Elektronischer Rechtsverkehr 2025 #01

A. Einführung
Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Titelthema dieser Ausgabe unserer e-Broschüre ist die Videoverhandlung in der Justiz, über die Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht Lüneburg unsere Leserinnen und Leser in ihrem Beitrag auch zu Perspektiven der Reform informiert. Ilona Cosack gibt sodann einen kurzen Überblick über das beA-Update auf die Version […]
B. Die Videoverhandlung in der Justiz – Perspektiven der Reform
Marianne Vicari, Richterin am Amtsgericht, Lüneburg Die Modernisierung der Justiz durch Videoverhandlungen bietet große Chancen: Sie spart Zeit und Kosten, ermöglicht flexiblere Terminierung und erleichtert den Zugang zum Recht. Besonders in ländlichen Gebieten oder bei eingeschränkter Mobilität der Beteiligten sind virtuelle Gerichtstermine vorteilhaft. Allerdings bestehen noch wichtige Herausforderungen. Die technische Infrastruktur muss zuverlässig und sicher […]
C. beA-Update auf die Version 3.30/Neuigkeiten bei der beA-App
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare beA-Webanwendung: Am 12.12.2024 wurde das beA-Update auf die Version 3.30 installiert. In dieser Version gab es in der beA-Webanwendung keine funktionalen Änderungen; es wurden lediglich Fehler behoben. beA-App: Bei der beA-App kann man nun ein eEB abgeben oder ablehnen: Lehnt man das […]
D. beA-Verbot für das Senden von Nachrichten an Finanzämter
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit dem 6.12.2024 ist eine Kommunikation mit den Finanzämtern über das beA nicht mehr zulässig. Durch § 87a Abs. 1 Satz 2 AO „Die Übermittlung elektronischer Nachrichten und Dokumente an Finanzbehörden mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder über das besondere elektronische Behördenpostfach ist nicht zulässig, […]
E. beA-Nutzungspflicht beim Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Seit 1.2.2025 gilt die beA-Nutzungspflicht des § 55d VwGO für die Einreichung beim VerfGHG Baden-Württemberg. Bereits seit dem 1.7.2021 ist der Elektronische Rechtsverkehr mit dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eröffnet. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen (vorbildlich mit Angabe der SAFE-ID auf der Website) seit […]
F. beA – Rechtsprechung – Das müssen Rechtsanwälte beachten
Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Auch im Jahr 2024 beschäftigte die Versendung über das beA die Gerichte. Nachstehend informieren wir Sie über aktuelle Rechtsprechung zum beA: I. BGH, Beschl. v. 7.5.2024 – VI ZB 22/23 Zu den nach § 130a Abs. 3 Satz 1 ZPO bestehenden Anforderungen an die Übermittlung […]

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