Wie der Ende vergangenen Jahres vom World Justice Projects (WJP) veröffentlichte sog. „Rule of Law Index“ ausweist, belegt Deutschland bei der Rechtsstaatlichkeit im weltweiten Vergleich nach wie vor einen der oberen Plätze. Unter insgesamt 142 Staaten kommt das Land hinter Dänemark, Norwegen, Finnland und Schweden auf Platz fünf und erhält damit im abgelaufenen Jahr eine nur um knapp 1 % schlechtere Gesamtbewertung als im Jahr zuvor.
Der Rechtsstaatlichkeitsindex wird jährlich erhoben und liefert umfangreiche Daten zum globalen Stand der Rechtsstaatlichkeit. Seine Daten basieren auf der Befragung von rund 214.000 Haushalten sowie 3.500 Rechtsexpertinnen und -experten. Die Untersuchung soll politische Entscheidungsträger, zivilgesellschaftliche Organisationen, Forschende, Bürgerinnen und Bürger sowie Justiz und Anwaltschaft bei der Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit und dem Anstoßen von nötigen Reformen unterstützen. Beleuchtet werden jeweils eine Reihe von Faktoren, etwa die fundamentalen Rechte der Bürger, die Korruption sowie das Funktionieren der Verwaltung und der Justiz.
Im aktuellen Report werden Deutschland Fortschritte u.a. im Bereich der Korruptionsbekämpfung bescheinigt, ebenso bei der Strafgerichtsbarkeit; demgegenüber wird die Zivilgerichtsbarkeit etwas schlechter als in den Vorjahren bewertet. Beim Aspekt „Unabhängigkeit der Gerichte“ belegt Deutschland insgesamt einen hervorragenden dritten Platz.
[Quellen: WJP/BRAK]
