Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist diesmal – wie schon angekündigt – der erste Teil der umfassenden Darstellung von Isabelle Biallaß über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“. In die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen, um in der Ziviljustiz den dringend erforderlichen Anschluss an […]

Isabelle Désirée BiallaßRichterin am OLG, Vorstandsmitglied des EDV-GT, Hamm I. Einsetzung, Besetzung und Arbeit der Reformkommission Am 10.11.2023 beschlossen die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder auf dem Dritten Bund-Länder-Digitalgipfel, eine Reformkommission einzusetzen, die im Jahr 2024 Vorschläge für den Zivilprozess der Zukunft erarbeiten sollte. Es wurde entschieden, dass der E-Justice-Rat, dem die […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 20.2.2025 erfolgte das beA-Update auf die Version 3.31. Weder in der beA-Webanwendung noch in der beA-App gab es funktionale Änderungen. Es wurden „kleinere Fehlerkorrekturen und Optimierungen für die beA-App zur Verfügung gestellt und ein Eintrag im Nachrichtenjournal, der „missverständlich und […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Mit dieser beA-Version wurde am 6.3.2025 eine neue Version der Basiskomponente (Installer) der beA Client Security von der Version 3.4.3 auf die Version 3.5.2 bereitgestellt. Achtung: Die Aktualisierung der Basiskomponente muss nicht zwingend sofort erfolgen, sie muss allerdings bis zum 20.4.2025 erfolgt sein. […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Im Anschluss an die Rechtsprechung in der E-Broschüre Ausgabe 1/2025 (Rn 51 ff.) stellen wir Ihnen nun zwei Entscheidungen vor, bei denen das „gute alte“ Faxgerät eine wesentliche Rolle spielt: I. VGH München, Beschl. v. 22.8.2024 – 22 ZB 23.1411 Wiedereinsetzung in den […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im Rahmen eines von Prof. Dr. Marie Herberger initiierten Pilotprojektes konnten Studierenden bei einer Probeklausur zum Zwangsvollstreckungsrecht zum ersten Mal die Möglichkeit nutzen, eine volldigitalisierte Juraklausur zu schreiben. Insgesamt haben 30 Prüflinge an der Probeklausur teilgenommen. Während beim E-Examen, das sich immer weiter durchsetzt, die […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Wer nutzt Legal Tech im juristischen Bereich, und wer liefert sie? Dies will eine Studie – der legal tech Monitor – näher aufklären, die der Legal Tech Verband Deutschland initiiert hat, ein Zusammenschluss von rund 200 Unternehmen. Digitale Rechtsdienstleistungen sind mit rund 300 aktiven Unternehmen, […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Portale, mit denen Fluggäste ihre Ansprüche schnell und einfach durchsetzen können, sind ein wesentlicher Grund für die hohe Zahl an Klagen auf Entschädigungen bei Flugausfällen und Verspätungen. Nach Informationen der Deutschen Richterzeitung in ihrer Februarausgabe sind die Klageeingänge bei den Amtsgerichten an den 20 größten […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In Verwaltung, Justiz und zahlreichen privatwirtschaftlichen Unternehmen werden im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung mehr und mehr elektronische Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssysteme eingesetzt. Zur Umsetzung des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs lassen Rechtsvorschriften die elektronische Aktenführung zu oder schreiben sie gar vor. Die Originale werden bislang vielfach weiter […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist die Videoverhandlung in der Justiz, über die Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht Lüneburg unsere Leserinnen und Leser in ihrem Beitrag auch zu Perspektiven der Reform informiert. Ilona Cosack gibt sodann einen kurzen Überblick über das beA-Update auf die Version […]

Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht, Lüneburg Die Modernisierung der Justiz durch Videoverhandlungen bietet große Chancen: Sie spart Zeit und Kosten, ermöglicht flexiblere Terminierung und erleichtert den Zugang zum Recht. Besonders in ländlichen Gebieten oder bei eingeschränkter Mobilität der Beteiligten sind virtuelle Gerichtstermine vorteilhaft. Allerdings bestehen noch wichtige Herausforderungen. Die technische Infrastruktur muss zuverlässig und sicher […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare beA-Webanwendung: Am 12.12.2024 wurde das beA-Update auf die Version 3.30 installiert. In dieser Version gab es in der beA-Webanwendung keine funktionalen Änderungen; es wurden lediglich Fehler behoben. beA-App: Bei der beA-App kann man nun ein eEB abgeben oder ablehnen: Lehnt man das […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit dem 6.12.2024 ist eine Kommunikation mit den Finanzämtern über das beA nicht mehr zulässig. Durch § 87a Abs. 1 Satz 2 AO „Die Übermittlung elektronischer Nachrichten und Dokumente an Finanzbehörden mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder über das besondere elektronische Behördenpostfach ist nicht zulässig, […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit 1.2.2025 gilt die beA-Nutzungspflicht des § 55d VwGO für die Einreichung beim VerfGHG Baden-Württemberg. Bereits seit dem 1.7.2021 ist der Elektronische Rechtsverkehr mit dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eröffnet. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen (vorbildlich mit Angabe der SAFE-ID auf der Website) seit […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Auch im Jahr 2024 beschäftigte die Versendung über das beA die Gerichte. Nachstehend informieren wir Sie über aktuelle Rechtsprechung zum beA: I. BGH, Beschl. v. 7.5.2024 – VI ZB 22/23 Zu den nach § 130a Abs. 3 Satz 1 ZPO bestehenden Anforderungen an die Übermittlung […]