Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist die Videoverhandlung in der Justiz, über die Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht Lüneburg unsere Leserinnen und Leser in ihrem Beitrag auch zu Perspektiven der Reform informiert. Ilona Cosack gibt sodann einen kurzen Überblick über das beA-Update auf die Version […]

Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht, Lüneburg Die Modernisierung der Justiz durch Videoverhandlungen bietet große Chancen: Sie spart Zeit und Kosten, ermöglicht flexiblere Terminierung und erleichtert den Zugang zum Recht. Besonders in ländlichen Gebieten oder bei eingeschränkter Mobilität der Beteiligten sind virtuelle Gerichtstermine vorteilhaft. Allerdings bestehen noch wichtige Herausforderungen. Die technische Infrastruktur muss zuverlässig und sicher […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare beA-Webanwendung: Am 12.12.2024 wurde das beA-Update auf die Version 3.30 installiert. In dieser Version gab es in der beA-Webanwendung keine funktionalen Änderungen; es wurden lediglich Fehler behoben. beA-App: Bei der beA-App kann man nun ein eEB abgeben oder ablehnen: Lehnt man das […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit dem 6.12.2024 ist eine Kommunikation mit den Finanzämtern über das beA nicht mehr zulässig. Durch § 87a Abs. 1 Satz 2 AO „Die Übermittlung elektronischer Nachrichten und Dokumente an Finanzbehörden mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder über das besondere elektronische Behördenpostfach ist nicht zulässig, […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit 1.2.2025 gilt die beA-Nutzungspflicht des § 55d VwGO für die Einreichung beim VerfGHG Baden-Württemberg. Bereits seit dem 1.7.2021 ist der Elektronische Rechtsverkehr mit dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eröffnet. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen (vorbildlich mit Angabe der SAFE-ID auf der Website) seit […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Auch im Jahr 2024 beschäftigte die Versendung über das beA die Gerichte. Nachstehend informieren wir Sie über aktuelle Rechtsprechung zum beA: I. BGH, Beschl. v. 7.5.2024 – VI ZB 22/23 Zu den nach § 130a Abs. 3 Satz 1 ZPO bestehenden Anforderungen an die Übermittlung […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 16.11.2024 wurde das beA-Update auf die Version 3.29 installiert. Achtung! Zwingend erforderlich ist die Aktualisierung der Anwendungskomponente der beA Client Security (ohne Administrator-Rechte). Der beA-Support erläutert die Aktualisierung wie folgt: Bestandteil der beA-Version 3.29 ist ein Update der Anwendungskomponente der […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Jetzt ist auch der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg digital zu erreichen. Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg entscheidet über die Auslegung der Landesverfassung und setzt sich aus neun Richterinnen und Richtern zusammen, von denen drei als Berufsrichter tätig sind. Mit dem Inkrafttreten des § 15a VerfGHG wurde am 1.11.2024 um 0:00 Uhr […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Langsam, aber sicher sollte es mit der Digitalisierung der Justiz vorangehen, so jedenfalls die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann vor seinem Rücktritt. Vorgestellt wurden die Entwürfe für gleich zwei neue Regelwerke. Was aus diesen Entwürfen nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition werden wird, ist noch nicht […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Derzeit werden Rechtsetzungsverfahren uneinheitlich durch IT unterstützt, unter Einsatz vieler verschiedener Softwarelösungen. Um dies zu ändern und damit für eine effektivere und transparentere Gesetzgebungsarbeit sorgen, wurde jetzt ein Eckpunktepapier vorgelegt. Danach soll im Rahmen der „Dienstekonsolidierung Bund“ mit der IT-Maßnahme „Elektronisches Gesetzgebungsverfahren des Bundes“ das […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auf den Abschluss eines Kaufvertrags über eine Wohnung, ein Haus oder ein Grundstück folgt ein Rattenschwanz an Bürokratie, der in Zukunft nur noch digital abgewickelt werden soll. Das sieht – so nach einer Meldung von Beck-aktuell – ein Gesetzentwurf des Justizministeriums vor. In jedem Jahr […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit dem 31.7.2024 trainieren und erproben Bayern und Nordrhein-Westfalen gemeinsam ein generatives Sprachmodell für die speziellen Bedürfnisse der Justiz. Die Länder kooperieren dabei mit der Technischen Universität München und der Universität zu Köln. Die Testphase des Projekts, die bis Ende 2026 dauern wird, soll wertvolle […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die in § 128a ZPO eingeräumte Möglichkeit, an einer Verhandlung im Zivilprozess per Videoübertragung teilzunehmen, bietet dann besondere Vorteile, wenn sich ein Verfahrensbeteiligter im Ausland aufhält und eine Anreise zum Gerichtstermin daher mit einem besonders großen Zeit- und Reiseaufwand verbunden wäre. Allerdings gab es gerade gegen […]