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Beiträge von: Dr. Dr. Andrik Abramenko

Dr. Dr. Andrik Abramenko ist Richter am LG Frankfurt/Main, zurzeit abgeordnet an das Amtsgericht Idstein und Autor und Herausgeber mehrerer einschlägiger Werke. Außerdem ist er als Referent in der Aus- und Weiterbildung der Fachanwaltschaft tätig. Dr. Dr. Andrik Abramenko ist Herausgeber des Infobriefs: Mietrecht/WEG (=> Aus der Rubrik werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Dr. Dr. Andrik Abramenko als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Keine zeitliche Grenze für Modernisierungsankündigungen
11.10.2021

Keine zeitliche Grenze für Modernisierungsankündigungen

Keine zeitliche Grenze für Modernisierungsankündigungen BGH , Urt. v. 18.3.2021 – VIII ZR 305/19 I. Der Fall Die Parteien, ein Mieterverein als Musterkläger und die Vermieterin eines vermieteten Wohnblocks, streiten um die Wirksamkeit einer Modernisierungsankündigung. Die Vermieterin kündigte mit Schreiben vom 27.12.2018 allen Mietern Modernisierungsmaßnahmen an, die in sechs Bauabschnitten von Dezember 2019 bis Juni […]
Mehrfache Mieterhöhung bei trennbaren Modernisierungsmaßnahmen
11.10.2021

Mehrfache Mieterhöhung bei trennbaren Modernisierungsmaßnahmen

Mehrfache Mieterhöhung bei trennbaren Modernisierungsmaßnahmen BGH , Urt. v. 28.4.2021 – VIII ZR 5/20 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um eine Mieterhöhung aufgrund einer Modernisierung. Die Vermieterin kündigte mit Schreiben vom 7.2.2017 ihren Mietern Modernisierungsmaßnahmen an, wozu der erstmalige Anbau einer Balkonanlage und neue Wohnungseingangstüren mit besserem Schall-, Wärme-, Brand- und Einbruchsschutz gehörten. Mit […]
I. Der Fall
11.10.2021

I. Der Fall

BGH , Urt. v. 28.4.2021 – VIII ZR 22/20 I. Der Fall Die Mietvertragsparteien streiten um die Wirksamkeit einer Mieterhöhung. Die Vermieterin forderte ihre Mieter mit Schreiben vom 20.7.2017 unter Bezugnahme auf den Berliner Mietspiegel auf, einer Mieterhöhung um 66,86 EUR auf 654,64 EUR (8,10 EUR/qm) zuzustimmen. Der Berliner Mietspiegel weist für vergleichbare Wohnungen eine […]
Verjährung bei mietersetzenden Leistungen des Mieters
11.10.2021

Verjährung bei mietersetzenden Leistungen des Mieters

Verjährung bei mietersetzenden Leistungen des Mieters BGH , Urt. v. 31.3.2021 – XII ZR 42/20 I. Der Fall Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen Nichterbringung mietersetzender Leistungen. Die Mieterin verpflichtete sich anstelle von Miete eine Wandverkleidung anzubringen und den Boden in den Mieträumen zu versiegeln. Diese Arbeiten führte sie bis zur Räumung der Mietsache am […]
Rechtsprechungstelegramm 2021-04
11.10.2021

Rechtsprechungstelegramm 2021-04

1. Einhaltung der Schriftform durch Unterzeichnung eines Nachtrags Die Schriftform nach § 550 BGB kann auch dadurch eingehalten werden, dass die Parteien einen Nachtrag unterzeichnen, der auf alle wesentlichen Vertragsbedingungen Bezug nimmt. Einer körperlichen Verbindung der Schriftstücke bedarf es nicht. BGH, Urt. v. 10.2.2021 – XII ZR 27/20 2. Grenzen der Instandhaltung durch den Gewerberaummieter […]
„Fiktive“ Abrechnung von Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht
11.10.2021

„Fiktive“ Abrechnung von Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht

„Fiktive“ Abrechnung von Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht BGH, Urt. v. 12.3.2021 – V ZR 33/19 I. Der Fall Die Parteien eines Kaufvertrages über eine Eigentumswohnung streiten um die Beseitigung von Mängeln. Der Verkäufer verpflichtete sich im Kaufvertrag, unter Ausschluss der Sachmängelhaftung im Übrigen bis zum 31.12.2015 auftretende Feuchtigkeit auf eigene Kosten zu beseitigen. Dies tat er […]
Keine Vertretung der auf Hausgeld verklagten Wohnungseigentümer durch den Verwalter
11.10.2021

Keine Vertretung der auf Hausgeld verklagten Wohnungseigentümer durch den Verwalter

Keine Vertretung der auf Hausgeld verklagten Wohnungseigentümer durch den Verwalter BGH, Urt. v. 27.11.2020 – V ZR 67/20 I. Der Fall Die Parteien, die Wohnungseigentümergemeinschaft und ein Wohnungseigentümer, streiten um die Zahlung von Hausgeldern. In der Klage war die Adresse der Eigentümerin auf Malta und die Verwalterin als Zustellungsvertreterin gemäß § 45 Abs. 1 WEG […]
Ermächtigung des Nießbrauchers zur Anfechtung von Beschlüssen
11.10.2021

Ermächtigung des Nießbrauchers zur Anfechtung von Beschlüssen

Ermächtigung des Nießbrauchers zur Anfechtung von Beschlüssen BGH, Urt. v. 27.11.2020 – V ZR 71/20 I. Der Fall Die Parteien, die Eigentümer einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft und der Nießbraucher einer Wohnung, streiten um die Gültigkeit von Beschlüssen. Die Kläger übertrugen das Eigentum an einer Wohnung im Mai 2001 auf ihre Tochter, behielten sich aber […]
Werdender Eigentümer nach Teilung gemäß § 3 WEG
11.10.2021

Werdender Eigentümer nach Teilung gemäß § 3 WEG

Werdender Eigentümer nach Teilung gemäß § 3 WEG BGH, Urt. v. 26.2.2021 – V ZR 33/20 I. Der Fall Die Parteien, Eigentümer bzw. Erwerber von Einheiten einer in Wohnungseigentum aufgeteilten Liegenschaft, streiten um die Gültigkeit von Beschlüssen. Die Klägerin und eine Schwestergesellschaft mit demselben Geschäftsführer teilten ein 2013 erworbenes Grundstück in 43 Wohneinheiten, 52 Tiefgaragenstellplätze, […]
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