Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In dieser Ausgabe unserer e-Broschüre gibt es ausnahmsweise keine neuen Informationen zum beA, weil die BRAK das Update für die Version 4.1 vom 1.10. auf den 9.10.2025 verschoben hat. Das Titelthema ist diesmal der 34. EDV-Gerichtstag, der vom 10.9.2025 bis zum 12.9.2025 traditionell in den […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare In Ergänzung des Tagungsberichts von Isabelle Désirée Biallaß berichtet die Autorin von den Arbeitskreisen und Programmpunkten der Bund-Länder-Kommission (BLK), an denen sie teilgenommen hat: I. Arbeitskreis Barrierefreiheit: „Die barrierefreie elektronische Akte – ein Blick in die Praxis“ Unter der Moderation von Florian […]

Die Bundesregierung hat am 3.9.2025 den vom BMJV vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern beschlossen. Zur Sicherung einer störungsfreien und flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz sollen Bund und Länder in einigen Bereichen regeln können, dass […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auf seiner Webseite bündelt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSl) Hinweise und Links auch zur E-Mail-Sicherheit. Angeboten wird auch ein neuer „E-Mail-Check“, bei dem Besucher Diensteanbieter von aol.com über t-online.de bis zamadama.de auf ihre Sicherheit hin überprüfen können. Geboten wird auch ein Link […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Branchenverband Bitkom e.V. hat erneut einen Index herausgegeben, in dem die Digitalisierung in den europäischen Staaten miteinander verglichen worden ist. Dem Ranking liegen von der EU-Kommission erhobene Daten zugrunde. Diese zeigten bei der Digitalisierung hierzulande über fast alle Indikatoren unterdurchschnittliche Werte, so der Branchenverband. […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal – wie schon angekündigt – der zweite Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“. Dieser Abschlussbericht war auch Thema der diesjährigen Justizministerkonferenz vom 4. bis 6.6.2025 im sächsischen Bad Schandau. […]

I. Einführung Nachdem im ersten Teil dieser Beitragsreihe über die Einsetzung, Besetzung und Vorgehensweise der Reformkommission sowie über ihre Überlegungen zum Einsatz von „digitalen Werkzeugen für den Zivilprozess“ berichtet wurde, werden im vorliegenden zweiten Teil die Vorschläge zur Schaffung von „Rahmenbedingungen für eine effektive Ziviljustiz“ und zur „Effektivierung des Erkenntnisverfahrens“ untersucht. II. Rahmenbedingungen für eine […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die Justizminister und -ministerinnen von Bund und Ländern haben sich kurz vor Pfingsten bei einem „Bund-Länder-Digitalgipfel“ auf eine gemeinsame Erklärung zum Einsatz von KI an Gerichten und bei Staatsanwaltschaften geeinigt. Es war schon das sechste Treffen dieser Art und fand am Rande der regulären Justizministerkonferenz […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Ermittlungsverfahren spielen digitale Beweismittel eine immer größere Rolle. Digitale Beweismittel können elektronische Dokumente, E-Mails, Bilddateien sowie verschlüsselte Informationen oder Spuren von Angriffen auf Netzwerke sein. Um die Speicherung, Aufbereitung und Analyse dieser digitalen Beweismittel für Polizei und Justiz effizienter und sicherer zu machen, plant […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Für viele Rechtsgeschäfte ist eine notarielle Beurkundung gesetzlich vorgeschrieben, so z.B. beim Grundstückskauf, bei Eheverträgen oder GmbH-Gründungen. Diese muss bislang zwingend in Papierform vorgenommen werden, obwohl die Verwahrung und der Vollzug im Notariat längst elektronisch abgewickelt werden. Dies führt zu einem doppelten Medienwechsel: Urkunden werden […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Ermittlungsbehörden in der EU sollen künftig auch über Landesgrenzen hinweg einfacher auf digitale Beweismittel zugreifen können – .Das Bundesjustizministerium hat hierzu einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das sogenannte „E-Evidence-Paket“ der EU in nationales Recht umsetzen soll mit dem Ziel, die Strafverfolgung an technische Entwicklungen anzupassen und […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen An der Universität Bielefeld dürfen ab Juli 2025 die Studierenden als erste in Deutschland Künstliche Intelligenz kontrolliert und wissenschaftlich begleitet in ihrer Hausarbeit einsetzen – ein Pilotprojekt in Kooperation mit der juris GmbH. Die dort eingesetzte juris-KI basiert nicht auf frei zugänglichen Webdaten, sondern auf […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auch wenn Shopping, Überweisungen, Filme anschauen heute vielfach online läuft, haben dennoch vier Prozent der 16- bis 74-Jährigen in Deutschland das Internet noch nie genutzt. Für die heutige Generation, die mit dem Internet aufgewachsen ist, bedeutet oft schon wenige Tage ohne Netz einen Entzug. Immer […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In NJW-aktuell 25/2025 hat Rechtsanwalt Stefan Hessel. LL.M., Salary Partner und Head of Digital Business bei der Kanzlei reuscnlaw in Saarbrücken sowie Mitglied des Vorstands des Deutschen EDV-Gerichtstags e.V., sehr wichtige Überlegungen über den Einsatz von KI und das anwaltliche Berufsgeheimnis veröffentlicht, die wegen ihrer […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 21.5.2025 wurde die neue beA-Version 4.0 bereitgestellt. Diese folgt auf die beiden letzten beA-Versionen 3.31 und 3.32 (vgl. Cosack, eBroschüre 2/2025, Rn 30 ff.), bei denen lediglich Fehlerbehebungen erfolgten. Es sind sowohl technische als auch inhaltliche Änderungen erfolgt. I. Technische Änderungen beA-Webanwendung […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Wenn in der Kanzlei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder Zustellungen von Schriftstücken nach § 193 ZPO durchgeführt werden, lauert ein Fettnäpfchen, das oftmals nicht beachtet wird und dazu führen kann, dass die Maßnahme nicht greift. I. Übersenden von Zwangsvollstreckungsaufträgen Im vorliegenden Fall hat eine Kanzlei […]