Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen In der vorigen Ausgabe haben unsere Autoren Adrian Janßen und Seong-Il B. Jun in ihrem Beitrag „KI als Freund und Helfer – oder doch nicht?“ einen ersten Einblick in die Problematik des KI-Einsatzes im juristischen Bereich gegeben. Zwei aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung sollten […]

Fabian Heeb-Horster Legal Engineer bei Allright I. Einführung Der elektronische Rechtsverkehr hat in den vergangenen Jahren einen bemerkenswerten Wandel vollzogen. Das besondere elektronische Anwaltspostfach ist heute für die große Mehrzahl der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte tägliches Arbeitsmittel – die Zeiten, in denen Schriftsätze per Fax oder auf dem Postweg bei Gericht eingingen, sind weitgehend Geschichte. Die […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Im Anschluss an die Rechtsprechung in der E-Broschüre Ausgabe 1/2026 (Rn 37 ff.) stellen wir Ihnen weitere Entscheidungen vor, die Sie bei der Arbeit mit dem Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) beachten sollten. I. Kontrollpflicht Eingangsbestätigung BVerwG, Beschl. v. 16.5.2025 – 5 B 8.25 Kontrollpflicht […]

Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Jährlich werden in Deutschland mehr als eine Million Immobilienverträge beurkundet. Statt in Papierform sollen diese Geschäfte nach einem Beschluss des Bundestages künftig rein digital ablaufen. Das Gesetz eröffnet den Weg für die vollständige Digitalisierung von Immobiliengeschäften, sodass Verträge über den Kauf und Verkauf von […]

Wer als Betreuer vom Gericht bestellt worden ist, benötigt einen entsprechenden Ausweis, der bislang nicht als offizielle, bundesweit flächendeckende App oder Plastikkarte existiert. Die Legitimation im Rechtsverkehr (z.B. gegenüber Banken, Behörden oder Ärzten) erfolgt weiterhin fast ausschließlich durch die klassische, vom Betreuungsgericht im Original ausgestellte Papierurkunde. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird zusammen […]

Seit 1.1.2026 hat Niedersachsen nach Pilotierung an den Amtsgerichten Hannover und Syke flächendeckend auf die maschinelle Tabellenführung in Insolvenzverfahren umgestellt. Entscheidend ist dabei, dass nicht Textdokumente in elektronischer Form (PDF-Dateien) maßgeblich sind, sondern dass strukturierte Daten führend sind, strukturierte Daten übermittelt werden, strukturierte Datensätze signiert werden, die Fachverfahren lediglich dazu dienen, die Daten lesbar zu […]

Bevor gerichtliche Entscheidungen veröffentlicht werden, müssen sie zum Schutz von Persönlichkeitsrechten anonymisiert werden. Das geschah bislang in der Regel rein händisch und war mit einem großen Personalaufwand verbunden, was eine breite Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen erschwerte. Inzwischen werden in den Bundesländern verschiedene Programme eingesetzt, die das Anonymisieren von gerichtlichen Entscheidungen erheblich erleichtern. So wurde von den […]

Um die Potenziale der Justizdigitalisierung voll auszuschöpfen, haben sich Bund und Länder entschieden, schrittweise eine gemeinsame Cloud-Infrastruktur für die Justiz aufzubauen – die bundeseinheitliche Justizcloud. Die Justizcloud soll Ressourcen bündeln, Technologien vereinheitlichen und die Grundlage für eine moderne Anwendungslandschaft schaffen. Für die Realisierung des Vorhabens arbeiten die Justizministerien der Länder und des Bundes sowie die […]

Der Länderindex des Bitkom misst alle 2 Jahre die digitale Stärke der einzelnen Bundesländer anhand von 30 Indikatoren in vier Kategorien: Governance & Verwaltung, Infrastruktur, Wirtschaft und Gesellschaft. Befragt wurden Landesregierungen und über 5.600 Bürgerinnen und Bürger, außerdem wurden diverse Statistiken ausgewertet; die Endwerte wurden auf 0–100 normiert. Der Index zeigt nicht nur große Gesamtunterschiede […]