Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare I. BGH, Beschl. v. 21.6.2023 – V ZB 15/22, Nachholung der Glaubhaftmachung bei Ersatzeinreichung: 2 Tage sind ggf. nicht mehr unverzüglich ZPO §§ 130d, 233 ff.Das Vertrauen auf eine Fristverlängerung kann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur dann rechtfertigen, wenn der Fristverlängerungsantrag die […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Entwurf eines „Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz“ (BT-Drucks 20/10943) befindet sich in der parlamentarischen Beratung. Geplant sind weitere Modernisierungsmaßnahmen in der Justiz. Akten sollen weiter digitalisiert, die elektronische Kommunikation in Strafsachen ausgeweitet und Videoschalten in der Hauptverhandlung ausgebaut werden. Strafanträge können künftig auch […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Im „Barometer Digitale Verwaltung“ – eine Studie von Next:Public – äußern sich über 3500 Verwaltungsmitarbeitende zu ihren Arbeitsbedingungen, digitaler Verwaltungsarbeit und IT-Sicherheit. Sie gibt einen interessanten Einblick in die Arbeit in der Verwaltung neben einem differenzierten Stimmungsbild zu Arbeitszufriedenheit und Sinnempfinden gibt die Umfrage auch […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Der Gesetzesentwurf zum Bürokratieentlastungsgesetz IV sieht u.a. eine Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Rechnungskopien, Kontoauszüge, Lohn- und Gehaltslisten von zehn auf acht Jahre vor. Außerdem wird die Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige bei einer Hotelübernachtung abgeschafft. Auch sollen künftig Arbeitsverträge einfach per E-Mail geschlossen werden können. Aus […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Mit dem vom BMJ am 23.2.2024 veröffentlichten den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung, der der weiteren Digitalisierung des Beurkundungswesens dient, sollen Medienbrüche abgebaut und insbesondere die Urkundsstellen entlastet werden. Während bislang das Beurkundungsverfahren grundsätzlich papiergebunden ausgestaltet ist, erfolgt die Verwahrung der Urkunden […]

Dr. Wolfram Viefhuesweitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Die künstliche Intelligenz (KI oder auch AI) ist in aller Munde. Es begann mit ChatGPT und wird inzwischen in allen Lebensbereichen thematisiert. Dabei bleibt auch der juristische Bereich nicht ausgenommen. Darüber haben wir in unserer Broschüre schon mehrfach informiert. Natürlich hat sich auch die EU […]

Ilona CosackFachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare I. beA-Nachrichten jetzt mobil verfügbar Für die neue beA-App der BRAK wurde mit dem beA-Update auf die Version 3.25 die Möglichkeit geschaffen, in der Profilverwaltung im Bereich Sicherheitstoken einen QR-Code zu erzeugen. Dieser wird nur angezeigt, wenn sich Rechtsanwälte mit ihrer beA-Karte […]