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Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

VRR-Kompakt 2021-11
09.12.2021

VRR-Kompakt 2021-11

Vorteilsausgleichung: Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung Die Grundsätze der Vorteilsausgleichung gelten auch für einen Anspruch aus sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung gemäß § 826 BGB. Im Wege der Vorteilsausgleichung ist dieser Anspruch um die Nutzungsvorteile zu kürzen, die dem Geschädigten in adäquatem Zusammenhang mit dem Schadensereignis zugeflossen sind (Anschluss an BGH, Urt. v. 25.5.2020 – VI ZR 252/19, BGHZ […]
„Nicht auf freiem Fuß“ – Vorbem. 4 Abs. 4 VV
09.12.2021

„Nicht auf freiem Fuß“ – Vorbem. 4 Abs. 4 VV

Nach Vorbem. 4 Abs. 4 VV entsteht die Gebühr für den Verteidiger ggfs. mit Zuschlag, wenn sich der Beschuldigte „nicht auf freiem“ Fuß befindet. Zur Auslegung des Begriffes „nicht auf freiem Fuß“ kann nun auch auf eine BGH-Entscheidung zurückgegriffen werden. Ein Beschuldigter befindet sich „nicht auf freiem Fuß“, wenn im Ausland Haft vollstreckt wird. Das […]
(Neue) automatische Kennzeichenerfassung (§§ 163g, 101 StPO)
16.11.2021

(Neue) automatische Kennzeichenerfassung (§§ 163g, 101 StPO)

Durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ vom 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099) ist in § 163g StPO mit Wirkung ab 1.7.2021 als neue Fahndungsmaßnahme eine Befugnis zur automatischen Kennzeichenerfassung im öffentlichen Verkehrsraum eingeführt worden. Wir stellen Ihnen diese Neuregelung vor. I.Allgemeines Der neue § 163g StPO hat eine spezialgesetzliche Befugnis der Strafverfolgungsbehörden zur […]
StRR-Kompakt 2021-11
16.11.2021

StRR-Kompakt 2021-11

Pflichtverteidiger: Entbindung mit Wiederauflebensklausel Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung mit der einschränkenden Maßgabe zu deren Wiederaufleben im Falle der Niederlegung des Wahlmandats durch einen neu mandatierten Rechtsanwalt ist unzulässig. In diesem Fall steht dem entbundenen Pflichtverteidiger ein Beschwerderecht zu. OLG Dresden, Beschl. v. 3.9.2021 – 3 Ws 78/21 Sachverständiger: Besorgnis der Befangenheit Die von einem Sachverständigen […]
VRR-Kompakt 2021-10
10.11.2021

VRR-Kompakt 2021-10

Wiederbeschaffungswert: Bodykit Bei der Bestimmung des Wiederbeschaffungswertes eines mit einem sog. Bodykit umgerüsteten, unfallbeschädigten Serienfahrzeuges (hier: Mercedes GLE 350 D Coupe) ist grundsätzlich der Neuwert einer Bodykitausrüstung (hier: 44.050 EUR) auch dann nicht heranzuziehen, wenn ein Gebrauchtwagenmarkt nicht existiert und eine zeitwertgerechte Ersatzbeschaffung des Bodykits nicht möglich ist. Der Anspruch des Geschädigten auf Ausgleich seines […]
Durchsuchung zur Nachtzeit (§ 104 StPO)
21.10.2021

Durchsuchung zur Nachtzeit (§ 104 StPO)

Durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ vom 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099) ist § 104 StPO, der die Durchsuchung zur Nachtzeit regelt, geändert worden. Wir stellen Ihnen nachfolgend die Änderungen vor (wegen weiterer Einzelheiten siehe Burhoff, Fortentwicklung der StPO u.a. – Die Änderungen in der StPO 2021 – ein erster Überblick, 2021, Rn […]
StRR-Kompakt 2021-10
21.10.2021

StRR-Kompakt 2021-10

Pflichtverteidiger: Einziehung Bei der Beurteilung der Schwere der zu erwartenden Rechtsfolgen ist zu beachten, dass dabei auch alle sonstigen Rechtsfolgen, die in dem betreffenden Strafverfahren angeordnet werden können, zu berücksichtigen sind. Dazu gehört auch die Einziehung. LG Regensburg, Beschl. v. 17.8.2021 – 5 Qs 172/21 Pflichtverteidiger: Sachverständigengutachten Bei Einholung eines Sachverständigengutachtens ist nicht in jedem […]
Aktuelle Entwicklungen zur MPU-Anordnung nach § 13 FeV
21.10.2021

Aktuelle Entwicklungen zur MPU-Anordnung nach § 13 FeV

Die medizinisch-psychologische Untersuchung an sich und natürlich auch die Verwaltungspraxis ihrer Anordnung wird seit jeher, vor allem von Seiten der Anwaltschaft, kritisch gesehen. Zumindest in der derzeitigen Form erscheint die Begutachtung und das Ergebnis zu undurchsichtig, zu sehr hängt ein positives Gutachten von der subjektiven Einstufung durch den jeweiligen Exploranten ab. Die Nachvollziehbarkeit vieler Gutachten, […]
VRR-Kompakt 2021-09
11.10.2021

VRR-Kompakt 2021-09

Verjährungshemmung durch Anschluss an Musterfeststellungklage Die Annahme grober Fahrlässigkeit (§ 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB) setzt im Zusammenhang mit dem sogenannten Dieselskandal zumindest in einem ersten Schritt die Feststellung voraus, dass der geschädigte Fahrzeugerwerber von dem sogenannten Dieselskandal Kenntnis erlangt hat. Die Hemmung der Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 1a BGB setzt […]
Zurückstellung der Benachrichtigung von der Beschlagnahme – „heimliche Beschlagnahme“ (§ 95a StPO)
11.10.2021

Zurückstellung der Benachrichtigung von der Beschlagnahme – „heimliche Beschlagnahme“ (§ 95a StPO)

Das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ v. 30.6.2021 (BGBl I, S. 2099) hat in § 95a StPO die Möglichkeit der Zurückstellung der Benachrichtigung des Beschuldigten von einer Beschlagnahme bei einem Nichtbeschuldigten eingeführt. Wir stellen Ihnen das Wichtigste zu dieser am 1.7.2021 in Kraft getretenen Neuregelung vor (eingehender Burhoff, Fortentwicklung der StPO u.a. – Die […]
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