A. Einführung

Kernthema dieser Ausgabe der e-Broschüre ist der Beitrag von Gesine Irskens, die Ihnen die niedersächsischen Initiativen zum Einsatz von KI in der dortigen Justiz vorstellt.

Unsere Autorin Ilona Cosack informiert Sie über das aktuelle beA-Update auf die Version 3.29.

Weiter berichtet unsere Broschüre über den

• Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs und der e-Akte beim VerfGH Baden-Württemberg,

• das gemeinsame Forschungsprojekt von Bayern und NRW zur KI in der Justiz

• und die Möglichkeit, jetzt auch Videoverhandlungen grenzüberschreitend durchzuführen.

Zu vermelden sind noch weitere Aktivitäten zum

• Fortgang der Digitalisierung der Justiz, zum Eckpunktepapier zur elektronischen Gesetzgebung und zum

• digitalen Vollzug bei Immobilienkäufen.

Allerdings ist nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition bei diesen Entwürfen nicht absehbar, ob und ggf. wann diese Bestrebungen weiterverfolgt werden.

Zum Schluss ist noch auf den aktuellen eGovernment MONITOR zu verweisen, der zeigt, ob die digitale Transformation der Verwaltung bei den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, Österreich und der Schweiz ankommt und Erfolge erzielt. Der eGovernment MONITOR ist eine Studie der Initiative D21 und der Technischen Universität München unter Schirmherrschaft der Bundesministerin des Innern und für Heimat, durchgeführt von Kantar.

Das seit 2010 jährlich erscheinende Lagebild hilft Entscheidern und Entscheiderinnen, Fortschritte zu messen und Schwachstellen zu identifizieren, damit gezielte Maßnahmen ergriffen werden können.

Der eGovernment MONITOR ist abzurufen unter

Wir wünschen Ihnen eine nutzbringende Lektüre unserer e-Broschüre!

Dr. Wolfram Viefhues

Herausgeber