Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Schwerpunkt dieser Ausgabe unserer e-Broschüre liegt diesmal bei den Rechtsproblemen rund um die elektronische Einreichung. Ilona Cosack gibt in Ihrem Beitrag „Wiedereinsetzung wird selten gewährt“ einen für die Praxis sehr wichtigen Überblick über die dazu ergangene teilweise sehr strenge Rechtsprechung und hilft Ihnen damit, […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Immer wieder befassen sich BGH und die Obergerichte mit fehlerhaften Einreichungen über das beA. Nachstehend einige wichtige Entscheidungen: I. BGH, Beschl. v. 8.3.2022 – VI ZB 78/21 Bei der Signierung eines ein Rechtsmittel oder eine Rechtsmittelbegründung enthaltenden fristwahrenden elektronischen Dokumentes gehört es […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Am 23.3.23 wurde das Update auf die Version 3.17 durchgeführt. Um dieses Update durchzuführen, muss zwingend auch das Update der Basiskomponente der beA Client Security auf die Version 3.3 erfolgen. Wir hatten in der letzten E-Broschüre bereits berichtet, dass die BRAK das […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auch der diesjährige EDV-Gerichtstag, der vom 13.-15.9.2023 wieder als Präsenzveranstaltung in Saarbrücken diesmal unter dem Motto „Digitaler Rechtsstaat“ stattfinden wird, befasst sich intensiv mit Fragen der künstlichen Intelligenz. Die Veranstaltung beginnt nach den Eröffnungsvorträgen mit dem Hauptarbeitskreis zum Thema „Dialogbasierte technische Sprachsysteme, Chat GPT, etc.“. […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Weiterhin bestehen zahlreiche Hürden bei der Digitalisierung der Verwaltung, die – wie schon öfter beklagt – nur sehr schleppend vorankommt. Die VITAKO (Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister) hat errechnet, dass Mitarbeitende in den Verwaltungen 60 Millionen Arbeitsstunden im Jahr anders einsetzen könnten, wenn sie nur moderne, […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Ein kleiner Lichtblick zeigt sich doch. So hat das Kabinett die Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beschlossen, die am 1.9.2023 in Kraft treten soll. Für die Umsetzung der Verordnung sind allerdings die Bundesländer zuständig. Dann soll es möglich sein, unmittelbar nach der digitalen Neuzulassung des […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Zum 1.3.2023 haben – so eine gemeinsame Pressemitteilung der Obersten Gerichtshöfe des Bundes – der Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, der Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht ihre jeweiligen Angebote auf dem Social-Media-Netzwerk Mastodon gestartet. Die obersten Gerichtshöfe des Bundes werden künftig zusätzlich zu den bisherigen Verbreitungswegen […]

Verfasser: Dr. Wolfram ViefhuesWeiterer Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Es hat den Anschein, als sei der Reformzug bei der Digitalisierung der Justiz endlich ins Rollen gekommen. Am 1.1.2023 ist die elektronische Veröffentlichung des Bundesgesetzblatts auf der Internetseite www.recht.bund.de gestartet. Jetzt werden Gesetze und Verordnungen des Bundes nur noch hier verkündet. Bislang muss die […]

Verfasserin: Isabelle Désirée BiallaßRichterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Am 23.11.2022 legte das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten vor. Dieser enthält grundlegende Änderungen des § 128a ZPO. § 128a ZPO wurde durch Art. 2 Abs. 1 Nr. 18a des Gesetzes zur Reform des Zivilprozesses vom 27.7.2001 […]

Verfasserin: Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Wegen steigender Anforderungen im Bereich der IT-Security und der Erhöhung der Datenkapazitäten im Elektronischen Rechtsverkehr seit 1.1.2023 (maximal 1.000 Dateien mit maximal 200 MB pro Nachricht) bietet die BRAK das beA ab der Version 3.16 ausschließlich als 64-Bit-System an. Wer noch […]