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Beiträge von: Dr. Dr. Andrik Abramenko

Dr. Dr. Andrik Abramenko ist Richter am LG Frankfurt/Main, zurzeit abgeordnet an das Amtsgericht Idstein und Autor und Herausgeber mehrerer einschlägiger Werke. Außerdem ist er als Referent in der Aus- und Weiterbildung der Fachanwaltschaft tätig. Dr. Dr. Andrik Abramenko ist Herausgeber des Infobriefs: Mietrecht/WEG (=> Aus der Rubrik werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Dr. Dr. Andrik Abramenko als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Schadensersatzpflicht des Untermieters trotz Räumungsfrist
11.10.2021

Schadensersatzpflicht des Untermieters trotz Räumungsfrist

Schadensersatzpflicht des Untermieters trotz Räumungsfrist BGH, Urt. v. 11.12.2020 – V ZR 26/20 I. Der Fall Die Parteien streiten um Nutzungsentschädigung. Der Hauptmieter einer 106,55 qm großen Wohnung vermietete eine 7 qm große Kammer an den Beklagten unter. Nach Beendigung des Hauptmietverhältnisses forderte der Vermieter den Untermieter erfolglos zur Räumung auf. Mit der Verurteilung zur […]
Erhöhung der Teilinklusivmiete unter Bezugnahme auf die ortsübliche Nettomiete
11.10.2021

Erhöhung der Teilinklusivmiete unter Bezugnahme auf die ortsübliche Nettomiete

Erhöhung der Teilinklusivmiete unter Bezugnahme auf die ortsübliche Nettomiete BGH, Urt. v. 16.12.2020 – VIII ZR 108/20 I. Der Fall Die Parteien streiten um eine Mieterhöhung. Im Mietvertrag war ursprünglich eine Teilinklusivmiete vereinbart. Gesondert sollten nur die Kosten für Heizung, Wasser, Entwässerung, Aufzug und Treppenreinigung abgerechnet werden. Da die Mietvertragsparteien von dieser Praxis abwichen, ging […]
Abriss keine Verwertung
11.10.2021

Abriss keine Verwertung

Abriss keine Verwertung BGH, Urt. v. 16.12.2020 – VIII ZR 70/19 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um die Räumung von Wohnraum. Die Beklagten sind seit mehreren Jahrzehnten Mieter eines ehemaligen Landarbeiterhauses, dessen Badezimmer in einem ansonsten ungenutzten Seitenflügel liegt. Die Nettomiete beträgt monatlich 60 EUR. Der Erbe der Liegenschaft kündigte das Mietverhältnis mit Schreiben […]
Kombination der Mieterhöhungen aus §§ 558 ff. BGB und aus § 559 BGB
11.10.2021

Kombination der Mieterhöhungen aus §§ 558 ff. BGB und aus § 559 BGB

Kombination der Mieterhöhungen aus §§ 558 ff. BGB und aus § 559 BGB BGH, Urt. v. 16.12.2020 – VIII ZR 367/18 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um die Wirksamkeit einer Mieterhöhung. Nach einer Modernisierung (Umbau einer Toilette zu einem Bad) forderte die Vermieterin ihre Mieterin mit Schreiben vom 29.10.2010 unter Bezugnahme auf sechs Vergleichswohnungen […]
Möglichkeit, aber keine Pflicht zur Heranziehung nicht qualifizierter Mietspiegel
11.10.2021

Möglichkeit, aber keine Pflicht zur Heranziehung nicht qualifizierter Mietspiegel

Möglichkeit, aber keine Pflicht zur Heranziehung nicht qualifizierter Mietspiegel BGH, Urt. v. 18.11.2020 – VIII ZR 123/20 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um die Wirksamkeit einer Mieterhöhung. Die Vermieterin forderte ihre Mieterin mit Schreiben vom 20.7.017 unter Bezugnahme auf den Berliner Mietspiegel auf, einer Mieterhöhung auf 474,93 EUR (5,65 EUR/qm) zuzustimmen. Der Berliner Mietspiegel […]
Ersatzfähige Schäden bei einer vom Vermieter verschuldeten Kündigung
11.10.2021

Ersatzfähige Schäden bei einer vom Vermieter verschuldeten Kündigung

Ersatzfähige Schäden bei einer vom Vermieter verschuldeten Kündigung BGH, Urt. v. 9.12.2020 – VIII ZR 371/18 I. Der Fall Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen der pflichtwidrig vom Vermieter verursachten Kündigung. Der Mieter einer Wohnung kündigte das Mietverhältnis mit Schreiben vom 2.8.2013, weil der Vermieter bzw. sein Handwerker gegen den ausdrücklich geäußerten Willen des Mieters […]
Hinweispflicht bei Wegfall des Eigenbedarfs
11.10.2021

Hinweispflicht bei Wegfall des Eigenbedarfs

Hinweispflicht bei Wegfall des Eigenbedarfs BGH, Urt. v. 9.12.2020 – VIII ZR 238/18 I. Der Fall Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs. Die Vermieterin einer Wohnung in Berlin kündigte das Mietverhältnis mit Schreiben vom 2.11.2011 wegen Eigenbedarfs. Im Räumungsrechtsstreit schlossen die Parteien einen Vergleich, worin sich der Mieter zur Räumung bis Ende Februar […]
Einsicht in Zahlungsbelege
11.10.2021

Einsicht in Zahlungsbelege

Einsicht in Zahlungsbelege BGH, Urt. v. 9.12.2020 – VIII ZR 118/19 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um die Nachzahlung von Betriebskosten. Die Vermieterin gewährte dem Mieter auf dessen Verlangen Einsicht in die der Betriebskostenabrechnung für 2013 zugrundeliegenden Rechnungsbelege, aber nicht in ihre Zahlungsbelege. Als der Mieter hierauf die Nachzahlung verweigerte, klagte sie die Vermieterin […]
Bestimmbarkeit des Mietgegenstandes
11.10.2021

Bestimmbarkeit des Mietgegenstandes

Bestimmbarkeit des Mietgegenstandes BGH, Urt. v. 4.11.2020 – XII ZR 4/20 I. Der Fall Die Parteien streiten um die Herausgabe von Gewerberäumen. Die Beklagte mietete mit Vertrag vom 11.3.2011 Räume zum Betrieb eines Ladengeschäftes bis zum 15.2.2017. Die vermieteten Flächen sollten durch einen als Anlage 1 beigefügten Grundriss gekennzeichnet sein, der dem Vertrag nicht beigefügt […]
Flächenabweichung als Sachmangel
11.10.2021

Flächenabweichung als Sachmangel

Flächenabweichung als Sachmangel BGH, Urt. v. 25.11.2020 – XII ZR 40/19 I. Der Fall Die Parteien streiten um die Feststellung einer 10 %igen Mietminderung. Nach § 1 des Mietvertrages zwischen den Parteien beträgt die Gesamtfläche des zum Betrieb einer Ballettschule vermieteten Gesamtobjekts ca. 300 qm. Die Mieterin begehrt, gestützt auf die Behauptung einer um 10 […]
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