Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

StRR-Kompakt 02.
Besetzungsrügenverfahren: Verfassungsbeschwerde Die Entscheidung eines Tatgerichts, einem Besetzungseinwand nicht abzuhelfen und das Verfahren nach § 222b Abs. 3 S. 1 StPO dem Rechtsmittelgericht vorzulegen, ist als reines Verfahrensinternum nicht gesondert mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar. Der im Besetzungsrügenverfahren ergangene Beschluss des OLG ist hingegen gesondert mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar. BVerfG, Beschl. v. 16.12.2021 – 2 BvR 2076/21 u. […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit dem 1.1.2022 (§ 32d StPO)
I. Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm, StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der technische Fortschritt […]
Rechtsprechungsübersicht zu den Teilen 4–7 VV RVG aus den Jahren 2020/2021
Wir haben in VRR 5/2021, 3 ff. und in VRR 6/2021, 4 ff. über die vergütungsrechtliche Rechtsprechung in Verkehrszivilsachen zum Paragrafenteil des RVG und zu den Teilen 1 bis 3 und 7 VV RVG aus den letzten Jahren berichtet. An diese Übersicht schließt die nachfolgende Übersicht zu den Teilen 4 und 5 VV RVG an. […]
VRR-Kompakt 2022-01
Überholvorgang: Überholen bei unklarer Verkehrslage Verstöße gegen die Sorgfaltspflichten durch Überholen bei unklarer Verkehrslage mit (beabsichtigtem) anschließendem Fahrstreifenwechsel sind nicht zurechenbar, wenn der Überholvorgang rechtzeitig abgebrochen wird und das überholende Fahrzeug noch in seinem (endenden) Fahrstreifen anhält. Verkehrsteilnehmer sind gegenüber Fahrzeugen mit gelbem Blinklicht (nur) zu erhöhter Sorgfalt verpflichtet und haben daher auf die besondere […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit 1.1.2022 (§ 32d StPO)
I. Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der technische Fortschritt […]
Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO)
Durch das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10.12.2019 (BGBl I, S. 2121) sind 2019 auch die Regelungen betreffend die Nebenklage geändert bzw. erweitert worden. Wir stellen nachfolgend die neuen Regelungen vor. I.Privilegierungstatbestände (§ 397a Abs. 1 Nr. 1 u. 1a StPO) § 397a Abs. 1 StPO privilegiert Nebenkläger, die Opfer der dort genannten Verbrechen […]
StRR-Kompakt 2022-01
Eröffnung des Hauptverfahrens: hinreichender Tatverdacht Der für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderliche hinreichende Tatverdacht ist zu bejahen, wenn bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses die Verurteilung in einer Hauptverhandlung mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist. Der hinreichende Tatverdacht setzt eine gewisse Wahrscheinlichkeit der Verurteilung voraus; damit wird ein geringerer Grad der Wahrscheinlichkeit vorausgesetzt, als dies […]
StRR-Kompakt 01.
Eröffnung des Hauptverfahrens: hinreichender Tatverdacht Der für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderliche hinreichende Tatverdacht ist zu bejahen, wenn bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses die Verurteilung in einer Hauptverhandlung mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist. Der hinreichende Tatverdacht setzt eine gewisse Wahrscheinlichkeit der Verurteilung voraus; damit wird ein geringerer Grad der Wahrscheinlichkeit vorausgesetzt, als dies […]
Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO)
Durch das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10.12.2019 (BGBl I, S. 2121) sind 2019 auch die Regelungen betreffend die Nebenklage geändert bzw. erweitert worden. Wir stellen nachfolgend die neuen Regelungen vor. I. Privilegierungstatbestände (§ 397a Abs. 1 Nr. 1 u. 1a StPO) § 397a Abs. 1 StPO privilegiert Nebenkläger, die Opfer der dort genannten Verbrechen geworden sind; ihnen kann ohne […]
Rechtsprechungsübersicht: VW-Dieselfälle im Jahr 2021
Ein Dauerthema in der medialen und juristischen Berichterstattung der letzten Jahre stellten die Dieselfälle der Volkswagen AG dar. Viele Rechtsfragen waren höchstrichterlich lange ungeklärt, zumal die Rechtsauffassungen der Oberlandesgerichte sehr stark divergierten und die Erfolgsaussichten der eingereichten Klagen in vielen Fällen maßgeblich durch den Klageort geprägt wurden. Inzwischen hat der BGH viele Grundsatzfragen abschließend geklärt, […]

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