Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Kauf eines Gebrauchtwagens von VW nach Bekanntwerden des Dieselskandals
1. War im Zeitpunkt der Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde ein Zulassungsgrund gegeben und ist dieser zwischenzeitlich durch eine Entscheidung des BGH in anderer Sache entfallen, ist die Revision zuzulassen, wenn dem Rechtsmittel Erfolgsaussichten beizumessen sind. 2. Für die Bewertung eines schädigenden Verhaltens als sittenwidrig im Sinne von § 826 BGB ist in einer Gesamtschau dessen Gesamtcharakter […]
Verkehrsstrafrechtrechtliche Rechtsprechung in den Jahren 2017-2020 (Teil I)
Die Rechtsprechung zu Verkehrsstraftaten spielt in der Praxis des Strafverteidigers eine erhebliche Rolle. Sie muss er kennen, wenn er dem Mandanten sachgerecht helfen will. Daher haben wir in der nachfolgenden Übersicht die Rechtsprechung der letzten Jahre aus dem Bereich zusammengestellt. I.„Raser-Rechtsprechung“ des BGH Der BGH hat in der letzten Zeit in einigen Entscheidungen zum (bedingten) […]
VRR-Kompakt 2021-05
Schadensminderungspflicht: Bemühen um eine Arbeitsstelle und ggf. auch Schulungsmaßnahmen Es obliegt dem in seiner Arbeitskraft Geschädigten, seine verbliebene Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt – im Rahmen seiner Möglichkeiten und in den Grenzen des Zumutbaren – gewinnbringend einzusetzen. Ggf. muss sich der Geschädigte um Schulungen bzw. Umschulungen bemühen. Für den Vortrag, dass ein solches Bemühen von vorne […]
Sicherstellung eines Mobiltelefons in der Hauptverhandlung
Die Sicherstellung eines Mobiltelefons zum Zwecke der Auswertung mit dem Ziel festzustellen, ob unerlaubte Aufnahmen in der Hauptverhandlung gefertigt worden sind, ist von der Befugnis zu sitzungspolizeilichen Maßnahmen gem. § 176 GVG nicht gedeckt. (Leitsatz des Gerichts) OLG Oldenburg, Beschl. v. 22.3.2021 – 1 Ws 81/21 I. Sachverhalt Durch sitzungspolizeiliche Anordnung des Vorsitzenden der Strafkammer […]
Beweisantrag „ins Blaue“
Die von der Rechtsprechung des BGH zur früheren Rechtslage im Hinblick auf die Ablehnung eines „ins Blaue“ gestellten Beweisantrags aufgestellten strengen Anforderungen gelten auch für die Neuregelung des Rechts des Beweisantrags durch das „Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens“ vom 10.12.2019. (Leitsatz des Verfassers) BGH, Beschl. v. 16.3.2020 – 5 StR 35/21 I. Sachverhalt Das LG […]
StRR-Kompakt 2021-05
Ermittlungserzwingungsantrag: Voraussetzungen und Antragbegründung Ein Ermittlungserzwingungsantrag ist ebenso wie ein Klageerzwingungsantrag grundsätzlich unzulässig, wenn in Bezug genommene Bestandteile in die Antragsschrift hineinkopiert werden. Eine bloße Ermittlungserzwingung statt der Klageerzwingung kommt nur in engen Ausnahmefällen in Betracht. Ein Ausnahmefall liegt vor, wenn die Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht aus rechtlichen Gründen verneint und deshalb den Sachverhalt in tatsächlicher […]
StRR-Kompakt 2021-04
Fortentwicklung der StPO Der Gesetzentwurf zur „Fortentwicklung der StPO“ befindet sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren. Inzwischen liegt die BT-Drucks 19/7654 vor, in der die Bundesregierung zu den „Anmerkungen“ des Bundesrates (vgl. Beschluss zu BR-Drucks 57/12) Stellung genommen hat. Kostenansatz: Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Beim Ansatz von Verfahrenskosten im Strafprozess kann der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verletzt sein, was zu einer […]
VRR-Kompakt 2021-04
Unfallschadenregulierung: Verzögerungen bei der Reparatur Verzögerungen bei der Reparatur des unfallbeschädigten Kfz, die nicht vom Geschädigten zu vertreten sind, gehen zu Lasten des Schädigers. Insofern kann von dem Geschädigten eine Nutzungsausfallentschädigung auch für einen längeren Zeitraum (hier: 104 Tage) beansprucht werden. Hat die Werkstatt die Verzögerung mit Lieferschwierigkeiten bei Ersatzteilen (hier: Airbag-Modul für die Beifahrerseite) […]
Änderungen bei der Anwaltsvergütung durch das KostRÄG 2021 – Teil 2
Am 1.1.2021 ist das KostRÄG 2021 v. 21.12.2020 (BGBl I, S. 3229) in Kraft getreten. Wir stellen nachfolgend die dadurch in Straf- und Bußgeldverfahren (Teil 4 und 5 VV RVG) vorgenommenen Änderungen vor. Hinweis: Die Änderungen gelten in Verfahren, in denen der Verteidiger ab 1.1.2021 beauftragt oder bestellt/beigeordnet worden ist (wegen der Einzelheiten N. Schneider […]
VRR-Kompakt 2021-03
Auffahrunfall: Anscheinsbeweis Gegen den Auffahrenden spricht der Anscheinsbeweis für eine schuldhafte Unfallverursachung, sofern nicht besondere Umstände vorliegen, die gegen die Typizität des Geschehens sprechen. Auch im Falle eines Kettenauffahrunfalls kann nach den Umständen des Einzelfalls ein Anscheinsbeweis gegen den ersten Auffahrenden sprechen. Der Hintermann muss grundsätzlich, wenn keine atypische Konstellation vorliegt, mit einem plötzlichen scharfen […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…