Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Fortentwicklung der StPO: Auskunftsverlangen, Telefonüberwachung, Vernehmungen und Revisionsbegründungsfrist und sonstige Änderungen
Wir haben in den vergangenen Monaten schon über einige Änderungen bzw. Neuregelungen in der StPO durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ vom 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099) berichtet. Die Reihe schließen wir nun mit der Vorstellung weiterer Änderungen ab. I. Auskunftsverlangen (§ 99 Abs. 2 StPO) Früher war in § 99 StPO a.F. (nur) die sog. Postbeschlagnahme geregelt. […]
StRR-Kompakt 2022-08
Referentenentwurf „Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts – Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“ Das BMJ hat am 19.7.2022 den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts – Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“ vorgelegt. Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht verschiedene Änderungen vor, und zwar: Es sollen im Maßregelrecht […]
Rechtsprechungsübersicht zum Recht der Pflichtverteidigung 2021/2022
Wir setzen mit diesem Beitrag unsere Berichterstattung zum (neuen) Recht der Pflichtverteidigung fort. Er schließt an die Übersicht in StRR 8/2021, 5 ff. an. I. Allgemeines Der Schwerpunkt der Diskussion im Recht der Pflichtverteidigung liegt derzeit nach wie vor bei der Frage der nachträglichen/rückwirkenden Bestellung eines Pflichtverteidigers. Die Rechtsprechung ist – wie auch zum alten Recht […]
VRR-Kompakt 2022-08
Gesetzesentwurf zur „Effektivierung des Bußgeldverfahrens“ Im Jahr 2020 ist der damals vom Bundesland Hessen vorgelegte Gesetzesentwurf zur „Effektivierung des Bußgeldverfahrens“ (BR-Drucks 107/20), der allgemein abgelehnt worden ist, nicht weiter verfolgt worden. Nun hat aber der Bundesrat erneut einen Gesetzesentwurf zur „Effektivierung des Bußgeldverfahrens“ eingebracht (BT-Drucks 20/1545), der im Wesentlichen der früheren Gesetzesinitiative entspricht. Der Entwurf […]
Aktive Nutzungspflicht – elektronisches Dokument – ein Rechtsprechungsüberblick
Am 1.1.2022 sind in den verschiedenen Verfahrensordnungen die Regelungen in Kraft getreten, die die aktive Nutzungspflicht für die elektronische Form vorschreiben, also z.B. § 130d ZPO oder § 32d StPO. Dazu liegt inzwischen erste Rechtsprechung vor, die wir heute zusammen mit einigen anderen Entscheidungen zum elektronischen Dokument in einem Überblick vorstellen. Allgemeines BGH, Beschl. v. 8.3.2022 – […]
Haftungsfragen bei Unfällen mit einem Gespann
Die Beurteilung von Ersatzansprüchen bei einer Kollision mit einem Kraftfahrzeug, welches einen Anhänger gezogen hat, kann eine Vielzahl an Besonderheiten aufweisen. Insoweit beschäftigen immer noch Altfälle die Gerichte, während der Gesetzgeber die Haftung eines solchen Gespannes, bestehend aus Zugfahrzeug und Anhänger, mit zwei Vorschriften im StVG und einer damit einhergehenden Vorschrift zur Doppelversicherung im VVG […]
Verteidigungsstrategien und praktische Überlegungen bei drohender Ausweisung
I. Einführung Ausweisungen als mittelbare Folgen von strafrechtlichen Verurteilungen haben in den letzten Jahren für die Strafverteidigung stark an Bedeutung gewonnen. Das liegt insbesondere daran, dass das als Ordnungsrecht konzipierte Ausländerrecht (vgl. § 1 Abs. 1 AufenthG) die Bewertung von Straftaten und damit auch von – ausländischen – Straftätern zuletzt grundsätzlich verändert hat. Dies hat zu einer […]
Der (neue) Begriff des Verletzten in § 373b StPO – Voraussetzungen und Auswirkungen
Durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ v. 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099) (im Folgenden kurz: Gesetz) ist mit Wirkung vom 1.7.2021 in § 373b StPO der Begriff des Verletzten definiert worden. Die nachfolgenden Ausführungen erläutern diesen Begriff und stellen die Auswirkungen vor. I.Allgemeines Der Begriff des Verletzten war in der StPO bislang nicht […]
StRR-Kompakt 2022-06
Beschleunigungsgrundsatz: Sachverständigengutachten Bei der Einholung eines Gutachtens ist es zur gebotenen Beschleunigung des Verfahrens unerlässlich, auf zeitnahe Erstellung des Gutachtens hinzuwirken. Es sind deshalb mit dem Gutachter Absprachen darüber zu treffen, in welcher Frist ein Gutachten zu erstellen ist, und gegebenenfalls zu prüfen, ob eine zeitnähere Gutachtenerstattung durch einen anderen Sachverständigen zu erreichen ist. OLG […]
VRR-Kompakt 2022-06
Fahrbahnverengung: Vorfahrt Bei einer beidseitigen Fahrbahnverengung (Gefahrenzeichen 120 nach Anlage 1 zu § 40 Abs. 6 und 7 StVO) gilt das Gebot der wechselseitigen Rücksichtnahme (§ 1 StVO). Ein regelhafter Vorrang eines der beiden bisherigen Fahrstreifen besteht nicht. BGH, Urt. v. 8.3.2022 – VI ZR 47/21 Sittenwidrige Schädigung: Gesamtschau Für die Bewertung eines schädigenden Verhaltens […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…