Fachbeiträge
Kostenlose Fachbeiträge für Anwälte und Kanzleien
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- Hrsg. michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln
– BAG 6 AZR 45/23 –
Betriebsbedingte Kündigung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens – Nichtigkeitsklage – unterlassene EuGH-Vorlage
Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme des abgeschlossenen Revisionsverfahrens [...]
- Hrsg. Dr. Wolfram Viefhues
Dr. Wolfram Viefhues
weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Immer wieder wird die überbordende und vieles lähmende Bürokratie in Deutschland beklagt und Bürokratieabbau [...]
weitere Aufsicht führender Richter am Amtsgericht a.D., Gelsenkirchen Immer wieder wird die überbordende und vieles lähmende Bürokratie in Deutschland beklagt und Bürokratieabbau [...]
- Hrsg. Dr. Thomas Eder
1. Zu den Voraussetzungen zur Berücksichtigung von Naturalunterhaltsleistungen des betreuenden Elternteils nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
2. Ein „automatischer“ Abzug von geleistetem Naturalunterhalt vom [...]
- Hrsg. Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen
Das LSG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob einem Widerspruchsverfahren und dem (anschließenden) Klageverfahren auf Erstattung der Kosten für dieses Widerspruchsverfahren derselbe Gegenstand [...]
- Hrsg. Dr. Dr. Andrik Abramenko
1. „Nutzungsvereinbarung“ kann Mietvertrag sein
Eine als „Nutzungsvereinbarung“ bezeichnete Abrede, die alle essentialia eines Mietvertrages enthält, ist nicht nur die Konkretisierung eines gesetzlichen Auffangschuldverhältnisses, sondern [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Nach der zum 1.1.2021 erfolgten Ergänzung von § 48 Abs. 6 S. 3 RVG ist klargestellt, dass die Anordnung einer Erstreckungswirkung bei einer anwaltlichen Beiordnung [...]
- Hrsg. Detlef Burhoff, Rechtsanwalt, Richter am OLG a.D., Leer/Augsburg
Der Schriftwechsel zwischen dem zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten und dem Revisionsanwalt der Gegenseite zum Verfahrensstand und einer etwaigen Verlängerung der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde begründet nicht [...]
- Harald Minisini
Der heutige Infobrief befasst sich detailliert mit der Verhaftung des Schuldners, wenn dieser die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert, insbesondere zu der Frage der Voraussetzungen hierzu, [...]
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05.12.2023
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