Neue Präsidentin des Bundessozialgerichts ist seit dem 1. März Dr. Christine Fuchsloch. Sie löst Prof. Dr. Rainer Schlegel ab, der nach rund sieben Jahren an der Spitze des Gerichts in den Ruhestand tritt. Frau Dr. Fuchsloch war viele Jahre in der Sozialgerichtsbarkeit der Bundesländer Berlin und Schleswig-Holstein sowie am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg tätig, bevor sie im November 2020 zur Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts berufen wurde. Christine Fuchsloch ist durch zahlreiche Veröffentlichungen und Vorträge zum Europa-, Verfassungs- und Sozialrecht bekannt. Als Vizepräsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags, im Vorstand der Schleswig-Holsteinischen Juristischen Gesellschaft und in unterschiedlichen Funktionen im Deutschen Juristinnenbund setzt sie sich für einen effektiven und modernen Sozialstaat ein. Frau Fuchsloch übernimmt mit ihrem Amtsantritt als Präsidentin des BSG zugleich den Vorsitz in dem u.a. für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 4. Senat.
Am Bundesgerichtshof sind Anfang März zwei Richter in den Ruhestand getreten und zwei neue ernannt worden. In den Ruhestand getreten sind die Richter Bellay (1. Strafsenat) und Dr. Krehl (2. Strafsenat). Neu ernannt wurden die bisherige Richterin am OLG München Michaela Welnhofer-Zeitler und der bisherige Vorsitzende Richter am LG Bielefeld Dr. Georg Zimmermann. Frau Welnhofer-Zeitler wurde dem 1. Strafsenat des BGH zugewiesen, Herr Dr. Zimmermann dem 2. Strafsenat.
[Quellen: BSG/BGH]
