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Beiträge von: Dr. Dr. Andrik Abramenko

Dr. Dr. Andrik Abramenko ist Richter am LG Frankfurt/Main, zurzeit abgeordnet an das Amtsgericht Idstein und Autor und Herausgeber mehrerer einschlägiger Werke. Außerdem ist er als Referent in der Aus- und Weiterbildung der Fachanwaltschaft tätig. Dr. Dr. Andrik Abramenko ist Herausgeber des Infobriefs: Mietrecht/WEG (=> Aus der Rubrik werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Dr. Dr. Andrik Abramenko als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Selbsthilferecht bei Überhang trotz drohender Baumschädigung
11.10.2021

Selbsthilferecht bei Überhang trotz drohender Baumschädigung

Selbsthilferecht bei Überhang trotz drohender Baumschädigung BGH, Urt. v. 11.6.2021 – V ZR 234/19 I. Der Fall Die Parteien, zwei Eigentümer benachbarter Grundstücke, streiten um die Beseitigung von Überhang. Eine auf dem Grundstück der Kläger stehende, etwa 15 Meter hohe Schwarzkiefer ragt auf das Grundstück des Beklagten über. Nachdem dieser den Kläger erfolglos zum Rückschnitt […]
Keine Erstattung der Kosten mehrerer Rechtsanwälte zugunsten eines Mehrheitseigentümers
11.10.2021

Keine Erstattung der Kosten mehrerer Rechtsanwälte zugunsten eines Mehrheitseigentümers

Keine Erstattung der Kosten mehrerer Rechtsanwälte zugunsten eines Mehrheitseigentümers BGH, Beschl. v. 1.7.2021 – V ZB 55/20 I. Der Fall Die Eigentümer einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft streiten um die Erstattung von Kosten einer Beschlussklage. Sie stritten ursprünglich um die Anlage eines Brunnens, die mit der Stimme des Mehrheitseigentümers abgelehnt wurde. Die hiergegen gerichtete Anfechtungs- […]
Delegation von Entscheidungsbefugnissen auf den Verwalter
11.10.2021

Delegation von Entscheidungsbefugnissen auf den Verwalter

Delegation von Entscheidungsbefugnissen auf den Verwalter BGH, Urt. v. 11.6.2021 – V ZR 215/20 I. Der Fall Die Eigentümer einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft streiten um die Gültigkeit von Beschlüssen. Die Eigentümerversammlung vom 21.2.2019 bevollmächtigte zwei Miteigentümer zur Unterzeichnung des Verwaltervertrages. Dieser enthielt eine Regelung, wonach der Verwalter Erhaltungsmaßnahmen bis zu einem Auftragswert von 4.000 […]
Übergang der Organstellung bei Gründung einer Verwaltungsgesellschaft
11.10.2021

Übergang der Organstellung bei Gründung einer Verwaltungsgesellschaft

Übergang der Organstellung bei Gründung einer Verwaltungsgesellschaft BGH, Urt. v. 2.7.2021 – V ZR 201/20 I. Der Fall Die Wohnungseigentümer streiten um die Gültigkeit eines Beschlusses. Die Eigentümerversammlung bestellte im November 2014 P., eine eingetragene Kauffrau, zur Verwalterin. Am 31.8.2017 gliederte sie ihr Unternehmen zur Neugründung einer GmbH aus, deren Geschäftsführung sie zusammen mit einer […]
Unterlassung der Wohnnutzung in Teileigentum
11.10.2021

Unterlassung der Wohnnutzung in Teileigentum

Unterlassung der Wohnnutzung in Teileigentum BGH, Urt. v. 16.7.2021 – V ZR 284/19 I. Der Fall Die Parteien, der Eigentümer einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft und die Wohnungseigentümergemeinschaft, streiten um die Unterlassung der Wohnnutzung von Teileigentum. Die Liegenschaft besteht aus zwei Gebäuden, einem Wohnhaus mit acht Einheiten und einer fensterlosen Scheune. Die Teilungserklärung bezeichnete diese […]
Beseitigung baulicher Veränderungen und Schadensersatz
11.10.2021

Beseitigung baulicher Veränderungen und Schadensersatz

Beseitigung baulicher Veränderungen und Schadensersatz BGH, Urt. v. 11.6.2021 – V ZR 41/19 I. Der Fall Die Parteien, zwei Eigentümer einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft, streiten um die Beseitigung baulicher Veränderungen. Nach der Teilungserklärung sollten auf dem Grundstück ein Mehrfamilien- und ein Einzelhaus errichtet werden. Nachdem zunächst nur das Mehrfamilienhaus ausgeführt wurde, errichtete der Beklagte […]
Rechtsprechungstelegramm 2021-06
11.10.2021

Rechtsprechungstelegramm 2021-06

1. Tötungsverdacht als Kündigungsgrund Besteht gegen den Mieter der dringende Tatverdacht eines Tötungsdeliktes zu Lasten des Vermieters, rechtfertigt dies eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses. OLG Frankfurt/M., Urt. v. 31.3.2021 – 2 U 13/20 2. Corona-Einwendungen im Urkundenprozess Einwendungen wegen der Corona – Krise können im Urkundsprozess nicht geltend gemacht werden. Sofern man eine Störung der […]
Fortgeltung alten Rechts
11.10.2021

Fortgeltung alten Rechts

Fortgeltung alten Rechts BGH , Urt. v. 7.5.2021 – V ZR 299/19 I. Der Fall Die Parteien, ein Miteigentümer einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft und deren Nachbar, streiten um die Beseitigung, hilfsweise den Rückschnitt von Zypressen. Die Klage hatte in den Tatsacheninstanzen Erfolg. Hiergegen richtet sich die vom Berufungsgericht zugelassene Revision. II. Die Entscheidung Das […]
Beweiserhebung bei gesundheitsbedingten Härtegründen
11.10.2021

Beweiserhebung bei gesundheitsbedingten Härtegründen

Beweiserhebung bei gesundheitsbedingten Härtegründen BGH , Urt. v. 28.4.2021 – VIII ZR 6/19 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um die Räumung von Wohnraum. Der Vermieter erklärte dem Beklagten mit Schreiben vom 29.9.2016 die ordentliche Kündigung, da er die Wohnung für seine Tochter benötigte. Die Klage blieb in den Tatsacheninstanzen ohne Erfolg, wobei das Berufungsgericht […]
Schweigen auf die Ankündigung baulicher Maßnahmen kein Anlass zur Klageerhebung
11.10.2021

Schweigen auf die Ankündigung baulicher Maßnahmen kein Anlass zur Klageerhebung

Schweigen auf die Ankündigung baulicher Maßnahmen kein Anlass zur Klageerhebung BGH , Beschl. v. 27.4.2021 – VIII ZB 44/19 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien stritten ursprünglich um die Duldung von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Die Vermieterin kündigte mit Schreiben vom 27.11.2019 Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen an, die am 20.1.2020 beginnen sollten, und forderte die Mieter unter Fristsetzung […]
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