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Beiträge von: Detlef Burhoff

Rechtsanwalt und RiOLG a.D. Detlef Burhoff dürfte jedem Praktiker im Verkehrsrecht und Strafrecht ein Begriff sein! Burhoffs Handbücher für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren und Messungen im Straßenverkehr sind Standardwerke der verkehrsrechtlichen Praktikerliteratur und gehören zum Besten, was für den Verkehrsanwalt an speziell auf ihn zugeschnittener Literatur zur Verfügung steht. Im Strafrecht zählen seine Werke Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren und Handbuch für die strafrechtliche Hautpverhandlung seit Jahren zur Standliteratur für erfolgreiche Strafverteidiger. Detlef Burhoff ist Herausgeber der Infobriefe: StrafRechtsReport und VerkehrsRechtsReport (=> Aus den Rubriken werden hier auch Beiträge aufgelistet, die Detlef Burhoff als Herausgeber nicht selbst geschrieben hat, aber verantwortet).

Rechtsprechungsübersicht zu den Teilen 4–7 VV RVG aus den Jahren 2020/2021
01.02.2022

Rechtsprechungsübersicht zu den Teilen 4–7 VV RVG aus den Jahren 2020/2021

Wir haben in VRR 5/2021, 3 ff. und in VRR 6/2021, 4 ff. über die vergütungsrechtliche Rechtsprechung in Verkehrszivilsachen zum Paragrafenteil des RVG und zu den Teilen 1 bis 3 und 7 VV RVG aus den letzten Jahren berichtet. An diese Übersicht schließt die nachfolgende Übersicht zu den Teilen 4 und 5 VV RVG an. […]
VRR-Kompakt 2022-01
01.02.2022

VRR-Kompakt 2022-01

Überholvorgang: Überholen bei unklarer Verkehrslage Verstöße gegen die Sorgfaltspflichten durch Überholen bei unklarer Verkehrslage mit (beabsichtigtem) anschließendem Fahrstreifenwechsel sind nicht zurechenbar, wenn der Überholvorgang rechtzeitig abgebrochen wird und das überholende Fahrzeug noch in seinem (endenden) Fahrstreifen anhält. Verkehrsteilnehmer sind gegenüber Fahrzeugen mit gelbem Blinklicht (nur) zu erhöhter Sorgfalt verpflichtet und haben daher auf die besondere […]
Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit 1.1.2022 (§ 32d StPO)
01.02.2022

Vorsicht Falle: Pflicht zur elektronischen Übermittlung seit 1.1.2022 (§ 32d StPO)

I. Grundlagen Durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5.7.2017 (BGBl I, 2208, hierzu Kassebohm StraFo 2017, 393) hat der Gesetzgeber durch Einführung der §§ 32 ff. StPO die Grundlagen für die elektronische Akte und die elektronische Kommunikation im Strafverfahren gelegt. Hierdurch sollte der technische Fortschritt […]
Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO)
17.01.2022

Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO)

Durch das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10.12.2019 (BGBl I, S. 2121) sind 2019 auch die Regelungen betreffend die Nebenklage geändert bzw. erweitert worden. Wir stellen nachfolgend die neuen Regelungen vor. I.Privilegierungstatbestände (§ 397a Abs. 1 Nr. 1 u. 1a StPO) § 397a Abs. 1 StPO privilegiert Nebenkläger, die Opfer der dort genannten Verbrechen […]
StRR-Kompakt 2022-01
17.01.2022

StRR-Kompakt 2022-01

Eröffnung des Hauptverfahrens: hinreichender Tatverdacht Der für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderliche hinreichende Tatverdacht ist zu bejahen, wenn bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses die Verurteilung in einer Hauptverhandlung mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist. Der hinreichende Tatverdacht setzt eine gewisse Wahrscheinlichkeit der Verurteilung voraus; damit wird ein geringerer Grad der Wahrscheinlichkeit vorausgesetzt, als dies […]
StRR-Kompakt 01.
11.01.2022

StRR-Kompakt 01.

Eröffnung des Hauptverfahrens: hinreichender Tatverdacht Der für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderliche hinreichende Tatverdacht ist zu bejahen, wenn bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses die Verurteilung in einer Hauptverhandlung mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist. Der hinreichende Tatverdacht setzt eine gewisse Wahrscheinlichkeit der Verurteilung voraus; damit wird ein geringerer Grad der Wahrscheinlichkeit vorausgesetzt, als dies […]
Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO)
11.01.2022

Änderungen im Recht der Nebenklage (§§ 397a, 397b StPO)

Durch das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10.12.2019 (BGBl I, S. 2121) sind 2019 auch die Regelungen betreffend die Nebenklage geändert bzw. erweitert worden. Wir stellen nachfolgend die neuen Regelungen vor. I. Privilegierungstatbestände (§ 397a Abs. 1 Nr. 1 u. 1a StPO) § 397a Abs. 1 StPO privilegiert Nebenkläger, die Opfer der dort genannten Verbrechen geworden sind; ihnen kann ohne […]
Rechtsprechungsübersicht: VW-Dieselfälle im Jahr 2021
03.01.2022

Rechtsprechungsübersicht: VW-Dieselfälle im Jahr 2021

Ein Dauerthema in der medialen und juristischen Berichterstattung der letzten Jahre stellten die Dieselfälle der Volkswagen AG dar. Viele Rechtsfragen waren höchstrichterlich lange ungeklärt, zumal die Rechtsauffassungen der Oberlandesgerichte sehr stark divergierten und die Erfolgsaussichten der eingereichten Klagen in vielen Fällen maßgeblich durch den Klageort geprägt wurden. Inzwischen hat der BGH viele Grundsatzfragen abschließend geklärt, […]
VRR-Kompakt 2021-12
03.01.2022

VRR-Kompakt 2021-12

Vorfahrt/Vorrecht: Linienbus Das Vorrecht gem. § 20 Abs. 5 StVO besteht nur unter den Voraussetzungen einer rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Anzeige gegenüber dem ansonsten fortbestehenden Vorrang des fließenden Verkehrs. Die Beweislast für die Inanspruchnahme eines Vorrechts der Straßenverkehrsordnung trägt derjenige, der sich auf es beruft. Erst wenn der Fahrer eines an einer Haltestelle haltenden Linienbusses bewiesen […]
Rechtsprechungsreport 2022_01: Verkehrszivilrecht
01.01.2022

Rechtsprechungsreport 2022_01: Verkehrszivilrecht

Anwendbarkeit des § 852 S. 1 BGB bei den sog. Abgasfällen Bei einem Neuwagenkauf von einem Autohändler hat der Fahrzeughersteller auf Kosten des Fahrzeugkäufers den Kaufpreis abzüglich einer Händlermarge im Sinne von § 852 Satz 1 BGB erlangt, wenn er im Rahmen einer von ihm bei der Motorenentwicklung getroffenen strategischen Entscheidung, die Typgenehmigungen der Fahrzeuge durch arglistige Täuschung […]
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