Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Vom 11.9.2024 bis zum 13.9.2024 fand in Saarbrücken unter dem Motto „Recht im Umbruch – KI als Gamechanger?“der 33. Deutsche EDV-Gerichtstag statt. Unsere Autorin Ilona Cosack hat über Ihre Eindrücke bei der Veranstaltung für unsere Leserinnen und Leser einen umfassenden Bericht verfasst. Weiter bieten […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Nach dem grundlegenden Update auf die beA Version 3.10 im Februar 2022 (vgl. Cosack, Elektronischer Rechtsverkehr Ausgabe 1/2022, Rn 42 ff. und Ausgabe 2/2022, Rn 9 ff.) gibt es jetzt mit dem Update auf die Version 3.28 entscheidende Änderungen beim beA. I. Neue Client Security […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit beschlossen. Erfasst werden bürgerliche Rechtsstreitigkeiten vor den Amtsgerichten, die auf Zahlung einer Geldsumme (nach der aktuellen Streitwertgrenze bis 5.000 EUR) gerichtet sind. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die Bundesregierung hat den vom BMJ vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung beschlossen (BT-Drucks 20/11849). Bislang können Notarinnen und Notare sowie andere Urkundsstellen ihre Niederschriften ganz überwiegend nur in Papierform errichten. Dies soll nun geändert werden. Der Gesetzesentwurf sieht eine Ausweitung […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit 1. August nimmt auch das BVerfG am elektronischen Rechtsverkehr teil. Anwälte und Anwältinnen sind dann verpflichtet, Verfahrensanträge, Schriftsätze und Anlagen digital einzureichen (§§ 23a ff. BVerfGG). Auch Bürgerinnen und Bürger können den elektronischen Weg nutzen, sind dazu aber nicht verpflichtet. Sie haben auch weiterhin die […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das Land Baden-Württemberg hat ein Projekt zur Entwicklung eines Assistenzprogramms zur Aktenstrukturierung (AKIRA – „Allgemeine KI-Richterassistenz“) in der Justiz gestartet. Das Programm soll Richterinnen und Richter mithilfe von Künstlicher Intelligenz unterstützen, die Anliegen der Prozessparteien schneller zu erfassen. Mit dem Projekt AKIRA („Allgemeine KI-Richterassistenz“) […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen das Wichtigste zuerst: Ab dem 1.7.2024 werden die alten Sicherheits-Token beim beA gesperrt! Lesen Sie Sie dazu unbedingt die Hinweise von Ilona Cosack in ihrem Beitrag zum Austausch der beA-Mitarbeiterkarten und Softwarezertifikate. Außerdem gibt Ilona Cosack wieder für die Anwaltspraxis wertvolle Hinweise zum beA, […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare I. Fristablauf: 30.6.2024 Ab dem 1.7.2024 werden die alten Sicherheits-Token gesperrt! Überprüfen Sie, ob alle beA-Mitarbeiterkarten mit der Kartennummer 8xxx beginnen. Auch die Softwarezertifikate werden mit einer neuen Verschlüsselungstechnik ausgestattet, so dass ab 1.7.2024 nur noch mit den neuen Softwarezertifikaten gearbeitet […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare I. beA-Update Version 3.26 – Anbindung des MJP Mit dem beA-Update auf die Version 3.26 wurde die Möglichkeit geschaffen, das sogenannte „Mein Justizpostfach“ (MJP) an das beA anzubinden. Das MJP bietet mit Hilfe des elektronischen Personalausweises für Bürgerinnen und Bürger die […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Nach langem politischem Hick-Hack auch zwischen Bund und den Bundesländern hat man sich jetzt im Vermittlungsausschuss auf die Neuregelung zur gerichtlichen Videoverhandlung geeinigt. Die geplanten Änderungen sollen für die Zivilgerichte, Arbeitsgerichte, Verwaltungsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgerichte gelten. Sie werden am Tag nach der Verkündung im […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Das BMJ hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit veröffentlicht. Für das „Reallabor“ zur Erprobung und Evaluierung des Online-Verfahrens wird die ZPO um ein weiteres Buch ergänzt. Die Länder sollen ermächtigt werden, an bestimmten Amtsgerichten für Zahlungsklagen […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der größte Fortschritt ist von der vom BMJ auf Antrag der Justizministerkonferenz eingesetzten Reformkommission zu erwarten, die den Zivilprozess in seiner Gesamtheit mit einem interdisziplinären Ansatz grundlegend neu denken soll. Schon Ende des Jahres sollen erste Ergebnisse vorliegen. In diesem Zusammenhang sind auch die […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Jetzt wurde im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZGÄndG) erzielt. Damit ist der Weg frei für das „OZG 2.0“, welches nun voraussichtlich im Juli 2024 in Kraft treten wird. In Deutschland werden nun […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Ziel dieser Neuregelung ist, das Verfahren weiter zu digitalisieren und damit zu beschleunigen. Konkret soll zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein neuer § 25a VwVfG geschaffen werden, der die […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare BGH, Beschl. v. 31.8.2023 – III ZB 72/22 Überwachungspflicht und -verschulden des Rechtsanwalts Den Prozessbevollmächtigten der Klägerin trifft daran, dass der Berufungsbegründungsschriftsatz trotz seines Hinweises nicht rechtzeitig vor Fristablauf an das zuständige Berufungsgericht in Hamburg übermittelt wurde, ein eigenes, seiner Partei […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der nächste EDV-Gerichtstag findet vom 11. bis 13.September 2024 in Saarbrücken statt. Nach Veranstaltungen zur IT-Sicherheit am 11.9.2024 erfolgt die offizielle Eröffnung am 12.9.2024. An den Eröffnungsvortrag schließt sich eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Recht im Umbruch: KI als Gamechanger?“ an. Sodann sind für […]