Fachbeiträge
Kostenlose Fachbeiträge für Anwälte und Kanzleien
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- Bella Silberstein
I.
Allgemeines
Entgelttransparenz ist in aller Munde. Das aktuell weiterhin geltende Entgelttransparenzgesetz gewährt Beschäftigten in Betrieben mit in der Regel mehr als 200 Beschäftigten einen [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Um die Potenziale der Justizdigitalisierung voll auszuschöpfen, haben sich Bund und Länder entschieden, schrittweise eine gemeinsame Cloud-Infrastruktur für die Justiz aufzubauen – die bundeseinheitliche Justizcloud. [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Miteinander verheiratete Eltern sind kraft Gesetzes ausdrücklich von der Vertretung des Kindes in einem Unterhaltsrechtsstreit gegen den jeweils anderen Elternteil ausgeschlossen. Das gilt auch [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Ein Anwalt kann auch dann zulässigerweise eine auf Erhöhung des Streitwerts gerichtete Beschwerde erheben, wenn er mit seinem Auftraggeber eine wertunabhängige Vergütungsvereinbarung geschlossen hat. [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
BGH, Versäumnisurt. v. 20.9.2023 – VIII ZR 247/22
I. Der Fall
Die Parteien, die Vermieterin von Wohnraum und eine Inkassodienstleisterin, stritten um die Rückzahlung von [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Hat die Staatsanwaltschaft in der Anklage eine Einziehung (dem Grunde nach) nicht beantragt, besteht auf der Grundlage der Anklage für einen erst nach Anklageerhebung beauftragten [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Ein erheblicher Mischkonsum von Cannabis und Alkohol (hier: 6,7 ng/ml THC und 1,03 Promille BAK) stellt eine Zusatztatsache für die Annahme von Cannabismissbrauch im Sinne [...]
- Burkhard Engler
Die Vorschriften der §§ 887und 888 ZPO regeln die Zwangsvollstreckung wegen Handlungen. Welche der beiden Normen zur Anwendung gelangt, hängt davon ab, ob die geschuldete [...]
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