Personalia

Die bisherige Richterin am FG Düsseldorf Katharina Wagner ist neue Richterin am Bundesfinanzhof. Frau Wagner war zunächst in einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft tätig, bevor sie Richterin am Finanzgericht in Düsseldorf wurde. Zwischenzeitlich war sie für mehrere Jahre an die Staatskanzlei und an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet, wo sie u.a. das Referat für Kabinetts-, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten leitete. Beim BFH ist sie nun dem im’Wesentlichen für Umsatzsteuer zuständigen V.’Senat zugewiesen.

Die bisherige Vorsitzende Richterin am Landgericht Bremen Dr. Gundula Momsen-Pflanz ist seit Anfang November neue Richterin am Bundesgerichtshof. Frau Dr. Momsen-Pflanz war Rechtsanwältin, bevor sie 2006 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg eintrat. 2008 wechselte sie in’den höheren Justizdienst der Freien Hansestadt’Bremen und war dort zunächst bei dem Amtsgericht Bremen tätig, ab 2013 dann beim Landgericht Bremen. Beim BGH ist sie nun dem 4.’Strafsenat zugewiesen, der u.a. für Revisionen in Verkehrsstrafsachen zuständig ist.

Am Bundesgerichtshof sind Ende Oktober die bisherigen Vorsitzenden Richter Dietmar Grupp und Hans-Joachim Dose in den Ruhestand getreten. Richter Grupp kam 2008 an den BGH, wo er seitdem dem IX. Zivilsenat angehörte, der im Wesentlichen für Rechtsstreitigkeiten auf den Gebieten des Zwangsvollstreckungs- und des Insolvenzrechts sowie für Schadensersatzansprüche gegen Rechtsanwälte und steuerliche Berater zuständig ist. 2020 wurde Herr Grupp zum Vorsitzenden seines Senats ernannt; seitdem hatte er auch den stellvertretenden Vorsitz im Senat für Anwaltssachen inne sowie den Vorsitz im Senat für Patentanwaltssachen. Für den Senat für Anwaltssachen wurde er als ordentliches Mitglied in den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entsandt.

Richter Dose wurde 2003 zum Richter am BGH ernannt und gehörte seitdem dem XII. Zivilsenat an, der im Wesentlichen für das Familienrecht und das gewerbliche Mietrecht zuständig ist. Seit Juni 2012 leitete Herr Dose den XII. Zivilsenat als Vorsitzender. Neben seiner spruchrichterlichen Tätigkeit war Herr Dose langjähriges Mitglied des Präsidiums und des Präsidialrats. Zudem war er seit 2008 stellvertretender Vorsitzender und seit 2012 auch Vorsitzender des Oberschiedsgerichts der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL).