Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal – wie schon angekündigt – der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“. Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. […]

I. Einführung Nachdem im ersten Teil dieser Beitragsreihe über die Einsetzung, Besetzung und Vorgehensweise der Reformkommission sowie über ihre Überlegungen zum Einsatz von „digitalen Werkzeugen für den Zivilprozess“ berichtet wurde, werden im vorliegenden zweiten Teil die Vorschläge zur Schaffung von „Rahmenbedingungen für eine effektive Ziviljustiz“ und zur „Effektivierung des Erkenntnisverfahrens“ untersucht. II. Rahmenbedingungen für eine […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die Justizminister und -ministerinnen von Bund und Ländern haben sich kurz vor Pfingsten bei einem „Bund-Länder-Digitalgipfel“ auf eine gemeinsame Erklärung zum Einsatz von KI an Gerichten und bei Staatsanwaltschaften geeinigt. Es war schon das sechste Treffen dieser Art und fand am Rande der regulären Justizministerkonferenz […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Ermittlungsverfahren spielen digitale Beweismittel eine immer größere Rolle. Digitale Beweismittel können elektronische Dokumente, E-Mails, Bilddateien sowie verschlüsselte Informationen oder Spuren von Angriffen auf Netzwerke sein. Um die Speicherung, Aufbereitung und Analyse dieser digitalen Beweismittel für Polizei und Justiz effizienter und sicherer zu machen, plant […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Für viele Rechtsgeschäfte ist eine notarielle Beurkundung gesetzlich vorgeschrieben, so z.B. beim Grundstückskauf, bei Eheverträgen oder GmbH-Gründungen. Diese muss bislang zwingend in Papierform vorgenommen werden, obwohl die Verwahrung und der Vollzug im Notariat längst elektronisch abgewickelt werden. Dies führt zu einem doppelten Medienwechsel: Urkunden werden […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Ermittlungsbehörden in der EU sollen künftig auch über Landesgrenzen hinweg einfacher auf digitale Beweismittel zugreifen können – .Das Bundesjustizministerium hat hierzu einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das sogenannte „E-Evidence-Paket“ der EU in nationales Recht umsetzen soll mit dem Ziel, die Strafverfolgung an technische Entwicklungen anzupassen und […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen An der Universität Bielefeld dürfen ab Juli 2025 die Studierenden als erste in Deutschland Künstliche Intelligenz kontrolliert und wissenschaftlich begleitet in ihrer Hausarbeit einsetzen – ein Pilotprojekt in Kooperation mit der juris GmbH. Die dort eingesetzte juris-KI basiert nicht auf frei zugänglichen Webdaten, sondern auf […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auch wenn Shopping, Überweisungen, Filme anschauen heute vielfach online läuft, haben dennoch vier Prozent der 16- bis 74-Jährigen in Deutschland das Internet noch nie genutzt. Für die heutige Generation, die mit dem Internet aufgewachsen ist, bedeutet oft schon wenige Tage ohne Netz einen Entzug. Immer […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In NJW-aktuell 25/2025 hat Rechtsanwalt Stefan Hessel. LL.M., Salary Partner und Head of Digital Business bei der Kanzlei reuscnlaw in Saarbrücken sowie Mitglied des Vorstands des Deutschen EDV-Gerichtstags e.V., sehr wichtige Überlegungen über den Einsatz von KI und das anwaltliche Berufsgeheimnis veröffentlicht, die wegen ihrer […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 21.5.2025 wurde die neue beA-Version 4.0 bereitgestellt. Diese folgt auf die beiden letzten beA-Versionen 3.31 und 3.32 (vgl. Cosack, eBroschüre 2/2025, Rn 30 ff.), bei denen lediglich Fehlerbehebungen erfolgten. Es sind sowohl technische als auch inhaltliche Änderungen erfolgt. I. Technische Änderungen beA-Webanwendung […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Wenn in der Kanzlei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder Zustellungen von Schriftstücken nach § 193 ZPO durchgeführt werden, lauert ein Fettnäpfchen, das oftmals nicht beachtet wird und dazu führen kann, dass die Maßnahme nicht greift. I. Übersenden von Zwangsvollstreckungsaufträgen Im vorliegenden Fall hat eine Kanzlei […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal – wie schon angekündigt – der erste Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“. In die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen, um in der Ziviljustiz den dringend erforderlichen Anschluss an […]

Isabelle Désirée BiallaßRichterin am OLG, Vorstandsmitglied des EDV-GT, Hamm I. Einsetzung, Besetzung und Arbeit der Reformkommission Am 10.11.2023 beschlossen die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder auf dem Dritten Bund-Länder-Digitalgipfel, eine Reformkommission einzusetzen, die im Jahr 2024 Vorschläge für den Zivilprozess der Zukunft erarbeiten sollte. Es wurde entschieden, dass der E-Justice-Rat, dem die […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 20.2.2025 erfolgte das beA-Update auf die Version 3.31. Weder in der beA-Webanwendung noch in der beA-App gab es funktionale Änderungen. Es wurden „kleinere Fehlerkorrekturen und Optimierungen für die beA-App zur Verfügung gestellt und ein Eintrag im Nachrichtenjournal, der „missverständlich und […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Mit dieser beA-Version wurde am 6.3.2025 eine neue Version der Basiskomponente (Installer) der beA Client Security von der Version 3.4.3 auf die Version 3.5.2 bereitgestellt. Achtung: Die Aktualisierung der Basiskomponente muss nicht zwingend sofort erfolgen, sie muss allerdings bis zum 20.4.2025 erfolgt sein. […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Im Anschluss an die Rechtsprechung in der E-Broschüre Ausgabe 1/2025 (Rn 51 ff.) stellen wir Ihnen nun zwei Entscheidungen vor, bei denen das „gute alte“ Faxgerät eine wesentliche Rolle spielt: I. VGH München, Beschl. v. 22.8.2024 – 22 ZB 23.1411 Wiedereinsetzung in den […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im Rahmen eines von Prof. Dr. Marie Herberger initiierten Pilotprojektes konnten Studierenden bei einer Probeklausur zum Zwangsvollstreckungsrecht zum ersten Mal die Möglichkeit nutzen, eine volldigitalisierte Juraklausur zu schreiben. Insgesamt haben 30 Prüflinge an der Probeklausur teilgenommen. Während beim E-Examen, das sich immer weiter durchsetzt, die […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Wer nutzt Legal Tech im juristischen Bereich, und wer liefert sie? Dies will eine Studie – der legal tech Monitor – näher aufklären, die der Legal Tech Verband Deutschland initiiert hat, ein Zusammenschluss von rund 200 Unternehmen. Digitale Rechtsdienstleistungen sind mit rund 300 aktiven Unternehmen, […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Portale, mit denen Fluggäste ihre Ansprüche schnell und einfach durchsetzen können, sind ein wesentlicher Grund für die hohe Zahl an Klagen auf Entschädigungen bei Flugausfällen und Verspätungen. Nach Informationen der Deutschen Richterzeitung in ihrer Februarausgabe sind die Klageeingänge bei den Amtsgerichten an den 20 größten […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Verwaltung, Justiz und zahlreichen privatwirtschaftlichen Unternehmen werden im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung mehr und mehr elektronische Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssysteme eingesetzt. Zur Umsetzung des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs lassen Rechtsvorschriften die elektronische Aktenführung zu oder schreiben sie gar vor. Die Originale werden bislang vielfach weiter […]