Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Ausgabe 3/2023 hatte unsere Autorin Isabelle Biallaß bezogen auf den damals gerade veröffentlichten Monitor Digitalpolitik der Bitkom e.V. über den Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität berichtet. Seitdem hat sich gerade im Justizbereich Einiges getan. In dieser […]

Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einführung Zum Jahresbeginn hat der Bitkom e.V. erstmals seinen Monitor Digitalpolitik aktualisiert. Dort wird der Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität dargestellt. Die Vorhaben wurden in „abgeschlossen“, „begonnen“ und „nicht begonnen“ aufgeteilt und zum Stichtag Januar 2024 bewertet. In den Kategorien […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Updates am laufenden Band: In regelmäßigen Abständen sind die beA-Nutzer gefordert. Nach den im August 2023 erfolgten funktionalen Änderungen gab es im Oktober 2023 das Update auf die Version 3.21 und im November 2023 auf die Version 3.22. Das letzte Update […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare beA gehört auch nach zwei Jahren der aktiven Nutzungspflicht noch längst nicht in allen Kanzleien zum Alltag, das wird an der aktuellen Rechtsprechung deutlich. Im Anschluss an unsere Rechtsprechungsübersicht in der eBroschüre 3/2023 Rn 66 ff., sind folgende Entscheidungen relevant und aus Anwaltssicht […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Immer wieder wird die überbordende und vieles lähmende Bürokratie in Deutschland beklagt und Bürokratieabbau gefordert. So dauert nach einer Studie des bitkom ein typischer Ausflug zum Amt im Schnitt 2 Stunden und 21 Minuten – so viel Zeit benötigen die meisten Bürger und Bürgerinnen für Behördengänge, […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Schlechte Nachrichten lieferte die Tagesschau am 11.2.2024 zur Online-Kfz-Zulassung: „Autobesitzer und auch Kommunen scheitern reihenweise“. Schon seit 2015 kann die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen im Internet beantragt werden, 2019 kamen An- oder Ummelden für Privatpersonen hinzu. Im September 2023 senkte der Staat die Gebühren für […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im Januar 2024 hatten die Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen erstmals die Wahl, ob sie die Klausur per Hand oder am Computer schreiben wollten. In Nordrhein-Westfalen wird nahezu ein Viertel aller juristischen Staatsexamina Deutschlands abgelegt. Sowohl in der staatlichen Pflichtfachprüfung als auch […]