschluss der Ermittlungen oder auch in der HV bei Ausbleiben des Angeklagten in der Hauptverhandlung ein Strafbefehl (im Folgenden: StB) erlassen worden (s. §§ 407 ff.), gegen den dann rechtzeitig und auch im Übrigen zulässig Einspruch eingelegt wurde,...
- Norbert Schneider
Neben der Anhebung der Gebührenbeträge hat der Gesetzgeber auch strukturelle Änderungen eingeführt, die zu weiteren Gebührensteigerungen führen sollen.
- Christian Noe
Früher ließen fehlende oder falsche Impressen im Internet die berüchtigten Abmahnwellen tosen. Lange her. Seitdem sind Internetnutzer für das Thema sensibilisiert und Onlinegeneratoren unterstützen dabei, rechtssichere Impressen zu texten. Trotzdem müssen Gerichte hierzu immer wieder in Einzelfällen entscheiden, wie jüngst...
- Julia Torner
„Sie müssen am Verhandlungstag persönlich anwesend sein.“ Auf den ersten Blick wirken solche Sätze korrekt und verbindlich, tatsächlich steckt darin aber eine unnötige Doppelung (anwesend ist man schließlich immer persönlich). Die Sprachwissenschaft nennt das Pleonasmus. Er ist im juristischen Alltag...
- Christian Galetzka
Im Zusammenhang mit dem Sanktionssystem des AI Act assoziiert man ad hoc die ordnungs- bzw. verwaltungsrechtlich einzuordnenden Eingriffsbefugnisse der Marktüberwachungsbehörden, zuvorderst die Verhängung von Geldbußen, sofern KI-Systeme gegen die Vorgaben des AI Act verstoßen oder sich die relevanten Akteure nicht...
- Götz F. Vinnen
Der Schritt in die Selbstständigkeit fühlt sich oft an wie ein Sprung ins kalte Wasser. Viele Gründer und auch erfahrene Partner in Kanzleien machen anfangs denselben Fehler: Sie bieten „alles für alle“ an. Die Angst, Mandate zu verpassen, führt dazu,...
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