Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare, Mainz Am 16.11.2024 wurde das beA-Update auf die Version 3.29 installiert. Achtung! Zwingend erforderlich ist die Aktualisierung der Anwendungskomponente der beA Client Security (ohne Administrator-Rechte). Der beA-Support erläutert die Aktualisierung wie folgt: Bestandteil der beA-Version 3.29 ist ein Update der Anwendungskomponente der […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Jetzt ist auch der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg digital zu erreichen. Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg entscheidet über die Auslegung der Landesverfassung und setzt sich aus neun Richterinnen und Richtern zusammen, von denen drei als Berufsrichter tätig sind. Mit dem Inkrafttreten des § 15a VerfGHG wurde am 1.11.2024 um 0:00 Uhr […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Langsam, aber sicher sollte es mit der Digitalisierung der Justiz vorangehen, so jedenfalls die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann vor seinem Rücktritt. Vorgestellt wurden die Entwürfe für gleich zwei neue Regelwerke. Was aus diesen Entwürfen nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition werden wird, ist noch nicht […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Derzeit werden Rechtsetzungsverfahren uneinheitlich durch IT unterstützt, unter Einsatz vieler verschiedener Softwarelösungen. Um dies zu ändern und damit für eine effektivere und transparentere Gesetzgebungsarbeit sorgen, wurde jetzt ein Eckpunktepapier vorgelegt. Danach soll im Rahmen der „Dienstekonsolidierung Bund“ mit der IT-Maßnahme „Elektronisches Gesetzgebungsverfahren des Bundes“ das […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Auf den Abschluss eines Kaufvertrags über eine Wohnung, ein Haus oder ein Grundstück folgt ein Rattenschwanz an Bürokratie, der in Zukunft nur noch digital abgewickelt werden soll. Das sieht – so nach einer Meldung von Beck-aktuell – ein Gesetzentwurf des Justizministeriums vor. In jedem Jahr […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Seit dem 31.7.2024 trainieren und erproben Bayern und Nordrhein-Westfalen gemeinsam ein generatives Sprachmodell für die speziellen Bedürfnisse der Justiz. Die Länder kooperieren dabei mit der Technischen Universität München und der Universität zu Köln. Die Testphase des Projekts, die bis Ende 2026 dauern wird, soll wertvolle […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die in § 128a ZPO eingeräumte Möglichkeit, an einer Verhandlung im Zivilprozess per Videoübertragung teilzunehmen, bietet dann besondere Vorteile, wenn sich ein Verfahrensbeteiligter im Ausland aufhält und eine Anreise zum Gerichtstermin daher mit einem besonders großen Zeit- und Reiseaufwand verbunden wäre. Allerdings gab es gerade gegen […]