Personalia
Am Bundesgerichtshof (BGH) gab es zum Monatsbeginn einige personelle Veränderungen. In den Ruhestand getreten sind die Richterin am BGH Dr. Margret Spaniol und der Richter am BGH Prof. Dr. Wolfgang Schaffert.
Frau Dr. Spaniol wurde 2012 zur Richterin am BGH ernannt und gehörte seither dem insb. für Rechtsmittel in Staatsschutzsachen und Revisionen aus den OLG-Bezirken Celle, Düsseldorf, Oldenburg, Koblenz und Rostock zuständigen 3.Strafsenat an. Seit Mitte 2020 war sie auch dessen stellvertretende Vorsitzende. Zudem wurde sie für den 3.Strafsenat zunächst als stellvertretendes und später als ordentliches Mitglied in den Großen Senat für Strafsachen und in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt. Seit Januar 2017 nahm sie zudem das Amt der stellvertretenden Geheimschutz- und Sabotageschutzbeauftragten des BGH wahr.
Herr Prof. Dr. Schaffert wurde im Jahr 2000 zum Richter am BGH ernannt und gehörte seither dem insb. für gewerblichen Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Transportrecht zuständigen I. Zivilsenat an, dessen stellvertretender Vorsitzender er seit Mitte 2018 war. Für diesen Senat war er bereits seit 2014 als stellvertretendes Mitglied in den Großen Senat für Zivilsachen sowie als ordentliches Mitglied in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt. In der Zeit von 2006 bis 2011 nahm er zudem die Aufgaben eines Ermittlungsrichters wahr. Außerdem war er seit Juli 2010 für die Dauer von vier Jahren stellvertretendes Mitglied des Präsidialrats.
Neu am BGH sind seit Anfang April der bisherige Vorsitzende Richter am LG Düsseldorf Dr. Tim Crummenerl und die bisherige Richterin am OLG Köln Annette Wille. Dr. Crummenerl wurde dem vornehmlich für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen sowie Patentnichtigkeitssachen zuständigen X. Zivilsenat zugewiesen, Wille dem vornehmlich für Streitigkeiten aus dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat.
Zu neuen Beisitzern im Senat für Anwaltssachen des BGH sind die drei Kollegen RA Dr. Jürgen Lauer aus Köln, RAin Anja Merk aus Bad Kreuznach und RAin Jutta Niggemeyer-Müller aus Regensburg berufen worden. Lauer und Merk gehörten dem Anwaltssenat bereits seit 2016 an, Niggemeyer-Müller folgt auf Rechtsanwalt Dr. Manfred Wolf. Ihre neue Amtszeit dauert fünf Jahre.
[Quellen: BGH/BRAK]
