Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Streitwert einer Klage auf Herausgabe von Mandantenunterlagen
Das LG Bremen befasst sich bei einer Klage auf Herausgabe von Mandantenunterlagen in Zusammenhang mit der vorläufigen Streitwertfestsetzung mit der Frage, in welcher Höhe dieser Streitwert festzusetzen ist. Zum Streitwert einer Herausgabeklage auf Mandantenunterlagen, wenn die Herausgabe ausschließlich wegen offener Honorarforderungen verweigert wird. LG Bremen, Beschl. v. 24.11.2021 – 4 T 431/21 I.Sachverhalt Die Parteien […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit 1.1.2022 (§ 32d StPO)
I.Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der […]
VRR-Kompakt 2022-02
Dieselfälle: Ersatzfähigkeit von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten und Deliktszinsen Deliktszinsen nach § 849 BGB können nicht verlangt werden, wenn der Geschädigte für die Hingabe seines Geldes im Wege des Leistungsaustauschs eine in tatsächlicher Hinsicht voll nutzbare Gegenleistung erhält. Für die Höhe des materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruches ist der Zeitpunkt der Beauftragung des Rechtsanwalts mit der außergerichtlichen Tätigkeit maßgeblich. Danach […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit dem 1.1.2022 (§ 32d StPO)
I.Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm, StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der […]
StRR-Kompakt 2022-02
Besetzungsrügenverfahren: Verfassungsbeschwerde Die Entscheidung eines Tatgerichts, einem Besetzungseinwand nicht abzuhelfen und das Verfahren nach § 222b Abs. 3 S. 1 StPO dem Rechtsmittelgericht vorzulegen, ist als reines Verfahrensinternum nicht gesondert mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar. Der im Besetzungsrügenverfahren ergangene Beschluss des OLG ist hingegen gesondert mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar. BVerfG, Beschl. v. 16.12.2021 – 2 BvR […]
StRR-Kompakt 02.
Besetzungsrügenverfahren: Verfassungsbeschwerde Die Entscheidung eines Tatgerichts, einem Besetzungseinwand nicht abzuhelfen und das Verfahren nach § 222b Abs. 3 S. 1 StPO dem Rechtsmittelgericht vorzulegen, ist als reines Verfahrensinternum nicht gesondert mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar. Der im Besetzungsrügenverfahren ergangene Beschluss des OLG ist hingegen gesondert mit der Verfassungsbeschwerde angreifbar. BVerfG, Beschl. v. 16.12.2021 – 2 BvR 2076/21 u. […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit dem 1.1.2022 (§ 32d StPO)
I. Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm, StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der technische Fortschritt […]
Rechtsprechungsübersicht zu den Teilen 4–7 VV RVG aus den Jahren 2020/2021
Wir haben in VRR 5/2021, 3 ff. und in VRR 6/2021, 4 ff. über die vergütungsrechtliche Rechtsprechung in Verkehrszivilsachen zum Paragrafenteil des RVG und zu den Teilen 1 bis 3 und 7 VV RVG aus den letzten Jahren berichtet. An diese Übersicht schließt die nachfolgende Übersicht zu den Teilen 4 und 5 VV RVG an. […]
VRR-Kompakt 2022-01
Überholvorgang: Überholen bei unklarer Verkehrslage Verstöße gegen die Sorgfaltspflichten durch Überholen bei unklarer Verkehrslage mit (beabsichtigtem) anschließendem Fahrstreifenwechsel sind nicht zurechenbar, wenn der Überholvorgang rechtzeitig abgebrochen wird und das überholende Fahrzeug noch in seinem (endenden) Fahrstreifen anhält. Verkehrsteilnehmer sind gegenüber Fahrzeugen mit gelbem Blinklicht (nur) zu erhöhter Sorgfalt verpflichtet und haben daher auf die besondere […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit 1.1.2022 (§ 32d StPO)
I. Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der technische Fortschritt […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…