Arbeitsrecht 2026 #08

(Un)erlaubte Nutzung von KI in Unternehmen
Die Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) hat sich mit rasanter Geschwindigkeit zu einem festen Bestandteil des Alltags und der Arbeitswelt entwickelt. Die Frage nach dem „Ob“ ihrer Verwendung stellt sich somit nicht mehr. Mit dieser schnellen und flächendeckenden Entwicklung haben die rechtlichen Rahmenbedingungen in den meisten Unternehmen jedoch nicht Schritt gehalten. Um die rechtlichen Risiken […]
Klage auf Feststellung einer arbeitsrechtlichen Insolvenzforderung zur Insolvenztabelle
I. Allgemeines Nach vom Statistischen Bundesamt im Oktober 2026 veröffentlichten Zahlen (Pressemitteilung Nr. 362 vom 9.10.2026) steigen die Unternehmensinsolvenzen weiter an. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2026 wurden insgesamt 15.185 Unternehmensinsolvenzen beantragt. Das entspricht einem Anstieg von 6,9 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Bereits im Juli lag die Zahl der beantragten Verfahren mit 2.373 um 8,0 % […]
Urteilsbesprechungen Arbeitsrecht_2026_08
BAG: Kein Sonderkündigungsschutz für Vorfeldinitiatoren von Personalratswahlen Der Kündigungsschutz nach § 15 Abs. 3b KSchG findet auf sog. Vorfeldinitiatoren von Personalratswahlen weder direkt noch analog Anwendung. [Amtlicher Leitsatz] BAG, Urt. v. 7.5.2026 – 2 AZR 191/25 I. Der Fall Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Wartezeitkündigung des zwischen ihnen bestehenden befristeten Arbeitsvertrages. Der Kläger war seit […]
Terminvorschau BAG 08-2026
– BAG 2 AZR 196/22 – Kündigung wegen Austritts aus der katholischen Kirche – Schwangerschaftsberatung – Diskriminierung Die Parteien streiten über die Wirksamkeit zweier Kündigungen wegen Kirchenaustritts sowie damit verbundene Zahlungsansprüche. Der beklagte Verein ist ein Frauen- und Fachverband in der katholischen Kirche in Deutschland. Er widmet sich der Hilfe für Kinder, Jugendliche, Frauen und […]

Unser KI-Spezial

Erfahren Sie hier mehr über Künstliche Intelligenz – u.a. moderne Chatbots und KI-basierte…