Juristinnen kritisieren Bundesrichterwahl

Im Vorfeld der diesjährigen Bundesrichterwahlen hat der Deutsche Juristinnenbund (djb) Mitte März erneut das Verfahren kritisiert. Insbesondere bemängelten die Juristinnen eine fehlende Transparenz und die Vernachlässigung der Parität bei den Vorschlagslisten. Letztere wiesen auch in diesem Jahr wieder einen erschreckend geringen Frauenanteil auf, so der djb. So seien unter den 30 Personen auf der Liste nur sieben Frauen aufgeführt.

„Es ist sehr bedauerlich, dass eine paritätische Berücksichtigung von Frauen und Männern auf den Vorschlagslisten selbst im Jahr 2021 noch nicht selbstverständlich ist“, beklagte die Präsidentin des djb, Prof. Dr. Maria Wersig. Der djb engagiert sich seit Jahren i.R.d. Initiative „Frauen in die Roten Roben“ für mehr Richterinnen an den obersten Bundesgerichten. Im vergangenen Jahr hat er mit einem Offenen Brief an die Mitglieder des Bundesrichterwahlausschusses eindringlich auf den immer noch zu geringen Frauenanteil an den Bundesgerichten hingewiesen und als Voraussetzung für eine steigende Frauenquote auch eine paritätische Besetzung der Vorschlagslisten gefordert. „Wenn die Antwort darauf die diesjährige Vorschlagsliste für den Bundesgerichtshof mit noch nicht einmal 25 % Frauen sein soll, ist das ein Skandal“, so Wersig.

Der djb fordert deshalb, dass sich die Mitglieder des Bundesrichterwahlausschusses ihrer Verantwortung für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen als Richterinnen an den obersten Bundesgerichten bewusst werden sollten und für die zu besetzenden Stellen künftig mindestens genauso viele Frauen wie Männer wählen.

[Quelle: djb]