Beiträge von: Burkhard Engler

I.Vorläufige Vollstreckbarkeit Die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Titel sind bekanntlich Vollstreckungsbescheide, da der Gläubiger durch den Mahn- und anschließenden Vollstreckungsbescheid schneller, günstiger und einfacher zu einem Titel kommt. Macht der Gläubiger seine Ansprüche jedoch im Klageweg geltend und obsiegt, darf er anschließend nicht nur aus rechtskräftigen, sondern auch aus noch nicht rechtskräftigen vorläufig […]

Auch wenn die Änderungen bereits zum 1.1.2022 in Kraft getreten sind, so möchten wir Ihnen diese trotzdem mit dem heutigen Artikel vorstellen und die daraus resultierenden Praxisfolgen besprechen, zumal wir davon ausgehen, dass Sie mit der Einführung der flächendeckenden aktiven Nutzungspflicht des beA zum Jahresanfang ausreichend beschäftigt waren. I.Änderung des § 811 ZPO Bereits durch […]

Auch wenn die Änderungen bereits zum 1.1.2022 in Kraft getreten sind, so möchten wir Ihnen diese trotzdem mit dem heutigen Artikel vorstellen und die daraus resultierenden Praxisfolgen besprechen, zumal wir davon ausgehen, dass Sie mit der Einführung der flächendeckenden aktiven Nutzungspflicht des beA zum Jahresanfang ausreichend beschäftigt waren. I. Änderung des § 811 ZPO Bereits durch […]

I. Vorläufige Vollstreckbarkeit Die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Titel sind bekanntlich Vollstreckungsbescheide, da der Gläubiger durch den Mahn- und anschließenden Vollstreckungsbescheid schneller, günstiger und einfacher zu einem Titel kommt. Macht der Gläubiger seine Ansprüche jedoch im Klageweg geltend und obsiegt, darf er anschließend nicht nur aus rechtskräftigen, sondern auch aus noch nicht rechtskräftigen […]

I.Einstweilige Verfügung bezüglich eines Streitgegenstandes (§§ 935 ff. ZPO) Geht es nicht um Geld und muss etwas sehr schnell geregelt werden, ist meist die einstweilige Verfügung die zu treffende Maßnahme. Neben dem Arrest (§§ 916-934 ZPO) ist die einstweilige Verfügung die zweite Sicherungsform im sogenannten einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Im Gegensatz zum Arrest, der stets auf eine […]

Zum 1.1.2022 wurde der elektronische Rechtsverkehr in der 3. Stufe nunmehr flächendeckend eingeführt. Daher ist die Anwaltschaft verpflichtet, das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) nicht nur passiv (also für den Empfang), sondern auch aktiv (zum Versenden) zu nutzen. In diesem Beitrag geht es nicht um sämtliche rechtliche Besonderheiten des elektronischen Rechtsverkehrs, insbesondere im Hinblick auf Datenformate, […]

Zum 1.1.2022 wurde der elektronische Rechtsverkehr in der 3. Stufe nunmehr flächendeckend eingeführt. Daher ist die Anwaltschaft verpflichtet, das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) nicht nur passiv (also für den Empfang), sondern auch aktiv (zum Versenden) zu nutzen. In diesem Beitrag geht es nicht um sämtliche rechtliche Besonderheiten des elektronischen Rechtsverkehrs, insbesondere im Hinblick auf Datenformate, […]

I. Einstweilige Verfügung bezüglich eines Streitgegenstandes (§§ 935 ff. ZPO) Geht es nicht um Geld und muss etwas sehr schnell geregelt werden, ist meist die einstweilige Verfügung die zu treffende Maßnahme. Neben dem Arrest (§§ 916-934 ZPO) ist die einstweilige Verfügung die zweite Sicherungsform im sogenannten einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Im Gegensatz zum Arrest, der stets auf eine Geldforderung […]

Bis zur Titulierung einer Forderung ist es oftmals ein wochen- wenn nicht sogar monatelanger Weg. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder vor, dass der Mandant einen Anspruch hat, der sofort vollstreckt werden muss – teilweise noch am selben Tag. Diese Vollstreckungsmöglichkeit ist durch den Arrest gegeben. Es muss allerdings ein besonderes Eilbedürfnis vorliegen. […]

Die sich alle zwei Jahre ändernde Pfändungstabelle gemäß § 850c ZPO ist für den Gläubiger stets enttäuschend. Die pfändbaren Beträge werden immer geringer und oftmals ergeben sich aus dem Einkommen des Schuldners überhaupt keine pfändbaren Beträge. Dieses umso mehr, wenn der Schuldner auch noch weiteren Personen gegenüber unterhaltsverpflichtet ist. Pfändbar sind zurzeit z.B.: Einkommen monatlich […]