eBroschüre (PDF), 1. Aufl. 2025, Deutscher Anwaltverlag, 71 S., 34,90 €
Die Einführung des § 13a FeV durch das CannabisG und der neue Grenzwert von 3,5 ng/ml für Drogenfahrten unter Cannabiseinfluss in § 24a Abs. 1a StVR im Jahr 2024 haben erhebliche Auswirkungen auf das Fahrerlaubnisrecht. Die Praxis ist weit davon entfernt, bereits brauchbare Leitpfosten zu haben. In diese Bresche springt das kurze, aber prägnante Werk des bekannten Verkehrsverwaltungsrechtlers Kalus.
Nach Darstellung der Gesetzeshistorie erläutert er die verschiedenen Fallkonstellationen des § 13a FeV für die Anordnung von medizinischen oder medizinisch-psychologischen Gutachten. Dabei wird insb. der neue Begriff des Cannabismissbrauchs erläutert (Rn 35) und in einen Praxisfall eingebettet (Rn 46). Auch die Auswirkung der Höhe des THC-Wertes wird ebenso eingehend erörtert (Rn 53) wie weitere relevante Umstände, wie etwa Mischkonsum (Rn 68). Die gegenwärtig noch praxisrelevante Frage nach der Behandlung von Altfällen wird tabellarisch nach Sachverhalten hilfreich dargestellt (Rn 125), ebenso die Bewertung von Gutachten in solchen Fällen (Rn 126). Schließlich werden auch die Folgen der Änderungen der §§ 24a, 24c StVG erarbeitet (Rn 137). Auswirkungen des Konsums von Medizinalcannabis auf die Fahrerlaubnis konnte ich allerdings (möglicherweise wegen eines fehlenden Stichwortverzeichnisses) nicht finden.
Das Werk ist kurz, knapp und auf den Punkt für die Benutzung in der Praxis geschrieben worden. Der Verfasser nutzt immer wieder Tabellen, Skizzen und Praxisfälle zur Verdeutlichung der jeweiligen Thematik.
Fazit: Das Werk kann naturgemäß nur den Status quo der Rechtslage darstellen, da es bislang zu den wesentlichen Fragen der Reform keine oder nur rudimentäre Rechtsprechung gibt. Bis dahin ist es aber eine wertvolle Arbeitshilfe, um sich erfolgreich durch den Dschungel der Reform zu schlagen. Jedem Rechtspraktiker, der mit dem Fahrerlaubnisrecht zu tun hat, ist die Anschaffung dringend zu empfehlen.
RiAG Dr. Axel Deutscher, Bochum
