Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Durchsuchung zur Nachtzeit (§ 104 StPO)
Durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ vom 25.6.2021 (BGBl I, S. 2099) ist § 104 StPO, der die Durchsuchung zur Nachtzeit regelt, geändert worden. Wir stellen Ihnen nachfolgend die Änderungen vor (wegen weiterer Einzelheiten siehe Burhoff, Fortentwicklung der StPO u.a. – Die Änderungen in der StPO 2021 – ein erster Überblick, 2021, Rn […]
StRR-Kompakt 2021-10
Pflichtverteidiger: Einziehung Bei der Beurteilung der Schwere der zu erwartenden Rechtsfolgen ist zu beachten, dass dabei auch alle sonstigen Rechtsfolgen, die in dem betreffenden Strafverfahren angeordnet werden können, zu berücksichtigen sind. Dazu gehört auch die Einziehung. LG Regensburg, Beschl. v. 17.8.2021 – 5 Qs 172/21 Pflichtverteidiger: Sachverständigengutachten Bei Einholung eines Sachverständigengutachtens ist nicht in jedem […]
Aktuelle Entwicklungen zur MPU-Anordnung nach § 13 FeV
Die medizinisch-psychologische Untersuchung an sich und natürlich auch die Verwaltungspraxis ihrer Anordnung wird seit jeher, vor allem von Seiten der Anwaltschaft, kritisch gesehen. Zumindest in der derzeitigen Form erscheint die Begutachtung und das Ergebnis zu undurchsichtig, zu sehr hängt ein positives Gutachten von der subjektiven Einstufung durch den jeweiligen Exploranten ab. Die Nachvollziehbarkeit vieler Gutachten, […]
VRR-Kompakt 2021-09
Verjährungshemmung durch Anschluss an Musterfeststellungklage Die Annahme grober Fahrlässigkeit (§ 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB) setzt im Zusammenhang mit dem sogenannten Dieselskandal zumindest in einem ersten Schritt die Feststellung voraus, dass der geschädigte Fahrzeugerwerber von dem sogenannten Dieselskandal Kenntnis erlangt hat. Die Hemmung der Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 1a BGB setzt […]
Zurückstellung der Benachrichtigung von der Beschlagnahme – „heimliche Beschlagnahme“ (§ 95a StPO)
Das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u.a.“ v. 30.6.2021 (BGBl I, S. 2099) hat in § 95a StPO die Möglichkeit der Zurückstellung der Benachrichtigung des Beschuldigten von einer Beschlagnahme bei einem Nichtbeschuldigten eingeführt. Wir stellen Ihnen das Wichtigste zu dieser am 1.7.2021 in Kraft getretenen Neuregelung vor (eingehender Burhoff, Fortentwicklung der StPO u.a. – Die […]
StRR-Kompakt 2021-09
EncroChat, Verwertbarkeit der Überwachungserkenntnisse Die Verwertung der durch die französischen Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit der Überwachung des Dienstleistungsanbieters für sogenannte Krypto-Handys (EncroChat) durch Entschlüsselung von Chat-Nachrichten gewonnenen, sichergestellten und ausgewerteten Chat-Daten unterliegt keinem Verbot. KG, Beschl. v. 30.8.2021 – 2 Ws 79/21 OLG Brandenburg, Beschl. v. 3.8.2021 – 2 Ws 102/21 OLG Celle, Beschl. v. […]
VRR-Kompakt 2021-08
VW-Abgasskandal: sekundäre Beweislast Zwar trägt im Grundsatz derjenige, der einen Anspruch aus § 826 BGB geltend macht, die volle Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Tatsachen. Bei der Inanspruchnahme einer juristischen Person hat der Anspruchsteller dementsprechend auch darzulegen und zu beweisen, dass ein verfassungsmäßig berufener Vertreter (§ 31 BGB) die objektiven und subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen des […]
Rechtsprechungsübersicht zum neuen Recht der Pflichtverteidigung
Durch das „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung v. 10.12.2019“ (BGBl I, S. 2128), das am 13.12.2019 in Kraft getreten ist, ist das Recht der Pflichtverteidigung neu geregelt worden. Dieses Gesetz hat die EU-RiLi 1916/2020 umgesetzt. Über die Neuregelungen hat jeweils Hillenbrand in ZAP F. 22, S. 983 ff. und in StRR 3/2020, […]
StRR-Kompakt 2021-08
Anklageschrift: Mindestanforderungen bei Tatserie Eine Anklageschrift muss nach § 200 Abs. 1 S. 1 StPO die zur Last gelegte Tat sowie Zeit und Ort ihrer Begehung so genau bezeichnen, dass die Identität des geschichtlichen Vorgangs feststeht. Ist bei einer Vielzahl von Straftaten im Rahmen einer Tatserie eine Individualisierung nach Tatzeit und exaktem Geschehensablauf nicht möglich, […]
VRR-Kompakt 2021-07
Mitverschulden: Überqueren einer Straße durch Kindergruppe Einem elfjährigen Kind kann kein Mitverschuldensvorwurf gemacht werden, wenn es beim Überqueren einer Straße, zusammen mit einer bereits auf der Fahrbahn befindlichen Kindergruppe, als letztes Kind von einem Fahrzeug erfasst wird, dessen Fahrer die Kinder wahrgenommen hat und den Unfall hätte verhindern können. Neben der Einsichtsfähigkeit gem. § 828 […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…