Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Verteidigungsstrategien und praktische Überlegungen bei drohender Ausweisung
I. Einführung Ausweisungen als mittelbare Folgen von strafrechtlichen Verurteilungen haben in den letzten Jahren für die Strafverteidigung stark an Bedeutung gewonnen. Das liegt insbesondere daran, dass das als Ordnungsrecht konzipierte Ausländerrecht (vgl. § 1 Abs. 1 AufenthG) die Bewertung von Straftaten und damit auch von – ausländischen – Straftätern zuletzt grundsätzlich verändert hat. Dies hat zu einer […]
StRR-Kompakt 2022-06
Beschleunigungsgrundsatz: Sachverständigengutachten Bei der Einholung eines Gutachtens ist es zur gebotenen Beschleunigung des Verfahrens unerlässlich, auf zeitnahe Erstellung des Gutachtens hinzuwirken. Es sind deshalb mit dem Gutachter Absprachen darüber zu treffen, in welcher Frist ein Gutachten zu erstellen ist, und gegebenenfalls zu prüfen, ob eine zeitnähere Gutachtenerstattung durch einen anderen Sachverständigen zu erreichen ist. OLG […]
VRR-Kompakt 2022-06
Fahrbahnverengung: Vorfahrt Bei einer beidseitigen Fahrbahnverengung (Gefahrenzeichen 120 nach Anlage 1 zu § 40 Abs. 6 und 7 StVO) gilt das Gebot der wechselseitigen Rücksichtnahme (§ 1 StVO). Ein regelhafter Vorrang eines der beiden bisherigen Fahrstreifen besteht nicht. BGH, Urt. v. 8.3.2022 – VI ZR 47/21 Sittenwidrige Schädigung: Gesamtschau Für die Bewertung eines schädigenden Verhaltens […]
Der (neue) Begriff des Verletzten in § 373b StPO – Voraussetzungen und Auswirkungen
Durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ v. 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099) (im Folgenden kurz: Gesetz) ist mit Wirkung vom 1.7.2021 in § 373b StPO der Begriff des Verletzten definiert worden. Die nachfolgenden Ausführungen erläutern diesen Begriff und stellen die Auswirkungen vor. I.Allgemeines Der Begriff des Verletzten war in der StPO bislang nicht […]
Entstehen und Erstattungsfähigkeit der Hebegebühr
Ein verstecktes Dasein führt die Hebegebühr nach Nr. 1009 VV. Allerdings kann der Rechtsanwalt auch mit dieser Gebühr ggfs. ein paar zusätzliche Euro verdienen. Die Hebegebühr ist erstattungsfähig, wenn der Schuldner, ohne vom Gläubiger oder dessen Anwalt dazu aufgefordert zu sein, an den Rechtsanwalt des Gläubigers zahlt. LG Frankfurt, Beschl. v. 7.4.2022 – 2-15 O […]
VRR-Kompakt 2022-05
Schadenregulierung: Desinfektionspauschlage Covid-19 Der allgemeine Aufwand für die Beschaffung von Desinfektionsmaterial aus Anlass der Corona-Pandemie und der Zeitaufwand für die Desinfektion des Kundenfahrzeugs sind den durch das Grundhonorar des Schadengutachters abgegoltenen Gemeinkosten zuzuordnen; die Abrechnung einer „Desinfektionspauschale Covid-19“ als Nebenkosten kommt damit nicht in Betracht. LG Saarbrücken, Urt. v. 8.4.2022 – 13 S 103/21 Reparaturkostenersatz: […]
StRR-Kompakt 2022-05
Pflichtverteidigerwechsel: Interessenkonflikt Ein Pflichtverteidigerwechsel kommt nur in Betracht, wenn entweder das Vertrauensverhältnis zwischen dem Pflichtverteidiger und dem Angeklagten endgültig zerstört oder aus einem sonstigen Grund keine angemessene Verteidigung des Angeklagten gewährleistet ist (§ 143a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 StPO). BGH, Beschl. v. 22.2.2022 – StB 2/22 u. StB 3/22 Einstellung des Verfahrens: Strafklageverbrauch […]
StRR-Kompakt 05.
Pflichtverteidigerwechsel: Interessenkonflikt Ein Pflichtverteidigerwechsel kommt nur in Betracht, wenn entweder das Vertrauensverhältnis zwischen dem Pflichtverteidiger und dem Angeklagten endgültig zerstört oder aus einem sonstigen Grund keine angemessene Verteidigung des Angeklagten gewährleistet ist (§ 143a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 StPO). BGH, Beschl. v. 22.2.2022 – StB 2/22 u. StB 3/22 Einstellung des Verfahrens: Strafklageverbrauch Einer Verfahrenseinstellung durch […]
VRR-Kompakt 2022_05
Schadenregulierung: Desinfektionspauschlage Covid-19 Der allgemeine Aufwand für die Beschaffung von Desinfektionsmaterial aus Anlass der Corona-Pandemie und der Zeitaufwand für die Desinfektion des Kundenfahrzeugs sind den durch das Grundhonorar des Schadengutachters abgegoltenen Gemeinkosten zuzuordnen; die Abrechnung einer „Desinfektionspauschale Covid-19“ als Nebenkosten kommt damit nicht in Betracht. LG Saarbrücken, Urt. v. 8.4.2022 – 13 S 103/21 Reparaturkostenersatz: […]
Die Modernisierung des Kaufrechts
I. Ausgangspunkt Nach der großen Schuldrechtsreform im Jahr 2001 ist das Kaufrecht in die Jahre gekommen. Seit damals ist der Erwerb von digitalen Waren zu einem Schwerpunkt bei Kaufvorgängen geworden. Die vorhandenen Vorschriften waren hierzu nicht mehr zeitgemäß. Der Gesetzgeber hat daher mit Wirkung zum 1.1.2022 europarechtliche Regelungen im deutschen Recht umgesetzt. Die Digitale-Inhalte-Richtlinie wurde […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…