Elektronischer Rechtsverkehr 2022 #04

A. Einleitung
Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Mit der vom Bundeskabinett Ende August beschlossenen Digitalstrategie will Deutschland bei der Digitalisierung zumindest in die Top-Ten in Europa aufsteigen – ein ehrgeiziges Ziel, wenn man den Digitalisierungsrückstau in der Realität betrachtet, den vor allem die Corona-Pandemie sehr schmerzlich und unübersehbar offengelegt hat. […]
B. Der Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz
Verfasserin: Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs haben sich mit dem Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz befasst. Durch eine Arbeitsgruppe wurde ein Grundlagenpapier erarbeitet, das auf der 74. Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten […]
C. beA – Update 3.14 – Vorbereitungen für die Gesellschaftspostfächer
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Kurz vor dem Inkrafttreten der „großen“ BRAO-Reform zum 1.8.2022 hat die BRAK am 28.7.2022 die beA Version 3.14 veröffentlicht. I. Voraussetzungen für die neuen Postfächer der Berufsausübungsgesellschaften Gemäß dem gesetzlichen Auftrag (§ 31 BRAO) führen die Rechtsanwaltskammern elektronische Verzeichnisse der in […]
D. beA – Geduldsprobe – Schwierigkeiten bei Kartentausch, Fernsignatur und Softwareschnittstellen
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Die Nutzer:innen des beA werden derzeit auf eine große Geduldsprobe gestellt. In den sozialen Medien (Twitter, LinkedIn) gibt es Unmutsäußerungen allenthalben. So schrieb ein Rechtsanwalt: „Mir fehlt dafür jedes Verständnis. Das System verschickt einen Link. Diesen Link klickt man an. […]
E. beA – Gesellschaftspostfach
Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit dem 1.8.2022 erhalten Berufsausübungsgesellschaften (BAG) ihr eigenes beA (§ 31b BRAO), das Gesellschaftspostfach (GePo). I. Wer muss einen Antrag auf Zulassung stellen? Grundsätzlich sind alle BAG zulassungsbedürftig: sie müssen also einen Antrag auf Zulassung bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer (RAK) stellen; […]
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