Personalia

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Die bisherige Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, ist in den Ruhestand getreten. Im Rahmen einer Feierstunde wurde sie am 1. Oktober im Bundesarbeitsgericht (BAG) durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, verabschiedet. Der Minister sprach ihr im Namen des Bundespräsidenten für die dem deutschen Volk geleisteten treuen Dienste Dank und Anerkennung aus. Nach fünf Präsidenten war Ingrid Schmidt die erste Frau an der Spitze des BAG. In ihrer Amtszeit, die 2005 begann, hat sie sich u.a. einer frauenfreundlicheren Personalpolitik, dem Vorantreiben der Digitalisierung des Gerichtsbetriebs sowie einem breiten und offenen Diskurs mit den Verbänden, der Anwaltschaft sowie den Hochschulen verschrieben. Den wissenschaftlichen Diskurs hat sie als Herausgeberin und Autorin bedeutsamer arbeitsrechtlicher Publikationen, vornehmlich zum Betriebsverfassungs- und Befristungsrecht, nachhaltig bereichert.

Im Oktober ist Rechtsanwalt und Notar Jörg Elsner mit dem Ehrenzeichen der Deutschen Anwaltschaft ausgezeichnet worden. Der seit 1980 vergebene Preis wird vom Deutschen Anwaltverein (DAV) an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verliehen, die sich in besonderem Maße um den Berufsstand verdient gemacht haben. Jörg Elsner ist seit 1987 Rechtsanwalt in Hagen. Er war langjährig ehrenamtlich in der AG Verkehrsrecht des DAV aktiv, davon knapp 13 Jahre als deren Vorsitzender. In dieser Zeit hat Elsner die Marke „Verkehrsanwälte“ etabliert. DAV-Präsidentin Edith Kindermann lobte sein Schaffen mit den Worten: „Seine Ideen und sein Engagement hatten entscheidenden Anteil daran, dass sich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im schwierigen Marktumfeld des Verkehrsrechts nach wie vor behaupten können. Damit hat er sich um die Anwaltschaft insgesamt verdient gemacht.“

Am Bundesverwaltungsgericht gibt es zwei neue Richterinnen. Neu im 6. Revisionssenat ist Yvonne Hellmann. Sie kommt vom Oberverwaltungsgericht NRW und war in den letzten fünf Jahren auch mit anteiliger Arbeitskraft an den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen abgeordnet. Neu im 7. und im 10. Revisionssenat ist die bisherige Vorsitzende Richterin am VG Berlin Gabriela Bähr. Sie war in den vergangenen Jahren ebenfalls mehrfach an andere Stellen abgeordnet, so an das BVerwG, das Bundesjustizministerium und das KG Berlin.

[Quellen: BAG/DAV/BVerwG]

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