Isabelle Biallaß - Anwaltspraxis Magazin

17.07.2025

B. Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ – Teil 2

I. Einführung Nachdem im ersten Teil dieser Beitragsreihe über die Einsetzung, Besetzung und Vorgehensweise der Reformkommission sowie über ihre Überlegungen zum Einsatz von „digitalen Werkzeugen für den Zivilprozess“ berichtet wurde, werden im vorliegenden zweiten Teil die Vorschläge zur Schaffung von „Rahmenbedingungen für eine effektive Ziviljustiz“ und zur „Effektivierung des Erkenntnisverfahrens“ untersucht. II. Rahmenbedingungen für eine […]

30.04.2025

B. Die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“

Isabelle Désirée BiallaßRichterin am OLG, Vorstandsmitglied des EDV-GT, Hamm I. Einsetzung, Besetzung und Arbeit der Reformkommission Am 10.11.2023 beschlossen die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder auf dem Dritten Bund-Länder-Digitalgipfel, eine Reformkommission einzusetzen, die im Jahr 2024 Vorschläge für den Zivilprozess der Zukunft erarbeiten sollte. Es wurde entschieden, dass der E-Justice-Rat, dem die […]

13.05.2024

B. Die Auswirkungen des AI-Acts auf die Justiz

Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einführung Nach der politischen Einigung in den Abendstunden des 9.12.2023 gingen die Bilder durch die Presse: Der AI-Act (auf Deutsch: Gesetz über künstliche Intelligenz) kommt. Der finale Text musste vom Parlament und vom Rat förmlich angenommen werden, um EU-Recht zu werden. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter im […]

06.03.2024

B. Auswertung des Bitkom Monitors Digitalpolitik (Stand Januar 2024) für das Justizressort

Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einführung Zum Jahresbeginn hat der Bitkom e.V. erstmals seinen Monitor Digitalpolitik aktualisiert. Dort wird der Umsetzungsstand der aus dem Koalitionspakt ersichtlichen Digitalisierungsvorhaben sowie deren Relevanz und Komplexität dargestellt. Die Vorhaben wurden in „abgeschlossen“, „begonnen“ und „nicht begonnen“ aufgeteilt und zum Stichtag Januar 2024 bewertet. In den Kategorien […]

05.12.2023

C. Bericht über den 32. Deutschen EDV-Gerichtstag vom 13. bis zum 15.9.2023 in Saarbrücken

Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen Vom 13. bis zum 15.9.2023 trafen sich wieder alle Akteure, die sich um die Digitalisierung von Justiz und Verwaltung verdient machen, in Saarbrücken. Schon traditionell begann die Veranstaltung am 13.9.2023 mit dem „Update IT-Sicherheit für die Praxis“ unter der Leitung von Prof. Dr. Christoph Sorge, das sich dieses […]

05.12.2023

B. Digitalisierungsinitiative für die Justiz

Isabelle Désirée Biallaß Richterin am Amtsgericht, Essen I. Einleitung Bei der „Digitalisierungsinitiative für die Justiz“ handelt es sich um die Umsetzung des im Koalitionsvertrag der Bundesregierung versprochenen „Digitalpakts für die Justiz“. Dass entgegen der dortigen Ankündigung keine Verstetigung und Erweiterung des „Pakts für den Rechtsstaat“ erfolgte und dieser ersatzlos entfiel, hatte zu einem Konflikt zwischen […]

26.09.2023

Legal-Tech-Anwendungen: Prognose und Fazit

2024 wird sich unsere Arbeit nicht vollständig geändert haben. 2040 wird es jedoch zu massiven Veränderungen gekommen sein. Routinetätigkeiten werden nicht mehr von Menschen ausgeübt, sondern sind automatisiert und niemand wird dies noch hinterfragen. Die Nutzbarmachung der technischen Möglichkeiten wird alltäglich sein. Dies wird wahrscheinlich auch Auswirkungen auf die Vergütungsstruktur haben und könnte das Ende des sog. Wald- und Wiesenanwalts bedeuten.

23.09.2023

B. Auswertung des Bitkom „Monitors Digitalpolitik“ für das Justizressort

Isabelle Désirée BiallaßRichterin am Amtsgericht, Essen Die Autorin ist Richterin am Amtsgericht Essen, leitet den Think Tank Legal Tech & KI der Justiz NRW beim Zentralen IT-Dienstleister der Justiz NRW (ITD) am OLG Köln, ist Mitglied des Vorstands des EDV-Gerichtstags und Lehrbeauftragte an der TH Köln. Der Beitrag gibt ausschließlich ihre persönliche Auffassung wieder. I. […]

07.09.2023

Künftige Entwicklungen von Legal-Tech-Anwendungen

Das Text-Davinci-003-Model, auf dem ChatGPT basiert, gab in dem Multiple Choice Teil der US Multistate Bar Examination (MBE) 50.3 % korrekte Antworten. Die Wahrscheinlichkeit durch Raten auf die korrekte Antwort zu kommen, lag bei 25 %. Der Multiple Choice Teil macht i.d.R. 50 % der Note des Bar Exam aus. Ein Wert von 60 % richtiger Antworten genügt in vielen Jurisdiktionen, um auf einen Gesamtwert zu kommen, der für ein Bestehen des Bar Exams ausreichend ist.

15.08.2023

Legal Tech: In Kürze wahrscheinliche Einsatzgebiete

Die DAV-Präsidentin EDITH KINDERMANN hat Überlegungen dazu angestellt, welche Digitalisierungsprojekte aus Sicht der Anwaltschaft für eine positive Zukunft des Zivilprozesses wichtig sind. Die Anregungen zu den auf bestehenden gesetzlichen Vorgaben beruhenden Digitalisierungsprojekten sind an dieser Stelle nicht relevant. Ein wichtiger Punkt ist jedoch die Forderung, dass die von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten über den elektronischen Rechtsverkehr eingereichten elektronischen Schriftsätze künftig auch digital weiterverarbeitet werden können. Frau KINDERMANN fordert, dass sämtliche Unterlagen bei der Stellung von Anträgen auf Prozesskostenhilfe- (und Verfahrenskostenhilfe) sowie Beratungshilfe online hochgeladen werden können sollten (KINDERMANN, AnwBl 2023, 70, 71).

Beiträge von: Isabelle Biallaß