Personalia

Die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Susanne Rublack ist neue Vizepräsidentin des Gerichts. Sie trat Anfang Februar die Nachfolge des früheren Vizepräsidenten und im September vergangenen Jahres zum Präsidenten des BVerwG ernannten Prof. Dr. Andreas Korbmacher an. Zugleich übernimmt Frau Dr. Rublack den Vorsitz des 10. Revisionssenats, der nunmehr neben dem Informationsfreiheitsrecht auch für das Natur- und Landschaftsschutzrecht sowie weitere Bereiche des Umweltrechts zuständig ist. Frau Dr. Rublack war 2015 zur Richterin am BVerwG ernannt worden. Seitdem gehörte sie dem u.a. für das Wirtschaftsverwaltungsrecht und das Recht zur Regelung von Vermögensfragen zuständigen 8. Revisionssenat an. Zeitweise war sie zudem dem 7. und dem 10. Revisionssenat zugewiesen. Neben ihrer richterlichen Tätigkeit war Frau Dr. Rublack von September 2015 bis Juni 2020 auslandsbeauftragte Richterin und dabei insb. für die Beziehungen zum Conseil d’État, dem französischen Staatsrat und zugleich obersten Verwaltungsgericht, zuständig.

Die bisherige Richterin am Finanzgericht Baden-Württemberg Dr. Ute Geisenberger ist neue Richterin am Bundesfinanzhof. Ute Geisenberger begann ihre berufliche Laufbahn 2006 als Rechtsanwältin, später war sie auch als Steuerberaterin tätig. 2014 wechselte sie in die Finanzgerichtsbarkeit und war – unterbrochen durch eine Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das BVerfG – bis zu ihrer Berufung an den BFH beim FG Baden-Württemberg tätig. Das Präsidium des Gerichts hat Frau Dr. Geisenberger dem VIII. Senat zugewiesen, der im Wesentlichen für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und aus Kapitalvermögen zuständig ist.

Eva Schewior ist neue Leiterin des Deutschen Patent- und Markenamts. Sie folgt damit auf Cornelia Rudloff-Schäffer, die nach 14 Jahren als Präsidentin des DPMA Ende Januar in den Ruhestand getreten ist. Eva Schewior war zuvor langjährig im Bundesministerium der Justiz tätig. In dieser Zeit durchlief sie mehrere Stationen und war auch an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel abgeordnet. Seit dem Jahr 2004 war sie Referatsleiterin, u.a. fünf Jahre mit Zuständigkeit für die Verwaltungsangelegenheiten des DPMA, des Bundespatentgerichts und der Europäischen Patentorganisation. Zuletzt war sie als Referatsleiterin im Bereich des Zivilrechts tätig. Mit dem DPMA leitet sie nun das größte nationale Patentamt in Europa und das fünftgrößte nationale Patentamt der Welt mit insgesamt 2.800 Mitarbeitenden an drei Standorten in Deutschland: München, Jena und Berlin.

[Quellen: BVerwG/BFH/DPMA]