Verfasser: Dr. Wolfram ViefhuesWeiterer Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Es hat den Anschein, als sei der Reformzug bei der Digitalisierung der Justiz endlich ins Rollen gekommen. Am 1.1.2023 ist die elektronische Veröffentlichung des Bundesgesetzblatts auf der Internetseite www.recht.bund.de gestartet. Jetzt werden Gesetze und Verordnungen des Bundes nur noch hier verkündet. Bislang muss die […]

Verfasserin: Isabelle Désirée BiallaßRichterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Am 23.11.2022 legte das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten vor. Dieser enthält grundlegende Änderungen des § 128a ZPO. § 128a ZPO wurde durch Art. 2 Abs. 1 Nr. 18a des Gesetzes zur Reform des Zivilprozesses vom 27.7.2001 […]

Verfasserin: Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Wegen steigender Anforderungen im Bereich der IT-Security und der Erhöhung der Datenkapazitäten im Elektronischen Rechtsverkehr seit 1.1.2023 (maximal 1.000 Dateien mit maximal 200 MB pro Nachricht) bietet die BRAK das beA ab der Version 3.16 ausschließlich als 64-Bit-System an. Wer noch […]