Richterin am Amtsgericht, Essen
Vom 13. bis zum 15.9.2023 trafen sich wieder alle Akteure, die sich um die Digitalisierung von Justiz und Verwaltung verdient machen, in Saarbrücken. Schon traditionell begann die Veranstaltung am 13.9.2023 mit dem „Update IT-Sicherheit für die Praxis“ unter der Leitung von Prof. Dr. Christoph Sorge, das sich dieses Mal den zwei hochaktuellen Themen Chatkontrolle und den Folgen und Auswirkungen generativer Künstlicher Intelligenz widmete.
Die Eröffnungsveranstaltung am 14.9.2023 fand erstmals als hybride Veranstaltung statt. Im Anschluss an die Grußworte und zwei Impulsvorträgen von den Vorstandsmitgliedern Prof. Dr. Anne Paschke und Prof. Dr. Dominik Brodowski folgte eine von der Vorstandsvorsitzenden des Vereins Dr. Anke Morsch souverän moderierte Podiumsdiskussion, an der neben den beiden Vorgenannten auch Prof. Dr. Roman Poseck, Prof. Dr. Andreas Mosbacher und Prof. Dr. Jan Bockemühl teilnahmen, die die hochaktuellen Themen „digitale Gerichtsöffentlichkeit“ und „die digitale Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung“ behandelte.
Ebenso relevant und mit für eine Podiumsdiskussion besonders hervorzuhebendem fachlichen Tiefgang diskutierten danach Georg Eisenreich, Tom Braegelmann, Dr. Simon Ostermann und Prof. Dr. Frauke Kreuter über „dialogbasierte technische Sprachsysteme: Chat GPT und Co“. Moderiert wurde diese Veranstaltung durch das Vorstandsmitglied des EDV-Gerichtstags Prof. Dr. Matthias Grabmair, der das Gespräch mit einer exzellenten Einführung vorbereitete und auch danach durch seinen fachlichen Input bereicherte. Von der durch die zahlreichen Veranstaltungen zu diesem Thema teilweise entstehende ChatGPT-Fatigue war im Publikum dieses Mal keine Spur festzustellen.
Danach hatten alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch eine Vielzahl von parallel angebotenen spannenden Arbeitskreisen die Qual der Wahl. Die Verfasserin hatte einen Arbeitskreis zur Förderung von Legal Tech-Projekten durch die Landesjustizministerien organisiert. Dieser wurde durch Frau Ri’in LG Sina Dörr, Co-Head des Think Tanks Legal Tech und KI in der Justiz NRW moderiert. Wolfgang Bühler aus dem Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg berichtete über den Themenkreis KI der BLK, insbesondere die KI-Strategie und die KI-Plattform. Richterin Dr. Christina-Maria Leeb berichtete über die Aktivitäten des Bayerischen Staatsministeriums, insbesondere die Denkfabrik Legal Tech, die Aktivitäten im Ministerium inklusive der Stabsstelle Legal Tech, und das Legal Tech Colab. Die Verfasserin berichtete über die Aktivitäten des von ihr gemeinsam mit Sina Dörr geleiteten Think Tanks Legal Tech und KI in der Justiz NRW und die Lessons Learned aus den ersten sechs Monaten.
Alle Referenten sprachen den Wunsch aus, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags schnell die Mittel aus der Digitalisierungsinitiative für die Justiz freigibt.
Am 18.10.2023 hat der Haushaltsausschuss nunmehr 93 Millionen EUR, u.a. für Projekte aus Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen, freigegeben.
Auch wenn die Verfasserin ihn nicht selbst besuchen konnte, verdient der von Dr. Astrid Schumacher und Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit organsierte Arbeitskreis Schnittstelle zwischen eJustice und eGovernment, der sich in diesem Jahr mit dem Thema „Datenzugriffsrechte auf fremde Akten statt Aktenübermittlung – technisch-organisatorische Möglichkeiten und rechtliche Optionen“ befasste, eine Erwähnung ehrenhalber. Das Interesse an den Vorträgen von Malte Büttner, BMJ, Steven Müller, BSI, und Henning Schumacher, Leiter des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz des Landes NRW (ITD), OLG Köln, war so groß, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer sogar standen.
Der 14.9.2023 endete mit der Vereinssitzung sowie der Neuwahl des Vorstands und markierte das Ende einer Ära. Mit Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Dieter Kesper, Prof. Dr. Ralf Köbler, Dr. Astrid Schumacher, dem Herausgeber dieser Broschüre Dr. Wolfram Viefhues und Karl-Heinz Volesky schieden sehr bekannte Gesichter aus dem Vorstand aus.
Der neugewählte Vorstand besteht aus Dr. Anke Mosch, Marie Luise Graf-Schlicker, Prof. Dr. Dominik Brodowski, Prof. Dr. Heribert M. Anzinger, Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Prof. Dr. Georg Borges, Dr. Jörn Erbguth, Daniela Freiheit, Prof. Dr. Matthias Grabmair, Stefan Hessel, Thomas Kexel, Dr. Matthias Kraft, Philipp Kuhn, Dr. Thomas Lapp, Stefanie Otte, Prof. Dr. Anne Paschke, Prof. Dr. Christoph Sorge, Florian Strunk, Samuel van Oostrom, Rigo Wenning und der Verfasserin.
Auch am 15.9.2023 fiel die Wahl zwischen den Arbeitskreisen schwer. Die Verfasserin entschied sich für die spannenden Veranstaltungen „Court as a service and not a place?! – Zivilgerichte im digitalen Umbruch“, auf der – moderiert von Stefanie Otte, Präsidentin des OLG Celle, – die ausgewiesenen Experten Dirk Hartung, Dr. Bernhard Waltl und Sebastian Gutzeit diskutierten, und „ChatGPT prompting für Legal Tech Anwendungen“ mit Dr. Jörn Erbguth, Prof. Dr. Matthias Grabmair, Dr. Matthias Kraft und Dr. Bernhard Waltl.
In den Pausen, bei dem durch die JURIS GmbH veranstalteten Empfang am 13.9.2023 und dem Meet & Eat am 14.9.2023 im E-Werk ergab sich auch die wichtige Gelegenheit zum Netzwerken: Dem Wiedersehen alter Bekannter, der Gelegenheit, nur digitale Eindrücke nun endlich durch ein persönliches Treffen zu ergänzen und der Chance zum Knüpfen neuer Kontakte.
Der 33. Deutsche EDV-Gerichtstag findet am 11. bis 13.9.2024 statt.
