Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im Editorial zur vorigen Ausgabe habe ich unter Hinweis auf eine vielbeachtete und aufrüttelnde Rede von Markus Beckedahl, Mitgründer re:publica und Geschäftsführer Zentrum für Digitalrechte und Demokratie, Berlin, beim diesjährigen Deutschen Anwaltstag in Freiburg kurz auf die gravierenden Bedenken verwiesen, die sich für die […]

Dr. Wolfram Viefhues Markus Beckedahl, Mitgründer re:publica und Geschäftsführer Zentrum für Digitalrechte und Demokratie, Berlin hat beim diesjährigen Deutschen Anwaltstag in Freiburg mit deutlichen Worten auf die Abhängigkeit von vor allem amerikanischer Software und nachdrücklich auf die Auswirkungen für die Arbeit von Gerichten und Anwaltskanzleien hingewiesen und seine Überlegungen noch einmal im Anwaltsblatt 3/2026 niedergelegt. […]

Adrian Janßen/Seong-Il B. Jun Studentischer Mitarbeiter, JUN Legal GmbH, Würzburg Ein Rechtsanwalt lädt Arbeitsvertrag, Kündigungsschreiben und Auszüge aus der Personalakte in ein klassisches großes KI-Sprachmodell (LLM) wie ChatGPT und lässt sich den Entwurf der Klageschrift erstellen. Das Ergebnis ist sauber gegliedert, im Ton stimmig, aber stützt sich mehrmals auf eine nicht existierende Entscheidung des BAG. […]

Dr. Wolfram Viefhues Speziell die Sozialgerichte melden eine Flut von Klagen, bei denen ein Teil der Schriftsätze offenbar von Künstlicher Intelligenz zusammengestellt wurden. Anzahl und Umfang der Klagen lähmen die Arbeit der Gerichte. So verweist der Präsident des Landessozialgerichts Hamburg beispielhaft auf eine Klageschrift, in der der Kläger auf mehr als 30 Seiten seine Sicht […]

Dr. Wolfram Viefhues Sven Rebehn, der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, berichtet in der NJW 38/2026 unter der Überschrift „Justiz im Digitalisierungsstau“ über eine aktuelle Umfrage des Richterbundes unter Richtern und Staatsanwälten. Zwar werde der Umstieg auf die E-Akte uneingeschränkt befürwortet und als Chance gesehen. Es gibt aber auch harsche Kritik, die sich auf die vielen […]

Dr. Wolfram Viefhues Das im Mai 2026 im Bundesgesetzblatt verkündete Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung tritt in mehreren Schritten ab dem 1. Oktober 2026 in Kraft. Bis zum Sommer 2027 werden die einzelnen Regelungen schrittweise umgesetzt. Das Gesetz enthält folgende Neuerungen: Elektronische Übermittlung: Künftig dürfen vollstreckbare Ausfertigungen, Klauseln und Urkunden als elektronische Kopien an […]

Dr. Wolfram Viefhues Mitte August 2026 wurde ein großer Cyberangriff auf das Berliner Landesnetz bekannt. Die Hackergruppe Rhysida hatte die Summe von 30 Bitcoin, umgerechnet rund zwei Millionen Euro, gefordert, damit sie auf die Veröffentlichung der Daten verzichtet. Der Berliner Senat lehnte die Zahlung aber ab. Daraufhin wurden im Darknet etwa 1,4 Millionen Dateien veröffentlicht, […]

Dr. Wolfram Viefhues Am 20.9.2026 meldete die Tagesschau, dass auch die Ludwig-Maximilians-Universität in München Opfer eines Hackerangriffs geworden ist. Cyberkriminelle seien in das IT-System der Hochschule eingedrungen, wie es auf deren Webseite heißt. Dort hätten sie die persönlichen Stammdaten von Studierenden abgegriffen, die im Zusammenhang mit der Immatrikulation an der LMU stünden. Laut Mitteilung der […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Im Anschluss an die Rechtsprechung in der e-Broschüre Ausgabe 3/2026 (Rn 67 ff.) stellen wir Ihnen weitere Entscheidungen vor, die Sie bei der Arbeit mit dem Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) beachten sollten. Formatvorgaben Nach der gültigen Fassung der ERVV müssen elektronische Dokumente im ERV […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Am 2. Juli 2026 wurde die beA-Version 4.5 (nach Komplikationen mit einem Tag Verzögerung) veröffentlicht. Mit dieser Version hat die BRAK für die Akteneinsicht die Anwendung Akte kompakt zur Verfügung gestellt. Damit die neue Version genutzt werden kann, ist eine Aktualisierung […]

Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Am 17. September 2026 wurde die beA-Version 4.6 zur Verfügung gestellt. Ergänzt wird Akte kompakt um eine PDF-Vorschau im Lesebereich. I. Anzeige von Störungen in der beA-Webanwendung Bei erheblichen Einschränkungen wird im beA-Portal ein rotes Banner eingeblendet, das direkt zur Störungsmeldung […]