Vermögensauskunft (allgemein) Zu den Grundsätzen der Zwangsvollstreckung gehört auch die Abnahme der Vermögensauskunft (§§ 802a Abs. 2 Nr. 2, 802 c Abs. 1 ZPO). Der Gläubiger soll mithilfe des Gerichtsvollziehers durch die Vermögensauskunft eine möglichst weitgehende Ermittlung von Zugriffsmöglichkeiten erhalten. Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf das gesamte Schuldnervermögen. Darüber hinaus steht für den Schuldner die Strafbewehrung des § 156 StGB […]

Der Zugewinnausgleichsanspruch ist nicht nur eine Frage der familienrechtlichen Praxis im Scheidungsverfahren, sondern auch eine lukrative, wenngleich nicht ganz einfache Zugriffsmöglichkeit in der Zwangsvollstreckung. So regelt § 852 Abs. 2 ZPO, dass der Zugewinnausgleichsanspruch der Pfändung nur unterworfen ist, wenn er durch Vertrag anerkannt oder rechtshängig geworden ist. Diese Regelung soll verhindern, dass der letztlich sehr persönliche […]

Der heutige Infobrief befasst sich detailliert mit der Verhaftung des Schuldners, wenn dieser die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert, insbesondere zu der Frage der Voraussetzungen hierzu, der Sinnhaftigkeit sowie zu den Kosten eines solchen Verfahrens. Wann ist die Verhaftung eines Schuldners möglich? Gemäß § 802g ZPO erlässt das Gericht auf Antrag des Gläubigers zur Erzwingung der Abgabe […]