Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Eigentlich sollte man sich in diesen Tagen fröhlich auf das Weihnachtsfest vorbereiten, aber vor allem der verbrecherische Angriffskriegs Russlands in der Ukraine und die dadurch ausgelösten Energieprobleme stehen einer unbeschwerten Weihnachtsstimmung deutlich im Wege. Aber auch die alltäglichen Probleme machen keine Freude. In […]

Verfasserin: Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Am 5.9.2022 wurde die Digitalstrategie der Bundesregierung veröffentlicht. Unter dem Punkt „Digitale Justiz“ werden sieben Ziele vorgestellt, an deren Stand im Jahr 2025 die Bundesregierung sich bezüglich der Frage messen lassen möchte, ob sie die weitere Digitalisierung der Justiz erfolgreich vorangetrieben hat. Die Bundesregierung plant, […]

Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Einmal jährlich gibt es eine neue XJustiz-Version. Zum 31.10.22 war es wieder so weit. Dazu hat die BRAK am 27.10.22 das beA angepasst und gleichzeitig weitere Änderungen vorgenommen. I. Neue beA Client Security 3.15.0.1 Wie fast immer bei neuen beA-Versionen, […]

Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Bundestag hat die Abschaffung der Güterrechtsregister beschlossen, um die Amtsgerichte von überflüssigen Aktenbergen zu befreien. Denn die bei den Amtsgerichten geführten Güterrechtsregister, in die auf Antrag von Ehegatten Eintragungen über deren güterrechtliche Verhältnisse vorgenommen werden, sind weitgehend funktionslos geworden. Die meisten Amtsgerichte […]

Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Ein jetzt vorgelegter Entwurf für die weitere Digitalisierung der Standesämter schafft die Grundlagen für die elektronische Kommunikation des Bürgers und von anzeigepflichtigen Einrichtungen mit dem Standesamt bei weitgehendem Verzicht auf die Vorlage urkundlicher Nachweise durch Anzeigende und Antragsteller und setzt insoweit die Vorgaben […]