Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Entstehen und Erstattungsfähigkeit der Hebegebühr
Ein verstecktes Dasein führt die Hebegebühr nach Nr. 1009 VV. Allerdings kann der Rechtsanwalt auch mit dieser Gebühr ggfs. ein paar zusätzliche Euro verdienen. Die Hebegebühr ist erstattungsfähig, wenn der Schuldner, ohne vom Gläubiger oder dessen Anwalt dazu aufgefordert zu sein, an den Rechtsanwalt des Gläubigers zahlt. LG Frankfurt, Beschl. v. 7.4.2022 – 2-15 O […]
VRR-Kompakt 2022-05
Schadenregulierung: Desinfektionspauschlage Covid-19 Der allgemeine Aufwand für die Beschaffung von Desinfektionsmaterial aus Anlass der Corona-Pandemie und der Zeitaufwand für die Desinfektion des Kundenfahrzeugs sind den durch das Grundhonorar des Schadengutachters abgegoltenen Gemeinkosten zuzuordnen; die Abrechnung einer „Desinfektionspauschale Covid-19“ als Nebenkosten kommt damit nicht in Betracht. LG Saarbrücken, Urt. v. 8.4.2022 – 13 S 103/21 Reparaturkostenersatz: […]
StRR-Kompakt 2022-05
Pflichtverteidigerwechsel: Interessenkonflikt Ein Pflichtverteidigerwechsel kommt nur in Betracht, wenn entweder das Vertrauensverhältnis zwischen dem Pflichtverteidiger und dem Angeklagten endgültig zerstört oder aus einem sonstigen Grund keine angemessene Verteidigung des Angeklagten gewährleistet ist (§ 143a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 StPO). BGH, Beschl. v. 22.2.2022 – StB 2/22 u. StB 3/22 Einstellung des Verfahrens: Strafklageverbrauch […]
StRR-Kompakt 05.
Pflichtverteidigerwechsel: Interessenkonflikt Ein Pflichtverteidigerwechsel kommt nur in Betracht, wenn entweder das Vertrauensverhältnis zwischen dem Pflichtverteidiger und dem Angeklagten endgültig zerstört oder aus einem sonstigen Grund keine angemessene Verteidigung des Angeklagten gewährleistet ist (§ 143a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 StPO). BGH, Beschl. v. 22.2.2022 – StB 2/22 u. StB 3/22 Einstellung des Verfahrens: Strafklageverbrauch Einer Verfahrenseinstellung durch […]
VRR-Kompakt 2022_05
Schadenregulierung: Desinfektionspauschlage Covid-19 Der allgemeine Aufwand für die Beschaffung von Desinfektionsmaterial aus Anlass der Corona-Pandemie und der Zeitaufwand für die Desinfektion des Kundenfahrzeugs sind den durch das Grundhonorar des Schadengutachters abgegoltenen Gemeinkosten zuzuordnen; die Abrechnung einer „Desinfektionspauschale Covid-19“ als Nebenkosten kommt damit nicht in Betracht. LG Saarbrücken, Urt. v. 8.4.2022 – 13 S 103/21 Reparaturkostenersatz: […]
Die Modernisierung des Kaufrechts
I. Ausgangspunkt Nach der großen Schuldrechtsreform im Jahr 2001 ist das Kaufrecht in die Jahre gekommen. Seit damals ist der Erwerb von digitalen Waren zu einem Schwerpunkt bei Kaufvorgängen geworden. Die vorhandenen Vorschriften waren hierzu nicht mehr zeitgemäß. Der Gesetzgeber hat daher mit Wirkung zum 1.1.2022 europarechtliche Regelungen im deutschen Recht umgesetzt. Die Digitale-Inhalte-Richtlinie wurde […]
Absehen von der Einziehung und zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV
Nr. 4142 VV, also zusätzliche Verfahrensgebühr bei Einziehung, und kein Ende. Die Rspr. zu dieser Gebühr reißt nicht ab. Zugunsten des nach Anklageerhebung mandatierten Anwalts fällt die Gebühr gem. Nr. 4142 VV nicht an, wenn die Staatsanwaltschaft noch im Ermittlungsverfahren verfügt hat, von der Einziehung abzusehen (§ 421 Abs. 3 StPO), und das Gericht später […]
VKS 4.5 – was muss die Verteidigung prüfen?
Das Verkehrs-Kontroll-System, kurz VKS, der Vidit Systems GmbH ist dazu bestimmt, die Geschwindigkeiten und Abstände von Fahrzeugen zu messen; auch die Auswertung sogenannter „Elefantenrennen“ oder die – dann jedoch nur manuelle, d.h. nach optischer Feststellung durch das Messpersonal initialisierte – Erfassung sonstiger Verstöße ist mit diesem Messsystem möglich. Wir stellen Ihnen VKS 4.5 vor. Die […]
VRR-Kompakt 2022-04
Hinweispflicht: Fristablauf in der Unfallversicherung Ein Mandat, das einem Rechtsanwalt „wegen Verkehrsunfall“ erteilt wird, erstreckt sich nicht auf die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber einem privaten Unfallversicherer auch wenn dieser mit dem Haftpflichtversicherer des Unfallgegners identisch ist. Hat ein Unfallversicherer den Mandanten mehrfach verständlich über eine Ausschlussfrist belehrt und hat der Mandant den Hinweis verstanden, besteht […]
Rechtsprechungsübersicht zu den Tötungsdelikten
Der Beitrag wertet die neuere Rechtsprechung zu den Tötungsdelikten aus, er schließt an an den Beitrag in StRR 8/2019, 4 sowie 9/2019, 5. I.Mord, § 211 StGB Auch in dieser Rechtsprechungsübersicht entfällt das Gros der berichtenswerten Entscheidungen auf BGH-Entscheidungen zu § 211 StGB. Einen erheblichen Anteil hatten hierbei die sog. „Raser-Fälle“, deren umfassende Darstellung jedoch […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…