Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D. Diesmal trägt unsere e-Broschüre den Titel „Basisdokument und smarte Klage-Tools“ und nimmt damit Bezug auf den gleichnamigen Beitrag von Prof. Dr. Ralf Köbler, Präsident des Landgerichts Darmstadt, der sich schon seit Jahren führend an der Diskussion um neue und zeitgemäße Wege für die Durchführung […]

Verfasser: Prof. Dr. Ralf Köbler Präsident des Landgerichts Darmstadt Die Ende 2020 vorgelegten vielfältigen Vorschläge der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ des BGH, der Oberlandesgerichte und des BayObLG (https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/oberlandesgerichte/nuernberg/diskussionspapier_ag_modernisierung.pdf) sind bisher nur sehr zögerlich aufgegriffen worden. Die Justizministerkonferenz hatte auf der Herbsttagung 2021 dem Bundesjustizministerium einige der Vorschläge „zur Prüfung“ nahegelegt. Der Vorschlag des Basisdokuments mit […]

Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D. Der 31. Deutsche EDV-Gerichtstag, der vom 14.9.2022 bis 16.September 2022 in Saarbrücken stattfinden wird, bietet in diesem Jahr Arbeitskreise zu folgenden Themen an: Veranstaltung zur IT-Sicherheit Aktuelle Fragen zur Nutzungspflicht des besonderen Anwaltspostfachs Videokonferenz und hybride Hauptverhandlung besondere elektronische Postfächer Schnittstelle E-Justice/E-Government Einsatz von […]

Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Die letzten beA-Updates wurden „quasi über Nacht“ veröffentlicht, so auch das Update auf die Version 3.12. Am Montagabend angekündigt und Mittwochmorgen umgesetzt. Neben Fehlerbehebungen werden jetzt vor allem die beA-Karten der neuen Generation unterstützt. Am 28.6. erfolgte das Update auf […]

Verfasserin: Ilona Cosack Fachbuchautorin und Inhaberin der ABC AnwaltsBeratung Cosack, Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare Mit Sondernewsletter 7/2022 vom 8.6.2022 kündigte die BRAK an, dass ab 9.6.2022 die Kommunikation zwischen beA und dem besonderen elektronischen Bürger- und Organisationenpostfach (eBO) freigeschaltet worden ist. Ursprünglich sollte das eBO bereits zum 1.1.2022 an den Start gehen. Die erforderliche […]

Verfasser: Dr. Wolfram Viefhues weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D. I. Ergebnisse der 74. Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Obergerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit Die 74. Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs hat wichtige Beschlüsse zu den Schwerpunktthemen Einsatz künstlicher Intelligenz in der Justiz […]

Diesmal trägt unsere e-Broschüre den Titel „Immer neue beA-Updates“</em>; und damit sind wir schon bei dem Beitrag von Ilona Cosack, der Ihnen die entsprechenden Detail-Informationen für die Praxis liefert. Der zweite Hauptbeitrag dieser Ausgabe von Isabelle Biallaß befasst sich intensiv mit der aktiven Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs durch Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts. […]

Das beA-Update auf die Version 3.10 hat gravierende Änderungen in der Optik und in der Bedienbarkeit mit sich gebracht. Der Umstieg war leider mehr als holprig: Mit Sondernewsletter 3/2022 vom Montag, 21.2.2022 kündigte die BRAK an, am Donnerstag, 24.2.2022 (Weiberfastnacht), die Version 3.10 zur Verfügung zu stellen. Es erfolgte noch ein wichtiger Hinweis: „Bitte Entwürfe […]

I.Einleitung Bereits seit dem 1.1.2018 mussten Behörden, Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts gemäß § 174 Abs. 3 S. 4 ZPO einen sicheren Übermittlungsweg für die Zustellung elektronischer Dokumente eröffnen. Gemäß § 130a Abs. 4 Nr. 3 ZPO i.V.m. §§ 6 ff. ERVV können Behörden sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts die Einrichtung eines besonderen […]

Symposium zum Jubiläumsjahr der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer: 2./3.6.2022 „Speyerer Digitalisierungswerkstatt: online-Zivilklage und strukturierter Parteivortrag – so könnte es funktionieren“ Das Thema eines strukturierten Vortrags der Prozessparteien in der Gestalt einer Relationstabelle wird nun schon seit einigen Jahren wissenschaftlich diskutiert und erfährt leider vielfältige Ablehnung. Mittlerweile verschiebt sich die Diskussion in Richtung moderner Eingabeformulare […]

In Baden-Württemberg wurde jetzt der Startschuss für den elektronischen Aktenaustausch zwischen Justiz und Polizei mit der „Datenautobahn Strafsachen“ gegeben. Das entsprechende Pilotprojekt in Ulm soll bislang bundesweit einmalig sein. Bei strafrechtlich relevantem Verhalten legt die Polizei bereits eine elektronische Ermittlungsakte an, die dann komplett digital geführt und nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen mitsamt den digitalen […]

Mit dem am 10.6.2021 in Kraft getretenen Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) wird in Deutschland erstmals die rein digitale Ausgabe von Wertpapieren ermöglicht, unter anderem auch auf Basis der Blockchain-Technologie. Der bisherige zuverlässig und praxistauglich funktionierende Wertpapierhandel basiert auf einem aufwendigen und komplexen System. Das wird zwar vom einzelnen Verbraucher in der Regel nicht wahrgenommen, […]

Schon vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seinem letzten Lagebericht die aktuelle Situation der Cybersicherheit in Deutschland als „angespannt bis kritisch“ eingeschätzt. Im vorigen Jahr hatte die Behörde die Lage noch lediglich als „angespannt“ bewertet. Die Bedrohung durch Cyberangriffe ist in Deutschland nach […]